Braunkohle: Die Zukunft der Lausitz

Screenshot leag.de

Manchmal wird behauptet das Politiker keine Arbeitsplätze schaffen könnten. Das stimmt so nicht. Denn regelmäßig greifen politische Funktionäre aktiv in die Unternehmensführung ein und nicht selten mit verehrenden Ausgang für die dortigen beschäftigten Arbeitnehmer.

>>Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag<<

“Vor der gemeinsamen Kabinettssitzung der Landesregierungen von Sachsen und Brandenburg am Dienstag, den 13.6. im brandenburgischen Großräschen, fordern Grünen-Politiker aus Sachsen und Brandenburg eine Attraktivitätsoffensive für die Region. Sie haben dazu ein Papier ‘Grüne Schlüsselprojekte für die Zukunft der Lausitz’ vorgelegt.”

Die sogenannten “Grüne Schlüsselprojekte für die Zukunft der Lausitz” sind blumige nichtssagende politische Worte, welche sich nahtlos in anderen Studien und wissenschaftlichen Gutachten einreihen – die außerhalb jeder praktischen Relevanz liegen. Harte Fakten sehen hingegen bekanntlich etwas anders aus: Bis zum heutigen Tag konnte die verlorengegangene Erwerbstätigkeit – im Zuge der Wiedervereinigung –  nicht wieder hergestellt werden.

>>ifo Institut Dresden (PDF-Datei) <<

“Die Jahre nach der Wiedervereinigung waren durch einen massiven Abbau der Erwerbstätigkeit gekennzeichnet. Allein in Ostdeutschland sank die Zahl der erwerbstätigen Personen von 1990 zu 1991 um rund 30 %. Der Rückgang der Erwerbstätigkeit setzte sich bis Mitte der 2000er Jahre fort. … Die Stundenlöhne in der Lausitz und den ostdeutschen Flächenländern, gemessen an den Arbeitnehmerentgelten je Arbeitsstunde, liegen weiterhin deutlich unter jenen der westdeutschen Flächenländer. Für die ostdeutschen Flächenländer sowie die Wirtschaftsregion Lausitz zeigen sich im Zeitraum 2001 bis 2012 fortlaufend zweistellige Arbeitslosenquoten. In den westdeutschen Flächenländern insgesamt und den strukturschwachen Westländern hingegen verharrt die ALQ im einstelligen Bereich . Aus der vorangegangenen Betrachtung der Stundenproduktivität ergeben sich unmittelbar Implikationen für den Verdienst der Arbeitnehmer, denn auf Dauer können Unternehmen nur so hohe Löhne zahlen, wie es die Produktivität ihrer Arbeitnehmer erlaubt. Die Stundenlöhne in der Lausitz und den ostdeutschen Flächenländern, gemessen an den Arbeitnehmerentgelten je Arbeitsstunde, liegen weiterhin deutlich unter jenen der westdeutschen Flächenländer.”

Die Ursachen hierfür liegen überwiegend in politisch-motivierte Entscheidungen begründet.

>>Welt<<

„Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen am Strommarkt und die insbesondere durch die von der Bundesregierung zu verantwortenden politisch-regulatorischen Rahmenbedingungen haben sich massiv verschlechtert“, begründete der LEAG-Vorstandsvorsitzende Helmar Rendez den Verzicht auf diese Braunkohlemengen. Rendez ärgert, dass die Bundesregierung „mehrfach und bedauerlicherweise auch erfolgreich in das Geschäft der Braunkohleverstromung eingegriffen hat.“

Es ist zweifelsfrei heraus zuhören, dass die Politik gezielt Unternehmen behindert und infolge dessen Arbeitsplätze vernichtet. Immerhin setzt ein langsames Umdenken ein.

>>Tagesspiegel<<

“Es war eine Volte mit Ansage. Beim Branchentag des Windenergieverbandes vor wenigen Tagen in Potsdam forderte Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) mehr Ehrlichkeit in der Energiepolitik und nannte den Abschied von der klimaschädlichen Braunkohle kurz nach dem Atomausstieg utopisch. „Wir dürfen das Schiff nicht versenken, bevor wir das sichere Ufer erreicht haben“, lautete Gerbers Diagnose zum Stand der Energiewende.”

Das Unternehmen LEAG würde gerne die Braunkohleverstromung ausbauen, aber es gibt von Seiten der Politik Druck, obwohl eine günstige und zuverlässige Stromversorgung unverzichtbar für die gesamte Volkswirtschaft ist.

 

 

 

 

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