Posse um im Gefängnis sitzenden Beitragsverweigerer

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Notwendigkeit einer Reform von ARD, ZDF und Co wird immer deutlicher.

Seit dem 25. Februar 2021 befindet sich Georg Thiel wegen nicht geleisteter Rundfunkbeiträge in Haft. Joachim Paul, MdL und Mitglied des Bundesvorstandes besuchte Georg Thiel gemeinsam mit Michel Espendiller (MdB) und Sven Tritschler (MdL), um mit ihm über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sprechen und sich ein Bild der Haftbedingungen zu machen.

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Von Joachim Paul

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Dazu Joachim Paul:

„Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der milliardenschwere Senderkomplex reformbedürftig ist und der Zwangsbeitrag endgültig abgeschafft werden muss: die monatelange Haft, die Beitragsverweigerer Georg Thiel über sich ergehen lassen muss, würde ihn auf dem Silbertablett liefern.

Ein unbescholtener Bürger sitzt in Haft, weil er nicht für das zahlen will, was er nicht konsumiert und weil er insbesondere den WDR für völlig aus der Zeit gefallen und unverantwortlich teuer hält. Man könnte diese Haft als Posse betrachten, würde sie nicht zeigen, mit welchen Mitteln gegen Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen vorgegangen wird.

Es kann nicht sein, dass seit Jahren Reformvorschläge und Kritik am Status Quo konsequent ignoriert werden und ARD, ZDF und Co. sich einer schonungslosen Diskussion verweigern, anstatt unabhängig feststellen zu lassen, welchen Rückhalt sie tatsächlich noch in der Bevölkerung haben.“

Paul weiter:

„Die AfD ist die einzige Partei, die sich für eine grundsätzliche Strukturreform und eine ersatzlose Streichung des Rundfunkbeitrages einsetzt. Dann würden von den Einwohnermeldeämtern weder Daten sogenannter ‚Gebührenschuldner‘ erhoben und verarbeitet, noch müssten unbescholtene Bürger in Haft. Es ist höchste Zeit, Georg Thiel aus der Haft zu entlassen und zügig zur Vernunft zurückzukehren“.

 

–W E R Β U Ν G–

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