Lausitzrunde: „Auf dem Weg in eine neu strukturierte Lausitz“

Screenshot deutschebahn.com

Gemeinden, Städte und Landkreisen in der Lausitz haben sich zu der Lausitzrunde zusammengeschlossen. Sie wollen mit einer Stimme für die Lausitz sprechen und vertreten ungefähr eine Million Lausitzer. Angesichts der Problem in der Region, ist dies auch dringend nötig.

>>Thomas Jurk<<

„Die Lausitzrunde ist ein länderübergreifendes, freiwilliges, kommunales Bündnis – und in dieser Form eine bundesweite Innovation. Ihr gehören momentan 23 kommunale Vertreter der brandenburgischen und sächsischen Lausitz an, die ca. 1 Million Lausitzer Bürgerinnen und Bürger vertreten. Die Mitglieder sind demokratisch gewählte Bürgermeister, Oberbürgermeister, Amtsdirektoren oder Landräte.“

 

>>Sächsische Zeitung<<

„Die Lausitzrunde entstand 2016 auf Initiative der stark von Steuer-Rückzahlungen betroffenen Kommunen in der Region. … Steht doch die Lausitz vor einem gravierenden wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und touristischen Wandel. „Vieles ist auf dem Weg in eine neu strukturierte Lausitz zu tun, vieles ist abzuwägen“, legte Lohsas Bürgermeister in der Beschlussvorlage den Sachverhalt dar. Der Lausitzrunde gehören heute Oberbürgermeister, Bürgermeister, Amtsdirektoren und Landräte aus der brandenburgischen und sächsischen Lausitz an. Sie war bislang ein länderübergreifendes, freiwilliges kommunales Bündnis von Städten, Gemeinden und Landkreisen ohne eigene Rechtsform. Mit Blick auf die weitere Entwicklung kam die Erkenntnis, dass eine tragfähige Rechtsform gefunden werden muss. Die Verwaltungseinheit „Lausitzrunde“ ist zu gründen.“

 

>>Niederlausitz Aktuell<<

„Die Politik der Länder und des Bundes hat die Region in eine wirtschaftliche Monokultur getrieben und darf nun die besonders betroffenen Kommunen nicht ins Abseits stellen. Durch die Steuergesetzgebung konnten Unternehmen Milliardengewinne abziehen und Rückforderungen von Gewerbesteuern in Millionenhöhe geltend machen. Die Last haben die Kommunen zu tragen und durch die dadurch entstandene prekäre Haushaltslage werden sie noch gezwungen, den Hebesatz der Gewebesteuer zu erhöhen und damit zusätzliche Hürden zur Neuansiedlung von Unternehmen zu schaffen. Für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ist es nicht einfach, genau das den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln.“

Tatsächlich sanieren die Länder Brandenburg und Sachsen, sowie der Bund ihre Haushalte durch die Steuergesetzgebung: Die Städte und Gemeinden in der Lausitz haben dadurch das Nachsehen. Die finanziellen Spielräume für kleine Lausitzer Gemeinden werden somit immer enger und die Risiken größer. Jedoch im Verbund kann die Lausitz mit einer Stimme sprechen.

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„Das Individuum ist naturgemäß die kleinste Einheit, die man betrachten kann. Einen Schritt weiter, über das Individuum hinaus, finden wir als nächstgrößere soziale, auch wirtschaftliche Einheit die Familie. Hier handelt es sich immer noch um eine recht überschaubare Größe, man weiß – meist jedenfalls – über die gegenseitigen Interessen und Ziele recht gut Bescheid. Und auch über die Mittel, die zu deren Erreichung zur Verfügung stehen, dürfte größtenteils Klarheit herrschen. Über die Familie hinaus wird es dann schon schwieriger, oder kennen Sie vielleicht die Wünsche Ihrer Nachbarin oder Ihres Nachbarn? Möglicherweise wechselt man ab und zu ein paar Worte, wenn man sich zufällig begegnet, vielleicht ist man sogar befreundet. Das heißt aber noch lange nicht, dass man seine komplette Lebensplanung, seine Ziele und Wünsche oder seinen Kontostand offenlegt. Da muss man dann schon sehr gut befreundet sein. Die nächste zu betrachtende Einheit ist die Gemeinde oder Stadt, in der der Einzelne lebt. Sicher gibt es noch kleine Orte, wo fast jeder jeden kennt. Aber sich kennen heißt nicht, alles von anderen wissen. Das ist auch nicht nötig, denn damit Menschen ihre Ziele und Wünsche erfüllen können, gibt es Märkte. Hier treffen Menschen aufeinander, um ihre Interessen kooperativ und freiwillig so gut es geht zu verwirklichen. Markt muss hier natürlich verstanden werden als jeglicher Ort – auch in digitaler Form – und jegliche Art und Weise, wo und wie Ziele von Individuen aufeinandertreffen. Das reicht vom einfachen Einkaufen beim Bäcker bis hin zur globalen, hochspezialisierten Arbeitsteilung bei der Produktion von technologischen Geräten. Menschen gehen solche Handelsbeziehungen – im Gegensatz zu ihrer Beziehung zum Staat – freiwillig ein, weil sie sich davon das Erreichen ihrer Ziele versprechen. Zwei Vertrags- oder Tauschpartner schätzen das Gut, das ihr jeweiliges Gegenüber anzubieten hat, höher ein als das Gut, das sie selbst abzugeben bereit sind. Kommt der Tausch oder das Geschäft zustande, verlassen beide als Gewinner den Markt. Hier begegnet sie uns wieder, die allgemeinste Bedingung für menschliches Handeln, nämlich das Ziel, sich durch Handeln besserzustellen.“

 

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