Ein unsichtbares Geflecht
In einem hypothetischen Szenario entsteht das Bild eines feinen, kaum greifbaren Einflussgeflechts, in dem deutsche staatliche und halbstaatliche Akteure versuchen, tief in [...]
Politik
Alternierende politische Realität von 1989: DDR und China als Motor eines wirtschaftlichen Aufbruchs in der Lausitz
In einer alternierende politische Realität, in der es im Jahr 1990 nicht zur Wiedervereinigung gekommen ist und die DDR stattdessen eine strategische Annäherung an China [...]
Die begrenzte Wirksamkeit von Petitionen im politischen Prozess
Petitionen wirken häufig wirkungslos, weil sie ohne eine strategisch durchdachte Organisation, breite Medienresonanz und gezielte politische Anschlussmaßnahmen kaum Druck [...]
Fraktionsdisziplin: Ist es die Abrichtungsmaschine der Demokratie?
Fraktionsdisziplin ist kein harmloses Organisationsinstrument, sie ist eine politische Abrichtungsmaschine, die das Parlament zu einer berechenbaren Abstimmungsfabrik [...]
Der rasende Sturz in den Abgrund: Ein Staatszerfall-Spektakel
Es ist wirklich eine Meisterleistung, wie ein Staat es schafft, sich selbst in rasendem Tempo zu zerlegen. Eine Bühne, auf der die immer zerstrittenere Elite glänzt – [...]
Der theoretische Entzug des Wahlrechts für Beamte: Historische Einordnung
Eine theoretische Änderung des Wahlrechts, bei der Beamten sowohl das aktive als auch das passive Wahlrecht entzogen wird, basiert auf einer Reihe von Argumenten, die ihre [...]
Untersuchungsausschüsse als politisches Zerrbild
Untersuchungsausschüsse sind im politischen Alltag nicht selten das Sinnbild für ineffektive Inszenierung statt ernsthafter Aufklärung. Ihre wahre Natur liegt eher in [...]
„Sex als Waffe“ – „Es stellt für sie einen Kick dar, andere Menschen dazu zu bringen, Dinge zu tun, die diese nicht wollen“
Chatkontrolle, Telefonüberwachung, E-Mails und stille SMS`s zur Standortüberwachung. Kein noch so intimer Lebensbereich scheint vor der Überwachung sicher zu sein. So [...]
Die 5‑Prozent‑Hürde: Bremsklotz für Demokratie und Vielfalt
Das Versprechen von Demokratie lebt davon, dass jede Stimme zählt und jede politische Strömung gehört wird. Die 5-Prozent-Hürde verwandelt dieses Versprechen in eine [...]
Das hypothetische Szenario: Einsatz des Bundeszwangs gemäß Artikel 37 GG
Stellen wir uns ein hypothetisches Szenario vor, in dem die Bundesregierung aufgrund einer tiefgreifenden Krise in mehreren ostdeutschen Bundesländern das außergewöhnliche [...]