Lausitz: Der Schlüssel der Zukunft liegt in kleinteiligen Strukturen

Screenshot reisenaktuell.com

Es gibt Bestrebungen der Zentralisierung von Gemeinden, Landkreisen und teilweise sogar Bundesländern. Aber ebenso existieren zahlreiche Initiativen, die in genau die gegenteilige Richtung arbeiten: Die mittlerweile gescheiterte Kreisgebietsreform in Brandenburg ist solch ein Beispiel.

>>Tagesspiegel<<

“Im Land Brandenburg ist die Absage der Kreisgebietsreform durch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nahezu einhellig begrüßt worden. Zugleich schießt sich die Opposition im Landtag nach der am Mittwoch verkündeten Entscheidung nun auf Woidke und die rot-rote Regierungskoalition ein, deren zentrales Vorhaben in dieser Legislaturperiode die Straffung der Kreisstrukturen im Land war. Wie bereits vorab berichtet, bleibt es nun bei den bestehenden vierzehn Landkreisen und vier kreisfreien Städten im Land. … Brandenburgs CDU-Oppositionsführer Ingo Senftleben, der wegen des Scheiterns der Reform jüngst bereits Neuwahlen und den Rücktritt Woidkes gefordert hatte, äußerte sich zurückhaltender. Er begrüßte einerseits den Stopp der Kreisreform, mahnte aber zugleich: Jetzt müsse es Bürgernähe gehen. „Unser Anspruch sind gleiche Lebensbedingungen in ganz Brandenburg.“ Mit dem Regierungschef ging Senftleben hart ins Gericht. Woidke sei nun schon an seiner dritten Reform gescheitert, sagte er. „Erst Forstreform, dann Polizeireform, nun Kreisreform – Woidkes Weg ist mit gescheiterten Projekten gepflastert.“ Für Brandenburg seien „wichtige Jahre verloren gegangen, in denen sich die Regierung mit Dingen beschäftigt hat, die schlecht fürs Land sind“. Dabei seien wichtige Entwicklungen wie der Nahverkehr, die Landesplanung und der Ausbau von Internet und Mobilfunk verschlafen worden.“

Ohne Frage gibt es eine ganze Reihe wichtiger Problemfelder die – teilweise unausgesprochen – einfach brach liegen. Gescheitert sei die Reform vorallem an den Widerstand der Landkreise, Gemeinden und Städte, welche – völlig zu Recht – keinen Sinn in der Kreisgebietsreform gesehen haben. Außerdem gibt es schon längst eine Vernetzung auf regionaler Ebene.

>> Wir schaffen das – alleine! von Andreas Marquart & Philipp Bagus (Buch)<<

“Taleb argumentiert außerdem, dass »wir kleinere, dezentralisierte Regierungen benötigen. Auf dem Papier mag es aufgrund der Erzielung von Skaleneffekten effizienter erscheinen, wenn man groß ist, aber in der Realität ist es effizienter, wenn man klein ist. … Ein Elefant kann sich sehr schnell ein Bein brechen, während man eine Maus aus dem Fenster werfen kann, ohne dass sie Schaden nimmt, Größe macht zerbrechlich«, so Taleb weiter. Ist die Schweiz die Maus, dann sind die EU, aber auch Frankreich, Großbritannien, Spanien, Italien oder Deutschland die Elefanten. Wenn politische Einheiten tendenziell größer werden, nimmt auch ihre Komplexität zu. Umso störender wirken sich politische Eingriffe und Interventionen aus, die wegen ihrer Wechselwirkungen jedoch nicht als Störungsursache erkannt werden. Aber die Wechselwirkungen werden als Störungen wahrgenommen und dienen der Legitimierung weiterer Eingriffe und Interventionen seitens der Politik. Bei schwachem Wirtschaftswachstum oder Rezessionen nennt man diese reflexartigen Eingriffe Stabilisierungs- oder Konjunkturpolitik. Das klingt gut und lässt die Bürger annehmen, die Politik hätte eine Theorie und einen Plan. Je größer und regulierter Systeme sind und je stärker sie auf Stabilität ausgerichtet werden, umso träger und fragiler werden sie. Gerade in den vergangenen Jahren war regelrecht lehrbuchhaft zu beobachten, wie mittels künstlich geschaffener Stabilität komplexe Systeme ihrer Variabilität beraubt wurden. Das zeigt sich aber leider erst in dem Moment, in dem etwas Unvorhergesehenes passiert und Systeme dadurch in die Krise geraten. Dann verfällt die Politik in den Krisenmodus. Politiker treten vor Mikrofone und beginnen ihre Statements mit »Wir müssen …«. Das ist die Zeit der Besserwisser. Es folgen Maßnahmen, deren Wechselwirkungsweise – wie wir festgestellt haben – in einem komplexen System niemand abschätzen kann. Ein Teufelskreis.”

 

>> Die letzten Tage Europas: Wie wir eine gute Idee versenken von Henryk M. Broder (Buch) << 

“Denn das System (Subventionen der Europäischen Union, Anmerkung der Redaktion) lädt geradezu zum Missbrauch ein. Brüssel ist weit, und bevor die Kontrolleure kommen, ist schnell ein Hafen in Sizilien gebaut, der nicht genutzt werden kann, weil die »Anbindung« an das Hinterland fehlt. Oder eine 240 Meter lange Skipiste auf der Insel Bornholm, die 30 Meter Höhendifferenz überwindet. Als die Geschichte in Dänemark bereits für große Heiterkeit sorgte, legte der zuständige EU-Kommissar noch mal nach und förderte den Bau eines Skilifts. Ich wundere mich, dass noch niemand auf die Idee gekommen ist, eine Komödie über das Subventionssystem der EU zu schreiben, nach dem Vorbild der »Producer« von Mel Brooks. Wahrscheinlich gäbe es auch dafür eine Förderung.”

Auch die Geschehnisse rund um die Kreisreform – mit samt den Umgang ihrer Kritiker – wirft ein sehr bizarres Licht auf die dortige handelnde Regierung, wobei die sächsische Regierung in Dresden dem Potsdamer-Beispiel kaum nachsteht. In vielerlei Hinsicht wirken die jeweiligen Landesparlehmente und die dort geführten Debatten sehr fremdartig auf  außenstehende Personen: Probleme wie sie in der Lausitz zuhauf existieren, tauchen bestenfalls Randerscheinung auf und inhaltlich findet die Diskussion häufig auf sehr abwegigen Pfaden statt.

Screenshot rbb24.de

 

Screenshot lausitzrunde.de

 

 

 

Share on StumbleUponFlattr the authorBuffer this pageShare on LinkedInShare on TumblrPrint this pageEmail this to someonePin on PinterestShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on FacebookShare on VK

Andere interessante Beiträge

Werbung

table-layout
Bild: getdigital.de
Bild: getdigital.de
Bild: getdigital.de
Scroll Up