Bürgerhaushalt – Etwas, was in vielen Gemeinden und Städten noch recht “Exotisch” daher kommt. Beim Bürgerhaushalt können – wie der Name bereits andeutet – die Bürger die Finanzgeschicke der öffentlichen Mittel bestimmen.

Bürgerhaushalt: Wenn Bürger die Finanzgeschicke der öffentlichen Mittel bestimmen

Doch die Idee eines Bürgerhaushalts kann bereits auf eine lange Geschichte zurückblicken. Bereits Mitte der 1980er Jahre wurden die ersten Bürgerhaushalte – als Experiment – in Brasilien verabschiedet. Die Einführung kann als Erfolg angesehen werden, obwohl die Voraussetzungen denkbar schlecht ausfielen.

“Vertrauen begann erst zu wachsen, nachdem die Regierung beschlossen hatte, einen Bürgerhaushalt einzuführen”

>>Im Grunde gut – Eine neue Geschichte der Menschheit von Rutger Bregman (Buch) <<

“Als die brasilianische Stadt Porto Alegre ihr Experiment mit dem Bürgerhaushalt begann, war es keine Stadt, in der man sich gegenseitig besonders stark vertraute. Im Gegenteil, es gibt fast kein Land, in dem die Menschen einander so wenig Vertrauen entgegenbringen wie in Brasilien. Also nahmen die meisten Wissenschaftler an, dass die Chance auf einen demokratischen Frühling hier gering sei. Menschen müssten erst zusammen Hand anlegen, Vereine gründen, gegen Diskriminierungen vorgehen, und so weiter – dann erst sei der Boden für eine blühende Demokratie bereitet. In Porto Alegre lief der Prozess genau andersherum ab. Das Vertrauen begann erst zu wachsen, nachdem die Regierung beschlossen hatte, einen Bürgerhaushalt einzuführen. Die Zahl der Nachbarschaftsvereine in der Stadt stieg von 180 im Jahr 1986 auf 600 im Jahr 2000 an. Die Teilnehmer der Ausschüsse für die Bürgerhaushalte begannen, sich gegenseitig companheiro zu nennen, was so viel wie «Mitbürger» oder «Bruder» bedeutet.”

Nach Einführung eines Bürgerhaushaltes: “Zahl der Nachbarschaftsvereine in der Stadt stieg”

Beim Bürgerhaushalt geht es weniger darum zu streiten, sondern vielmehr einem gemeinsamen Konsens über sehr spezifische Probleme zu finden. Auch in vielen Kantonen in der Schweiz wird über ganz konkrete Projekte demokratisch abgestimmt: Auch wenn es sich dort häufig nicht “Bürgerhaushalt” nennt, dennoch läuft es im Ergebnis auf ein vergleichbares Prinzip hinaus. Aber auch in der Lausitz finden Bürgerhaushalt anklang.

“Aktive Mitwirkung direkten Einfluss auf die Verwendung öffentlicher Mittel zu nehmen”

>>Stadt Hoyerswerda<<

“Mit dem Bürgerhaushalt haben die Bürgerinnen und Bürger in Hoyerswerda die Möglichkeit, durch aktive Mitwirkung direkten Einfluss auf die Verwendung öffentlicher Mittel zu nehmen. Konkrete Projekte in den Ortsteilen oder in der Kernstadt können hier vorgeschlagen und gegebenenfalls umgesetzt werden.”

“Konkrete Projekte in den Ortsteilen oder in der Kernstadt können hier vorgeschlagen und gegebenenfalls umgesetzt werden”

>>Bürgerliste Löbau<<

“Nach schleppendem Anlauf ist erfreulicherweise eine Reihe von Vorschlägen bei der Stadtverwaltung eingegangen. Das zeigt uns, dass unsere Bürger mit offenen Augen durch ihre Stadt und deren Ortsteile gehen und es kleinere oder auch größere Wehwehchen gibt, die mit wenig Aufwand beseitigt werden können.”

“Bürger mit offenen Augen durch ihre Stadt und deren Ortsteile gehen”

Tatsächlich ist eine durchaus vergleichbare Entwicklung wie in der brasilianischen Stadt Porto Alegre zu beobachten. Nach anfänglicher Skepsis hat sich der Bürgerhaushalt zu einer festen Größe entwickelt und lässt sich als lebendiges Beispiel für gelebte Direkte Demokratie ansehen.

 

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