Kommunale Mandatsträger der AfD vor Hass und Hetze schützen!
Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen. Stephan Brandner, stellvertretender [...]
Politik
Special Olympics World Games in Berlin und das zeitgleich stattfindende Luftmanöver AIR DEFENDER 2023 sind unvereinbar
„Die Special Olympics World Games sind die größte Sportveranstaltung in Deutschland seit den Olympischen Spielen in München 1972. Zu diesen Spielen kommen rund 7.000 [...]
Kapazitäten zur Waldbrandbekämpfung ausbauen!
“Die Waldbrandsaison hat begonnen und zusätzliche Waldbrandbekämpfungskapazitäten sind nötig. Bereits als Reaktion auf die vergangene Waldbrandsaison forderte DIE [...]
Die Ampel-Regierung hat das Vertrauen der Bürger verspielt. Deutschland braucht Neuwahlen!
Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend erreicht die AfD erneut 18 Prozent und liegt damit gleichauf mit der SPD. Darüber hinaus sind nur noch 20 Prozent der Deutschen mit der [...]
Bundesregierung muss Angriffe von Neonazi-Milizen klar verurteilen
„Die Bundesregierung muss klare Kante gegen Neonazis zeigen und die neuerlichen Angriffe auf die russische Grenzregion Belgorod mit ukrainischer Unterstützung in aller [...]
AfD ist auf Teilrückzahlung staatlicher Mittel aus Parteienfinanzierung gut vorbereitet!
Der Bundesschatzmeister der AfD, Carsten Hütter, kommentiert die heute von der Verwaltung des Deutschen Bundestages an die Parteien versendete Anhörung zu der [...]
Gesetzlichen Mindestlohn erhöhen, Kaufkraft sichern
„Die einmalige politische Anhebung des Mindestlohns war richtig, bei seiner zukünftigen Anpassung in der Mindestlohnkommission besteht aber noch Handlungsbedarf. Denn auch [...]
NATO darf Vertreibung der Serben im Kosovo nicht länger militärisch absichern
„Die Gewalteskalation im Kosovo offenbart das Scheitern des seit 24 Jahren andauernden NATO-Einsatzes, der allein einer militärischen Absicherung der [...]
Mehr Sitzungswochen statt Erweiterungsbau des Bundestages
Von Stephan Brandner: Zu den Plänen, die Bundestagsgebäude um weitere Gebäude für rund eine Milliarde Euro, die teurer und größer als der geplante Kanzleramtsanbau sein [...]
Arztpraxen nicht weiter Finanzhaien zur Spekulation überlassen
“Gesundheitsminister Lauterbach muss endlich einen Gesetzentwurf vorlegen, um die Arztpraxen nicht weiter irgendwelchen Finanzhaien als Spekulationsobjekt zu [...]