Wie würden die „Steuerrechtliche Aspekte einer Sonderwirtschaftszone Lausitz“ aussehen? Die Antwort auf diese Frage ist auf der Webseite des Deutschen Bundestags nachlesbar. Tatsächlich stelle Sonderwirtschaftszonenkurz SBZ – keine Neuigkeit dar, sogar der Staat Nordkorea hat einige eingerichtet. Aber wie sieht es mit Bezug zur Lausitz aus?

„Steuerrechtliche Aspekte einer Sonderwirtschaftszone Lausitz“

>>Deutscher Bundestag (PDF-Datei) <<

„Steuerrechtliche Aspekte einer Sonderwirtschaftszone Lausitz – Der Auftraggeber erkundigt sich nach den rechtlichen Möglichkeiten zur Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone Lausitz. Insbesondere möchte er einen Überblick erhalten, ob und welche Steuervergünstigungen in einer Sonderwirtschaftszone gewährt werden könnten.“

„Rechtlichen Möglichkeiten zur Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone Lausitz“

Im Ergebnis bietet das Steuer- und Abgabenrecht eine Fülle von Ausnahmen an. Kurzum: Die Sonderwirtschaftszone Lausitz wäre also machbar. Dennoch bleibt die Frage unbeantwortet im Raum stehen: Was kann so eine Sonderwirtschaftszone bewirken?

Sonderwirtschaftszone: „Bald wies Schanghai zweistellige Wachstumsraten aus und ließ den Rest des Landes weit hinter sich“

>>Live aus China. Mein Leben im Reich der Mitte von Barbara Lüthi (Buch) <<

„Steuereinnahmen musste Schanghai weitgehend an die Zentralregierung in Peking abliefern. Diese Entwicklung fand erst 1989 ein Ende. Zehn Jahre, nachdem er in Südchina die Marktöffnung voran getrieben hatte, erlaubte der Reformer Deng Xiaoping auch Schanghai loszulegen. Schanghais Führung übernahm eine Stadt, die am Boden war. Doch sie berief sich auf ihre wirtschaftliche Tradition und gründete 1990 auf der anderen Seite des Huang Pu-Flusses die Sonderwirtschaftszone Pudong. Bald wies Schanghai zweistellige Wachstumsraten aus und ließ den Rest des Landes weit hinter sich. In kürzester Zeit wurde die Stadt durch eine Kombination von wirtschaftlicher Prosperität und staatlicher Kontrolle mit einem Kraftakt hochgezogen. Heute ist Schanghai nicht nur Drachenkopf der Nation, sondern Speerspitze der globalen Konsumgüterindustrie. Chanel, Gucci, Louis Vuitton, Fendi, Prada, Zara, H&M, Mango und wie sie alle heißen, verwandeln die Stadt in ein riesiges Einkaufszentrum. Jeden Tag eröffnen neue Geschäfte und hoffen auf lukrative Umsätze, wenn mehr und mehr Menschen vom Land in die Stadt ziehen.“

„Heute ist Schanghai nicht nur Drachenkopf der Nation, sondern Speerspitze der globalen Konsumgüterindustrie“

Auch das benachbarte Nordkorea hat einige Wirtschaftszonen eingerichtet. Anders als hierzulande über das „übliche Nordkoreabild“ häufig vermittelt wird, kann zur Abwechslung mal ein ganz anderes Bild gezeigt werden.

„In Nordkorea gibt es bisher vier große Sonderwirtschaftszonen“

>>Nordkorea: Innenansichten eines totalen von Rüdiger Frank (Buch) <<

„In Nordkorea gibt es bisher vier große Sonderwirtschaftszonen, jeweils in einer der »Ecken« des Landes: die Zone im Tumen-Delta bei Rasŏn im Nordosten, das Tourismusgebiet im Diamantgebirge (Kŭmgangsan) im Südosten, die Industriezone bei Kaesŏng im Südwesten und die Sonderwirtschaftszone um das koreanische Sinŭiju und das chinesische Dandong im Nordwesten. Jede dieser Zonen hat eigene Charakteristika, die einen genaueren Blick wert sind.“

Sonderwirtschaftszonen in Nordkorea: „Jede dieser Zonen hat eigene Charakteristika, die einen genaueren Blick wert sind“

Jede einzelne Sonderwirtschaftszone in Nordkorea ist auf die regionalen Besonderheiten ausgelegt. Doch niemand muss auf die ferne koreanische Halbinsel reisen, um eine SWZ zu besichtigen. Auch im benachbarten Polen sind vergleichbare Gebiete eingerichtet worden.

„Polen: Sonderwirtschaftszonen bleiben attraktiv“

>>Rödl & Partner<<

„Polen: Sonderwirtschaftszonen bleiben attraktiv – Eine SWZ ist ein ausgesondertes, unbewohntes Gebiet auf dem Territorium Polens, das für die Ausübung der Wirtschaftstätigkeit zu Vorzugsbedingungen bestimmt ist. SWZ werden errichtet, um die wirtschaftliche Entwicklung zu beschleunigen, insbesondere durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze sowie die Entwicklung bestimmter Geschäftsfelder und des Exports.“

Sonderwirtschaftszone in Polen: „Schaffung neuer Arbeitsplätze“

Sonderwirtschaftszone können sehr wohl die wirtschaftliche Entwicklung – insbesondere in Strukturschwachen Regionen – beschleunigen. Demzufolge wären sie auch für die Lausitz geeignet.