Lausitz: Warum Kreisreformen keine Lösung sind

Screenshot youtube.com

Viele Kreisreformen führen zu einer Entfremdung der Bürger. Bei den meisten Reformen werden Landkreise zusammengelegt, ohne die Bevölkerung vorher zu fragen. Außerdem entstehen für die Bürger häufig weite Wege zu den Ämtern. Dies hat eine zunehmende Entfremdung der Menschen zu Folge, ohne das positive Effekte sich nennenswert bemerkbar machen. Dabei gibt es auch Alternativen.

>>Der Tagesspiegel<<

„Eine Reform, die Woidke 2014 angestoßen hatte, mit der er und seine Regierung sich seitdem herumgequält haben, die das Bundesland mit seiner eher unaufgeregt geltenden Bevölkerung immer mehr in Wallung brachte. Und nun? „Im Landtag wird es keine Abstimmung geben“, sagt Woidke. Die Gesetzentwürfe würden zurückgezogen, ersatzlos, die geplanten Millionen für Infrastruktur, Digitales. Kurz und schmerzlos. Schluss. Vorbei.“

 

>>Sächsische Zeitung<<

„Am 1. August 2008 waren im Freistaat per Gesetz die bislang bestehenden 22 Landkreise zu nur noch zehn Großkreisen zusammengelegt worden. Ein bis heute höchst umstrittenes Projekt, zu dem jetzt die beiden Wissenschaftler Felix Rösel von der Dresdner Niederlassung des ifo-Instituts und Sebastian Blesse vom Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim erstmals eine Studie vorgelegt haben. Und deren Ergebnisse haben es in sich. So sei auch ein Jahrzehnt nach der Reform kaum eine gemeinsame Identität in den neuen Großkreisen entstanden. Stattdessen sei das Interesse der Bürger an der Politik in ihren Landkreisen sogar gesunken. Außerdem seien die erhofften Einspareffekte durch den Behördenumbau und die neuen Verwaltungsstrukturen zumindest bisher ausgeblieben, lautet das bittere Fazit der Wissenschaftler, die gleichzeitig auch die Kreisreform im Bundesland Sachsen-Anhalt untersuchten und dabei zu ähnlichen Resultaten kamen. Gemessen an den ursprünglich in Sachsen ausgegebenen Reformzielen gleicht eine solche Einschätzung einem Desaster.“

 

>>Lausitzrunde<<

„Die LAUSITZRUNDE ist ein Musterbeispiel gelebter Demokratie. Sie ist in ihrer Form eine Innovation und bundesweit einzigartig. Sie vereint länder- und parteiübergreifend in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz demokratisch gewählte Bürgervertreter verschiedener Gebietskörperschaften, von der kleinen Gemeinde bis hin zum Landkreis. Sie ist ein freiwilliges Bündnis ohne komplizierten Rechtsrahmen.“

Es sind keine aufwendigen Kreisreformen, Gemeinden und Landkreise können auch fernab jeder Reform eigene Strukturen schaffen.

 

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