Deckname Katzenauge: „Geheimgefängnisse an abgelegenen Orten“

Screenshot vimeo.com

Folterungen und geheime Gefängnisse sollten eigentlich der finsteren Vergangenheit angehören. Aber dennoch finden diese dunklen Praktiken, noch heute Anwendung. Dabei bemühen sich die Regierungsvertreter redlich, die Spur zum eigentlichen Urheber zu Vertuschen.

>>Die geheim gehaltene Geschichte Deutschlands von Frank Fabian (Buch) <<

„Anfänglich versuchte die CIA, den Kampf gegen den Kommunismus vor allem mit den Mitteln der Propaganda zu gewinnen: Flugblätter wurden in die Kasernen Ostdeutschlands geschmuggelt, Ballons abgeworfen gefüllt mit antimarxistischen Parolen und vieles mehr. Hunderte von Agenten wurden angeworben, um hinter den Linien den Kommunismus zu diskreditieren. Fast alle CIA-Agenten wurden jedoch geschnappt und getötet. Das teuflische Know-how des KGB war dem Know-how des CIA zu diesem Zeitpunkt weit überlegen. Ein Teil des Marshall-Plan-Geldes wurde nun außerdem dazu verwendet, um Kommunistenhasser mit Waffen zu versorgen. In Bergen und Wäldern wurden Waffenvorräte und Goldbarren vergraben, vor allem in der BRD, um im Falle eines Falles darauf zurückgreifen zu können. Geheimgefängnisse wurden eingerichtet, um Doppelagenten zu verhören und zu foltern. Mehr und mehr heuerte der amerikanische Geheimdienst auch Westdeutsche an. Über eine halbe Milliarde Dollar verfügte der CIA damals an Geheimgeldern. Ein Public Relations-Apparat ohnegleichen wurde aufgebaut, der sich schließlich auf „mehr als 50 Presseorgane und Rundfunksender, ein Dutzend Verlagshäuser sowie die persönlichen Hilfsangebote von Männern wie Axel Springer … stützen konnte.“ Um es abzukürzen. Während sich nach außen hin die Bundesrepublik Deutschland mit ihren neuen Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP) zu formen begann, hielt – ungesehen von den meisten – die CIA fest die Zügel in der Hand. Auf der anderen Seite war aber auch der KGB unvorstellbar aktiv. Der KGB versuchte, wichtige bundesrepublikanische deutsche Institutionen systematisch zu unterwandern. Fernsehanstalten, Rundfunksender, Parteien und Wirtschaftskonzerne wurden ausgespäht. Der sowjetische Geheimdienst benutzte die üblichen Methoden: Erpressung, Bestechung, Sexualpartner als Lockvögel, Mord, Desinformation, Unterwanderung – das ganze schmutzige Repertoire. Das MfS in der DDR (Ministerium für Staatssicherheit, im Volksmund „Stasi“ genannt), unterstützte den KGB kräftig. Viele wichtige Institutionen in der BRD wurden von der KGB-gelenkten Stasi ausgespäht, auch die Industrie und die Forschung. Aber die Aufgabe des MfS bestand darüber hinaus auch darin, aktiv das öffentliche Leben in der BRD zu beeinflussen, durch „Karrierespione“, und gezielt Desinformationen über die DDR und die Sowjetunion zu streuen. Günter Guillaume (1927 – 1995), ein MfS-Offizier und klassischer Karrierespion, dessen Aufgabe es war, sich bis in die höchsten Zirkel hinaufzuarbeiten und dort aktiv die öffentliche Meinung zu beeinflussen, drang sogar bis ins Kanzleramt vor.“

Das Konzept der Geheimgefängnisse hat den kalten Krieg überlebt und besteht bis in unsere Tage weiter fort.

>>Schmutzige Kriege. Amerikas geheime Kommandoaktionen von Jeremy Scahill (Buch) <<

„GST war auch ein Instrument für Entführungsaktionen, bekannt geworden als »Sonderüberstellungen«. Unter dem GST-Programm begann die CIA mit Geheimdiensten verschiedener Staaten »Status of Forces«-Abkommen zu treffen, Abkommen über die Präsenz von US-Streitkräften auf dem Territorium dieser Staaten. Deren Zweck war, im Ausland Geheimgefängnisse einzurichten, in denen Häftlinge interniert und verhört werden konnten, fernab jedes Schutzes durch das Rote Kreuz, den US-Kongress und allem, was auch nur vage an ein Rechtssystem erinnert hätte. Diese Abkommen verliehen nicht nur staatlichen Mitarbeitern der US-Behörden Immunität, sondern auch privaten Dienstleistern. Die Regierung wollte Terrorverdächtige nicht vor Gericht bringen, »weil sie dann einen Anwalt bekämen«, sagte Jose Rodriguez, der zu dieser Zeit das Direktorat für Operationen in der CIA leitete, zuständig für sämtliche von der CIA durchgeführten Aktionen. »Unsere erste und oberste Aufgabe ist, Informationen zu gewinnen.« Um dies zu erreichen, wurde den Verhörspezialisten erlaubt, gegenüber den Häftlingen grässliche, teilweise mittelalterliche Methoden anzuwenden, viele davon angelehnt an die Folterpraktiken von Amerikas Feinden. Die im Kriegsrat versammelten Anwälte erstellten eine Reihe von Rechtsgutachten, die später von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen als »Folter-Memos« bezeichnet wurden, weil sie darauf abzielten, die besagten Methoden als notwendig zu begründen, ohne sie als Folter zu deklarieren. »Wir mussten sämtliche Leute in der Regierung dazu bewegen, sich wie Erwachsene zu benehmen und uns die Vollmachten auszustellen, die wir brauchten«, berichtete Rodriguez, der zusammen mit Black zum maßgeblichen Architekten der Folterpolitik wurde. … Am Rand des US-Luftwaffenstützpunkts Bagram in Afghanistan begann die CIA, heimlich Häftlinge zu internieren. Anfangs handelte es sich nur um ein Provisorium – die Gefangenen wurden in Frachtcontainer gesperrt. Später kamen noch eine Handvoll weiterer Geheimgefängnisse an abgelegenen Orten hinzu, darunter ein unterirdisches in der Nähe des Kabuler Flughafens und eine ehemalige Ziegelfabrik im Norden Kabuls. Die Fabrik, die zudem der CIA als Außenstelle diente, wurde als »die Salzgrube« bekannt. Hierher brachte man auch Gefangene, die in anderen Ländern entführt und nach Afghanistan verschleppt worden waren. CIA-Mitarbeiter, die unmittelbar nach dem 11. September in der Terrorabwehr tätig waren, erklärten, die Idee zu einem Netz von Geheimgefängnissen rund um die Welt sei ursprünglich kein vorgefertigter Plan gewesen, sondern habe sich erst im Zuge der immer weiter ausgreifenden Operationen entwickelt. Ursprünglich hatte die CIA den Plan, Militärschiffe und abgelegene Inseln wie beispielsweise die unbewohnten Eilande im sambischen Kariba-See als Gefängnisse und zur Vernehmung von al-Qaida-Kämpfern zu nutzen. Aber schließlich knüpfte die CIA ein ganzes Netz von »black sites«, wie die Geheimgefängnisse genannt wurden, in mindestens acht Ländern, darunter Thailand, Polen, Rumänien, Mauretanien, Litauen und auf Diego Garcia im Indischen Ozean. Anfangs jedoch, als die CIA noch nicht über eigene Geheimgefängnisse verfügte, behalf sie sich damit, Verdächtige zur Vernehmung nach Ägypten, Marokko und Jordanien zu verschleppen. Durch Zuhilfenahme ausländischer Geheimdienste konnten die Gefangenen nach Belieben gefoltert werden, ohne dass der Kongress lästige Fragen stellte.“

Besonders die letzte Methode, dürfte die unauffälligste Vorgehensweise sein: Die Gefangennahme, Vernehmung und Folterung findet in Drittstaaten statt. Auf diese Weise wird die Spur zum eigentlichen Urheber verschleiert. Vergleichbar wie im Fall von Murat Kurnaz: Dieser wurde auf Grundlage von weitergeleiteten Geheimdienstinformationen gefangen genommen. Rein formal können sich so, die Regierungsvertreter ihre Hände in Unschuld waschen.

>>Frank-Walter Steinmeier: Die Biografie von Torben Lütjen (Buch) <<

„Kurnaz wird erst im afghanischen Kandahar eingesperrt und dann nach Guantanamo verbracht, in das berüchtigte Camp Delta, wo die USA Terroristen und solche, die sie dafür halten, unter menschenunwürdigen Bedingungen gefangen halten. Kurnaz berichtet später detailliert, was ihm dort widerfährt: Schlafentzug, Prügel, eine Zelle kaum größer als ein Käfig, eine Schüssel mit Essen und Trinken und daneben eine für seine Exkremente.“

 

>>Killing Business. Der geheime Krieg der CIA von Mark Mazzetti (Buch) <<

„Waterboarding gehörte zu einer Reihe von Verhörmethoden, die vom US-Justizministerium autorisiert worden waren, aber Helgerson ging in seinem Bericht auch ausführlich auf die in den »Black Sites« – den Geheimgefängnissen außerhalb der USA – praktizierten unkonventionellen Methoden ein, den, wie er sie nannte, »unautorisierten, verschärften, unmenschlichen und nicht dokumentierten« Haft- und Verhörtechniken. In manchen Fällen hatten die Vernehmer mit Scheinhinrichtungen versucht, die Häftlinge zum Sprechen zu bringen, und einmal hatte ein CIA Verhörexperte einem Gefangenen eine laufende Bohrmaschine an den Kopf gehalten. Das geheime Gefängnisprogramm der CIA, das anfangs aus einer einzigen, spartanischen Einrichtung in der thailändischen Hauptstadt Bangkok bestand, hatte sich zu einem wahren Archipel von über die ganze Welt verstreut gelegenen Geheimgefängnissen ausgewachsen. Jose Rodriguez, der Direktor des Counterterrorist Center, hatte mit dem Netz aus Geheimgefängnissen eine dauerhafte Alternative zu der Anlage in Thailand schaffen wollen, die – ursprünglich unter dem Decknamen »Cat’s Eye« (Katzenauge) geführt – später umbenannt worden war, nachdem mehrere CIA-Beamte die Bezeichnung als rassistisch kritisiert hatten.“

 

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