Die Politik ist gefangen zwischen Abhängigkeiten

Screenshot history.com

Es steht nicht gut um die aktuelle Politik in Kombination mit Medien und manche Zeitgenossen sehen bereits die gegenwärtigen Geschehnisse in Hinsicht Meinungsfreiheit auf dem direkten Weg in eine bevorstehende Diktatur.

>>Focus<<

“Fürstin Gloria von Thurn und Taxis (56) sieht pessimistisch in die Zukunft Deutschlands. “Ich glaube, dass wir ganz stramm in die nächste Diktatur gehen”, sagte sie dem Magazin “Theo”. “Und zwar eine Wohlstandsdiktatur, das Über-Betreutwerden wird zunehmen, betreutes Essen, betreutes Trinken, betreutes Denken.” Das merkten die Leute gar nicht; alle befänden sich “in einem kollektiven Wohlbefinden”, so die Fürstin. Gegen jegliches Unwohlsein gebe es Arzneien und Lifestyle-Drogen. “Wir nähern uns immer mehr der von Huxley beschriebenen schönen neuen Welt.””

Diese Einschätzung ist unrichtig: Denn gesellschaftlich-relevante Diskussionen finden heutzutage fast ausschließlich im Internet statt und dort merken die Leute sehr wohl das “betreute Denken” – häufig gesteuert von diversen Geheimdiensten.

>>heise<<

“Die ganze aktuelle These “Russland manipuliert den politischen Prozess in Deutschland mit Computerhacks” ist darüber hinaus auch inhaltlich alles andere als schlüssig. Denn wie soll so eine Manipulation eigentlich genau funktionieren? Konkret gefragt: Durch die Veröffentlichung welcher geheimen Daten sollen deutsche Politiker so kompromittiert werden können, dass die Demokratie in Gefahr gerät? Sind angesehene Amtsträger etwa in dunkle Machenschaften verstrickt, von denen der Verfassungsschutz weiß und nun besorgt ist, dass auch Russland davon Kenntnis erlangen könnte? Wenn dem so sein sollte, dann ist die Frage erlaubt, worin aus demokratischer Perspektive eigentlich der Schaden einer Veröffentlichung liegen soll.”

 

>>Focus<<

“Grünen-Bundestagsabgeordneter Volker Beck wurde bei einer Polizeikontrolle in Berlin mit Drogen erwischt. Dabei soll es sich laut Informationen der “Bild”-Zeitung um Crystal Meth handeln, eine der gefährlichsten Drogen auf dem Markt.”

 

>>Spiegel<<

“Im Juli schien Hartmann erledigt. Der Sozialdemokrat war den Berliner Drogenfahndern ins Netz gegangen, die Staatsanwaltschaft ermittelte. Hartmann (Michael Hartmann, Anmerkung der Redaktion) hatte in der Schöneberger Laubenkolonie Samoa Crystal Meth gekauft.”

 

>>Welt<<

“Die Polizei hat den bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Linus Förster, 51, festgenommen. Zuvor hatte eine Ermittlungsrichterin nach Angaben der Augsburger Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl erlassen. Die Vorwürfe lauten u. a. sexueller Missbrauch, vorsätzliche Körperverletzung und Besitz kinderpornografischer Schriften.”

Zu der Droge “Crystal Meth” muss man wissen, dass die Abhängigkeit äußerst extrem ist und einher geht mit raschen – vorallem sichtbaren – körperlichen Verfall – was weder bei Michael Hartmann noch bei Volker Beck der Fall ist. Weswegen “Crystal Meth” vermutlich nur als Mittel zum Zweck für drogenabhängige Prostituierte gedacht ist. Da das horizontale Gewerbe seit dem Jahr 2002 zumindest formal bei Erwachsenen legal und der Umweg über Drogen damit obsolet geworden ist – bleiben nur illegale Praktiken, wie beispielsweise Minderjährige übrig. Dieser angenommene Hintergrundinformationen bietet naturgemäß ein hohes Erpressungspotential, denn auf diese Weise lassen sich schillernde politische Karrieren durch gezielte Veröffentlichungen binnen wenige Tage zerstören.

>>Welt<<

“Trümmer überall. Egal, wo man in der Edathy-Affäre hinschaut. Karrieren sind zerstört. Ein Minister musste gehen. Und jedermann konnte eine Ahnung davon bekommen, wie brutal und unmenschlich der an der Oberfläche oftmals so harmlose Berliner Politikbetrieb in Wirklichkeit doch sein kann.  An diesem Mittwoch fand die letzte Zeugenbefragung des Untersuchungsausschusses statt. In den Sitzungen ging es zuletzt vor allem um folgende Fragen: Hat jemand den damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über die Kinderporno-Vorwürfe informiert?”

Der Politiker Sebastian Edathy stellte seiner Zeit in Untersuchungsausschuss über die NSU-Affäre im Gegensatz zu anderen Mitgliedern sehr kritische und zielgerichtete Fragen – auch wenn sich mancher noch mehr gewünscht hätte. Natürlich kann das Bekanntwerden seiner Schwäche für kleine Jungen mit dem Wirken in NSU-Untersuchungsausschuss das Produkt eines reinen Zufalls sein. Jedoch unbestritten waren die Geheimdienst Nutznießer und haben Schlussendlich den größten Gewinn aus der “Edathy-Affäre” gezogen. Auf jeden Fall liegt hier eine stichhaltige Indizienkette vor, wo es sich lohnen würde dem Sachverhalt genauer auf dem Grund zu gehen – Nur wer soll das tun? Soll die Polizei oder Justiz gegen dem Geheimdienst ermitteln? Unter dem gegebenen Umständen ist dies eine sehr abwegige Fragestellung. Zwar steht im Grundgesetz unter Artikel 20 Absatz 2: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.” geschrieben, aber solche Paragraphen haben eher symbolischen Charakter und keine echte Bedeutung. Speziell an diesen Beispiel zeigt sich die offenkundige Wirkungslosigkeit solcher Artikel – was aber ein anderes eigenständiges Thema ist. Mit hinreichende Wahrscheinlichkeit wird Russland ebenfalls kompromittierende Daten über Deutsche Politiker verfügen, die entscheidende Frage lautet: Wie groß ist der Umfang?

>>Deutsch-Russisches Forum e.V.<<

“Das Deutsch-Russische Forum e.V. fördert als gesellschaftliche Initiative die deutsch-russischen Beziehungen.  Mitglieder und Förderer des Deutsch-Russischen Forums sind Unternehmen und Persönlichkeiten aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Mit ihrem Engagement und ihrer Kompetenz bilden sie ein Netzwerk deutsch-russischer Kooperation von besonderer Qualität. Dieses Netzwerk wird durch die Kooptation ausgewählter neuer Mitglieder durch den Vorstand beständig ausgebaut.”

Screenshot deutsch-russisches-forum.de

Es finden auch russische-deutsche Studentenaustauschprogramme statt, auf diese Weise werden bereits heute die Weichen für die Zukunft, insbesondere für die kommenden Jahrzehnte gestellt. Allerdings muss man fairerweise sagen: Dass die Transatlantischen Gegenstücke, wie die >>Atlantik-Brücke<<  oder >>German Marshall Fund<< und andere breiter und wesentlich tiefer aufgestellt sind. Besonders ist dies bei dem Medien zu beobachten.

>>Peter Scholl-Latour<<

“Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”

 

>>Staatsfernsehen “Tagesschau” <<

“Der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, sprach von einer “großen Bedrohung der Demokratie”. Er hält es für möglich, dass Russland die Bundestagswahl 2017 manipuliert, um eine erneute Kanzlerschaft von Angela Merkel zu verhindern. Deren russlandkritische Haltung habe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht gefallen. … Es geht aber auch darum, dass Facebook Verantwortung übernimmt.” So müssten seriöse oder unseriöse Quellen kenntlich gemacht und Möglichkeiten zur Richtigstellung geschaffen werden.”

Es dürfte zu bezweifeln sein, ob das Unterfangen von einer groß angelegten Zensur bei dem sozialen Medien von Erfolg gekrönt sein wird. Denn einem ähnlichen Weg hat vor Jahren bereits das Portal >>MeinVZ<< – auch wenn noch andere Gründe hinzukommen – beschritten. Die aus damalige Sicht umfangreiche Regulierung haben dafür gesorgt, das Nutzer massenweise zum noch damals unkontrollierten Facebook migriert sind. Heute fristet das Portal >>MeinVZ<< eine Art Schattendasein und ist faktisch in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Auch bei Facebook zeigen sich bereits die ersten Tendenzen beflügelt durch Sperrungen und Kontenlöschung ebenfalls in Richtung Abwanderung. Was wenig verwunderlich ist, denn soziale Netzwerke gibt es wie Sand am Meer und der durchschnittliche Internetnutzer ist ein scheues und durchweg misstrauisches Reh. Hinzu kommen ganz praktische Gründe: Warum soll sich der Nutzer mit Verhaltensregeln, Sperrungen, Justiz und Staatsanschaltschaft herum ärgern, wenn es genug unregulierte Alternativen gibt?

 

 

Share on StumbleUponFlattr the authorBuffer this pageShare on LinkedInShare on TumblrPrint this pageEmail this to someonePin on PinterestShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on VK

Andere interessante Beiträge

Werbung

table-layout
Bild: getdigital.de
Bild: getdigital.de
Bild: getdigital.de
  • Längst überwundene mittelalterliche feudale Zustände halten gegenwärtig erneut wieder Einzug. Es mag weit hergeholt klingen, aber breite Schichten der Bevölkerung [...]
  • Der Krieg in Syrien ist de-facto beendet, was eine ganze Reihe von Konsequenzen nach sich zieht: Der Bundeswehreinsatz wird damit obsolet und gleichzeitig verlieren die Syrer [...]
Loading...
Scroll Up