Deindustrialisierung in der Lausitz: „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“
Screenshot stummezone.wordpress.com
Die selbsternannte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ dürfte nach der Wiedervereinigung, die nächste große Welle der Deindustrialisierung und massive Arbeitsplatzverluste einleiten. Die ersten Anfänge sind schon gemacht.
„Am ersten Oktober geht der jüngste von sechs 500 MW-Blöcken im Kraftwerk Jänschwalde des Energiekonzerns Leag in eine bundesweite Sicherheitsbereitschaft. Ein Jahr später folgt ein zweiter 500-MW-Block des Kraftwerkes. … Im Kraftwerk und Tagebaubetrieb fielen durch die Sicherheitsreserve 600 Jobs weg, die über vorgezogene Renteneintritte abgebaut werden. „Wir benötigen dann aber auch weniger Instandhaltungsleistungen“, so Rendez. Dadurch würden bei Zulieferern und Servicefirmen etwa eintausend weitere Jobs verloren gehen.“
„Um konkrete Vorschläge für einen proaktiven und sozialverträglichen Strukturwandel zu erarbeiten, werden Bundesressorts, Länder, Gewerkschaften, Kommunen, betroffene Unternehmen und regionale Akteure ab 2018 in der neuen Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ zusammenarbeiten. Zur Vorbereitung dieser Kommission hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) eine Stabsstelle zur Begleitung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen eingerichtet, die ein aussagekräftiges Bild von der aktuellen Situation und den wirtschaftlichen Potenzialen der vier Regionen zusammenstellt.“
„Es sind energieintensive Unternehmen wie der Rohstoffveredler aus Hamburg, die besonders auf konkurrenzfähige Strompreise angewiesen sind, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Ausgaben für Energie sind einer der Hauptkostenfaktoren für die größte Kupferhütte Europas, die mit Unternehmen aus China, Südamerika und Indien konkurriert. In diesen Ländern gibt es keine Umlage für Grünstrom aus erneuerbaren Quellen wie hierzulande (EEG). Steuern und Abgaben auf den Strompreis sind dort um ein Vielfaches niedriger. … Tatsächlich ist der durchschnittliche Strompreis für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen in Deutschland seit 2000 um 184 Prozent auf derzeit 17,2 Cent pro Kilowattstunde gestiegen. Es sind vor allem Abgaben, Umlagen und Steuern, die die Kosten in die Höhe treiben und mittlerweile gut die Hälfte des Strompreises ausmachen – vor allem aber die EEG-Umlage, mit der Betreiber von Wind- und Solaranlagen gefördert werden. … „Durch erneuerbare Energien ist diese Sicherheit zurzeit noch nicht gewährleistet“, meint jedenfalls Gehrckens. Und Schwankungen führten bei Aurubis zu teuren Produktionsausfällen. Spätestens dann würde auch für den Aurubis-Manager die Energiewende zum Standortkiller. „Eine sichere Energieversorgung ist für Aurubis ein entscheidendes Argument für den Standort Deutschland.“
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Stillgelegte konventionelle Kohlekraftwerke sorgen dafür, dass der Strompreis weiter ansteigt, die Versorgungssicherheit abnimmt und schlussendlich noch mehr Arbeitsplätze dauerhaft verlorengehen. Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ hat in diesen Komplex die Aufgabe: Dem Prozess einen demokratischen Anstrich zu verleihen.
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