Deflation: Arbeiten für einen Euro die Stunde

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Arbeitsverpflichtungen zu menschenunwürdigen Bedingungen? Sollten eigentlich nur aus den Untiefen der Dritten Welt und aus Geschichtsbüchern bekannt sein. Aber tatsächlich gibt es solche Arbeitsverpflichtungen auch hierzulande und diese heizen sogar die Deflation an.

>>Hannoversche Allgemeine Zeitung<<

„Die rot-grüne Bundesregierung wollte mit der Einführung von Ein-Euro-Jobs im Jahr 2005 Langzeitarbeitslose wieder an eine reguläre Beschäftigung heranführen. Das Projekt ist gescheitert – bei ostdeutschen Männern sinkt das Erwerbseinkommen nach Beendigung der Tätigkeit sogar.“

 

>>Süddeutsche Zeitung<<

„Urteil des Bundessozialgerichts: Arbeitslose Akademiker müssen im Fall von Arbeitslosigkeit auch für einen Euro in der Stunde arbeiten. Lehnen sie dies ab, kann ihnen die staatliche Unterstützung gekürzt werden. Außerdem fiel in Kassel ein Urteil zum Wohnraumanspruch. … Geklagt hatte ein heute 58 Jahre alter Ingenieur aus dem Ostallgäu. Der Mann war mehrere Jahre arbeitslos und sollte zuletzt für 1,50 Euro die Stunde im Auftrag der Gemeinde Bäumchen mit einer Wildschutzfolie umwickeln. Er weigerte sich, weil er gesundheitlich nicht dazu in der Lage sei und die 30 Stunden in der Woche unzumutbar seien. Seiner Meinung nach verdrängen derartige Jobs andere reguläre Arbeitsplätze, zudem habe er selbst dann keine Zeit mehr, eine richtige Arbeit zu suchen. Dem folgten die Kasseler Richter nicht. Eine Konkurrenz könnte sich nur aus der Art, nicht aus der Zeit einer Beschäftigung ergeben. Das Bundessozialgericht urteilte aber, dass es nicht auf den Umfang, sondern auf die Art der Arbeit ankomme. Den konkreten Fall verwies der Senat an das Bayerische Landessozialgericht zurück. Dort müsse noch genau geklärt werden, um welche Tätigkeit es bei dem Ein-Euro-Job genau ging und ob dem Kläger eine Rechtsfolgenbelehrung bei Ablehnung der Maßnahme mitgeteilt worden ist.“

Es handelt sich um ein häufig anzutreffendes Phänomen: Behörden vergeben keine Aufträge mehr an Unternehmen, sondern lassen die anfallende Arbeit einfach zu menschenunwürdigen Bedingungen für einen Euro die Stunde erledigen. Kein Betriebsrat, kein Streikrecht, keine Sozialversicherung und kein Mitspracherecht. Allerdings auch kleine und mittlere Unternehmen leiden unter diesen Zustände, weil sie keine Aufträge mehr bekommen. Auch das ein 58jähriger Ingenieur keine Arbeit mehr findet, wirft ein sehr bezeichnendes Licht, auf die sozialen Verhältnisse.

>>Bund der Steuerzahler Deutschland<<

„Ein-Euro-Jobs helfen den Betroffenen nicht, in den regulären Arbeitsmarkt zurückzukehren. In manchen Fällen erschweren sie sogar diese Rückkehr. Zudem verdrängen sie reguläre Beschäftigungsverhältnisse. Das wurde in vielen Studien längst nachgewiesen. Der Bund der Steuerzahler fordert seit Jahren die Abschaffung dieses untauglichen arbeitsmarktpolitischen Programms.“

 

>>Freitag<<

„Langzeitarbeitslose bilden nicht nur das Reserveheer, das zu miserabel bezahlter Arbeit gezwungen werden kann. Sie geben die Drohkulisse ab, vor der die Wirtschaftsmächtigen arbeitspolitische Entscheidungen erzwingen können, die ihren eigenen Reichtum mehren und die Mittelschicht aus Angst vor Abstieg bei der Stange halten. Die Verarmung der Arbeitslosen und ihre Diffamierung und Kriminalisierung sind politisch erwünscht.“

Sinkende Gehälter, Entlassungen und Aufgabe von Unternehmen: Folglich niemand – bis auf einige wenige Profiteure – hat mehr Geld und diesen Teufelskreis nennt man allgemein hin Deflation.

 

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