Flexverträge: “Richtung eines modernen Tagelöhnertums”

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Die Formen prekärer Beschäftigung sind mitunter sehr vielfältig: Minijobs, Leiharbeit, Scheinselbstständigkeit Aufgrund von Werkverträge oder sachgrundlose Befristungen. Außerdem existieren noch Vereinbarungen von sogenannten “kapazitätsorientierten – variablen Arbeitszeiten“. Das bedeutet, Arbeit auf Abruf mit ständig wechselnden Vergütungen und Arbeitszeiten: Eine moderne Form des altbekannten Tagelöhnertums.

>>Spiegel – Dr. Andreas Hoff<<

“Die Behauptung, das Arbeitszeitgesetz sehe einen Acht-Stunden-Tag vor, ist schlichtweg falsch. Die Diskussion ist überflüssig. Die Grenze liegt nicht bei acht Stunden, sondern bei zehn Stunden, und zwar nicht wie häufig dargestellt in Ausnahmefällen, sondern ohne weitere Hürden. Auch die maximale wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden gilt grundsätzlich nur im Durchschnitt von sechs Monaten, sodass pro Woche ohne rechtliche Probleme bis zu 60 Stunden gearbeitet werden kann. Und schließlich darf die Zehn-Stunden-Regelung unter bestimmten Bedingungen auch noch überschritten werden. Insgesamt sind die Regelungen zur täglichen Höchstarbeitszeit also angemessen und ausreichend flexibel.”

 

>>Neues Deutschland<<

“Geregelt ist diese Form der prekären Beschäftigung im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Dort heißt es: »Arbeitgeber und Arbeitnehmer können vereinbaren, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat ( (..) Wenn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist, gilt eine (Mindest)Arbeitszeit von zehn Stunden als vereinbart. Wenn die Dauer der täglichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist, hat der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers jeweils für mindestens drei aufeinander folgende Stunden in Anspruch zu nehmen.« Zwar wird der Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitszeit jeweils mindestens vier Tage im Voraus mitzuteilen. Doch davon kann auf tarifvertraglicher und betrieblicher Ebene abgewichen werden. Und natürlich können Beschäftigte »freiwillig« auf die Einhaltung der Mindestfristen verzichten. Selbst das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) spricht in diesem Zusammenhang davon, »dass das in Richtung eines modernen Tagelöhnertums geht«. Für die Unternehmen bedeutet Arbeit auf Abruf beträchtliche Kostenvorteile, da sie »unproduktive« Anwesenheitszeiten mit wenig oder gar keinem Arbeitsanfall nicht mehr vergüten müssen und Personal einsparen können. Besonders verbreitet ist Arbeit auf Abruf im Einzelhandel, in der Gastronomie und in der Logistikbranche. In einer ZDF-Reportage berichtete eine Verkäuferin der Modekette H&M, was dies für sie bedeutet: »Es gibt Monate, da arbeite ich 40 Stunden, manchmal 90, 100 oder sogar 150. Mal verdiene ich 400 Euro, mal 1100 Euro. Auf solch einem Vertrag kann ich doch kein Leben aufbauen.« Alternativen gebe es kaum, da derartige Verträge mittlerweile überall in der Branche üblich seien.”

 

>>Stern<<

“Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes hat ein Heer von modernen Tagelöhnern hervorgebracht, die auf prekärer und unsicherer Basis beschäftigt sind. … 1,5 Millionen solcher moderner Tagelöhner arbeiten in Deutschland, hat eine Studie von Karl Brenke, Arbeitsmarktforscher am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ergeben, die das Recherchezentrum Correctiv zitiert. … Die tatsächliche Arbeitszeit schwankt zwischen 40 und 150 Stunden im Monat. In manchen Monaten verdient sie weniger als 500 Euro netto, in anderen mehr als das Doppelte. Auf dieser Basis eine Familie aufzubauen, erscheint ihr unmöglich. Ohne die Gehaltsnachweise ihres Freundes hätte sie wohl noch nicht einmal eine Wohnung in Hamburg gefunden, berichtet sie. Hochzeit und Familiengründung müssen warten, bis sie woanders eine richtige Vollzeitstelle gefunden hat. Arbeit auf Abruf wird bei H&M offenbar systematisch eingesetzt. In ihrer Filiale seien die meisten Mitarbeiter mit solchen “Flexverträgen” ausgestattet, berichtet die Hamburger Mitarbeiterin. Laut einer internen Erhebung habe sich der Anteil solcher Verträge in den vergangenen 15 Jahren von 22 auf 42 Prozent erhöht, berichtet Correctiv.”

Beim Unternehmen Hennes & Mauritz (kurz H&M) handelt es sich um einen international agierenden schwedischen Konzern und keineswegs um ein kleines inhabergeführtes Modegeschäft in der Innenstadt. Inwieweit die Politik bereit ist solche Missstände zu beheben ist von äußerst fragwürdiger Natur: Denn sie profitiert in hohen Maß selbst davon und hat diese Zustände zugleich seiner Zeit erst salonfähig gemacht.

 

 

 

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