Die Bürgerhaushalte in der Lausitz

Screenshot swissinfo.ch

Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument der direkten Demokratie. In vielen Südamerikanischen Staaten wird dieser Form der direkten Bürgerbeteiligung schon seit langer Zeit vorgelebt. Nun hält die direkte Mitbestimmung über den Haushalt auch in der Lausitz Einzug.

>>Bürgerhaushalt.org<<

„Ein Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. Die Bevölkerung wird dabei aktiv in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einbezogen. Dieser beteiligungsorientierte Ansatz unterscheidet sich grundlegend vom traditionellen Modell „Verwaltung plant, Politik entscheidet“. Immer mehr Städte und Gemeinden führen Beteiligungsverfahren zum kommunalen Haushalt ein. Sie geben damit den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit, ihre Ideen einzubringen und zu diskutieren, wofür die Stadt ihre Gelder ausgeben soll. Auf Landes- oder Bundesebene gibt es in Deutschland bisher keinen Bürgerhaushalt.“

 

>>Oberlausitz-Leben.de<<

„Bautzens Bürgerhaushalt geht in eine neue Runde … Nun soll der Bürgerhaushalt in eine neue Runde gehen. … Die eingegangenen Vorschläge wurden zunächst innerhalb der Verwaltung auf Machbarkeit geprüft und anschließend von Stadträten bewertet.“

 

>>Bautzen.de<<

„Einwohner der Stadt konnten bei der Verwaltung Projekte anmelden, die zusätzlich zu ohnehin geplanten Maßnahmen umgesetzt werden könnten. Die eingegangenen Vorschläge wurden zunächst innerhalb der Verwaltung auf Machbarkeit geprüft und anschließend von Stadträten bewertet. 10.000 Euro standen dafür zur Verfügung und folgende Projekte aus 19 Vorschlägen sollen aus dem Bürgerhaushalt im Laufe des Jahres 2018 realisiert werden … “

 

>>Lausitzer Rundschau<<

„Ein städtischer Haushalt ist für die allermeisten Otto Normalbürger ein Buch mit sieben Siegeln. Endlose Zahlenkolonnen und Abkürzungen reihen sich aneinander – ein Bürokratenmonstrum. Die Folge: Kaum jemand beschäftigt sich mit diesem mehrere hundert Seiten starken Papier – das allerdings so wichtig ist und auf alle Bereiche des Lebens zugreift: Schulen, Kindergärten, Steuern, Bauvorhaben und vieles mehr. Bislang ist dieser Haushaltsplan in Hoyerswerda etwas für Verwaltungsmitarbeiter und Stadträte. Er wird jährlich erstellt und seit einigen Jahren regelmäßig im Rahmen einer Bürgerversammlung präsentiert. Doch jetzt wollen Stadtverwaltung und Stadtrat dieses „Zahlenungetüm“ auch für den normalen Bürger etwas interessanter und durchschaubarer machen – wenn auch nur einen winzigen Teil davon. Hoyerswerda diskutiert derzeit über einen Bürgerhaushalt. Das heißt: Der Bürgerhaushalt steht bereits im richtigen Haushalt – nur zu finden ist er für Ungeübte schwierig. Wie ein Bürgerhaushalt umgesetzt werden soll, ist bisher noch unklar. Nur eines steht fest: Beim Haushalt 2019 könnten die Bürger Hoyerswerdas, mehr als bisher durch etwaige Einsprüche, mit entscheiden. Der Plan: Innerhalb des Stadthaushaltes bekommen die Bürger auf einen bestimmten Teil Geld indirekt Zugriff.“

 

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