Mehr Dialog mit China wagen

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„DIE LINKE begrüßt das Treffen von Bundesaußenminister Heiko Maas mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi und erteilt dem Ruf nach Sanktionen gegen die Volksrepublik eine Absage“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss.

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Von Sevim Dagdelen

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Dagdelen weiter:

„Differenzen etwa im Zusammenhang mit dem Sicherheitsgesetz in Hongkong müssen im Dialog geklärt werden. Forderungen nach einseitigen Sanktionen sind Wasser auf die Mühlen von US-Präsident Donald Trump im Wirtschaftskrieg gegen China. Der aus epidemiologischen Erwägungen abgesetzte EU-China-Gipfel in Leipzig sollte so bald wie möglich nachgeholt werden, möglichst noch während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

DIE LINKE hofft, dass die militärischen Pläne von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine militärische Präsenz der Bundeswehr im indo-pazifischen Raum begraben werden.“

 

–W E R Β U Ν G–

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