Sendelizenzen im Internetzeitalter: „Wellenkrieg in der vierten Dimension, dem Äther«, geführt werde“

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Zitat: „… in der Zeitschrift Wehrkunde erschienene Studie »Gedanken zur Gliederung einer modernen Wehrmacht« von General Staedke, in der dieser postuliert, dass es neben Landkriegsführung, strategischer Luft- und Fernwaffenkriegsführung, der Seekriegsführung und der Heimatverteidigung einen fünften Führungsbereich gebe, in dem der »Wellenkrieg in der vierten Dimension, dem Äther«, geführt werde.“ – Der Wellenkrieg von Armin Müller geht also ursprünglich auf die Idee eines Oberst der Wehrmacht im Nationalsozialismus zurück.

Wie ein Oberst der Wehrmacht im Nationalsozialismus dem Wellenkrieg erfand und später zum BND wechselte

Leo Hepp – sein Deckname „Höbel“ – hat diese Gedanken bereits zu NS-Zeiten ausgearbeitet. Vornehmlich ist es dabei um die „gedankliche Heimatfront“ gegangen. Allen heutigen Unkenrufen zum Trotz: Die NS-Propaganda war nur bedingt erfolgreich, weil die realen Lebensbedingungen nicht so recht zum NS-Propagandabild passen wollten. Zugleich hat die BBC eine andere Sichtweise aufgezeigt. Doch Leo Hepp hat später im Bundesnachrichtendienst – und in der Bundeswehr – noch eine schillernde Karriere hingelegt und seine Gedanken zum „Wellenkrieg“ sind heute noch innerhalb der Behörde hoch angesehen, was der BND sicherlich zähneknirschend bestätigen wird. Selbst im modernen Zeitalter des Internets hat der Wellenkrieg seine Fortsetzung gefunden.

„Verbote oder ein Entzug von Sendelizenzen“ – Missverständnisse im digitalen Zeitalter

>>Bundeszentrale für politische Bildung<<

„Ukrainische Behörden sind in jüngster Vergangenheit mehrfach gegen unliebsame Medien vorgegangen. … entzog der staatliche Fernsehrat dem TV-Sender 112.ua die Sendelizenz. Der Chefredakteur von strana.ua, Ihor Guschwa, floh aus Angst vor einer Inhaftierung … nach Österreich, wo er im September gleichen Jahres politisches Asyl erhielt. Doch im digitalen Zeitalter sind Verbote oder ein Entzug von Sendelizenzen nur bedingt effektiv. Wesentlich stärker als von den staatlichen Versuchen, Medien zu gängeln, wird der Journalismus in der Ukraine von Drohungen und Gewalt beeinträchtigt.“

„Staatliche Fernsehrat dem TV-Sender 112.ua die Sendelizenz“

Der Entzug von Sendelizenzen lässt sich – selbst heutzutage – durchaus als scharfes Schwert ansehen: Die Auffindbarkeit durch Suchmaschinen und soziale Medien wird ebenfalls eingeschränkt. Außerdem werden im gleichen Atemzug die Netzsperren ausgebaut: Im Internetzeitalter sind dann dieses Medien nur noch über VPN-Netzwerke oder Tor erreichbar. Es dürfte wohl kaum ein Zufall sein, dass genau an dieser Stelle lautstarke Verbote für VPN-Netzwerke auftauchen. Hintergrund: Der ukrainische Rechtsstaat ist aus Sicht der Bundesrepublik über jeden Zweifel erhaben. Gleichzeitig gehen aber auch deutsche Behörden gegen viele Rundfunkanbieter vor.

„Prüfung des Angebots durch die Medienanstalt“ – „Zulassungspflichtiger Rundfunk“

>>DWDL.de<<

„In seiner aktuellen Programmgestaltung ist das audiovisuelle Angebot Primetime nicht länger zulassungsfreier Mediendienst, sondern zulassungspflichtiger Rundfunk. Zu dieser Feststellung kam jetzt eine Prüfung des Angebots durch die Medienanstalt Hamburg/Schlewsig-Holstein (MA HSH), wie man am Mittwoch mitteilt.“

„Private Fernsehsender BTV4U in Ludwigsburg verliert zum 1. Januar seine Sendelizenz“

>>New Business<<

„Der private Fernsehsender BTV4U in Ludwigsburg verliert zum 1. Januar seine Sendelizenz. Das Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigte am Dienstag den Beschluss der Landesanstalt für Kommunikation … „

„Fehlende Zuverlässigkeit“ – „Family TV und blizz Sendelizenz im laufenden Betrieb“

>>Meedia<<

„Fehlende Zuverlässigkeit“: Landesmedienanstalten entziehen Family TV und blizz Sendelizenz im laufenden Betrieb – Eine fragwürdige Premiere für das deutsche Privatfernsehen: Erstmals entziehen die Landesmedienanstalten einem Rundfunkanbieter im laufenden Programm seine Lizenzen.“

„Entziehen die Landesmedienanstalten einem Rundfunkanbieter im laufenden Programm seine Lizenzen“

Die Liste an Beispielen ließe sich problemlos verlängern. Die Landesmedienanstalten – als selbsternannte Hüter über Moral und Befindlichkeiten – entgeht rein gar nichts. Freilich kann sich über die Sender jeder seine eigene Meinung bilden, aber die allgemeinen Tendenzen sind doch leicht erkennbar. Zumal es im Medienrecht weniger um Recht, sondern mehr um eine Auslegung von individuellen Moralvorstellungen – wie Hass – geht. Selbst nach gewonnen Rechtsstreit gegen eine Landesmedienbehörde sollte sich der Sieger keinesfalls zu früh freuen.

„Keine Entschädigung für Camp TV nach Entzug von TV-Sendelizenz“

>>Verlag C.H.Beck<<

„Keine Entschädigung für Camp TV nach Entzug von TV-Sendelizenz – Es war ein Rechtsstreit, der unter Juristen wie Medienmachern große Beachtung gefunden hat. … In Bezug auf die Höhe der Entschädigung lagen die Meinungen weit auseinander. Während die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) gar nichts zahlen wollte, forderte Camp TV anfänglich zehn Millionen Euro. … Camp TV habe nicht nachweisen können, dass ihr durch den Entzug der Lizenz Gewinne entgangen sind, … „

„Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) gar nichts zahlen wollte“

Mit solchen Urteilen kann sich der Rechtsstaat eigentlich sich selbst für Überflüssig erklären: Die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand scheint nur noch bedingt gültig zu sein: Zumal der Sender die verlorene Reichweite durch die illegale Abschaltung kaum so einfach ersetzen kann. Doch in anderen Staaten der Europäischen Union zeichnet sich ein vergleichbares Bild ab.

„Anderen EU- Staaten dem Vorgehen von Litauen und Lettland folgen wollen, um „RT“-Inhalte künftig zu blockieren“

>>Deutscher Bundestag (PDF-Datei) <<

„Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung, dass anderen EU- Staaten dem Vorgehen von Litauen und Lettland folgen wollen, um „RT“-Inhalte künftig zu blockieren?

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse der Bundesregierung im Sinne der Fragestellung vor.“

Wie ist es um die Meinungsfreiheit in der Europäischen Union bestellt?

Gleichzeitig strahlt die Deutsche Welle ihre Inhalte – meist die Sichtweise der Bundesregierung – im Russland aus. Im Endeffekt machen – mehr oder weniger – alle Auslandssender das selbe. Vom vergleichbaren Ereignissen ist auch der Iranische Rundfunk betroffen. Der „Wellenkrieg“ nimmt also durchaus sichtbare und teilweise auch groteske Formen an.

„Warum verschwand eine Natur-Doku aus China plötzlich aus der ARD-Mediathek?“

>>Übermedien<<

„Warum verschwand eine Natur-Doku aus China plötzlich aus der ARD-Mediathek? – Ein Affenjunges findet trotz Schneesturms seine Mutter, die Kraniche ziehen in ihr Winterquartier, eine Tibetfüchsin beschützt ihre Jungen. … Vorgestellt werden nicht nur bedrohte Tierarten, sondern auch Chinas neue Naturschutzgebiete. Gezeigt wird auch das Leben der Bewohner der Region: Fürsorgliche Dorfbewohner füttern Schwarzhalskraniche, Mönche einen Braunbären, Yak-Hirten machen sich Sorgen vor Angriffen durch Raubtiere.“

Warum sogar Natur-Dokumentation auf dem Indes landen?

Eine Natur-Dokumentation wird wegzensiert, weil sie „zu positiv“ über Chinas-Naturschutzgebiete berichtet? Zum Vergleich: Die im „kapitalistischen Ausland“ gedrehte Filmreihe „Olsenbande“ wurde vom DDR-Fernsehen eigens synchronisiert und ausgestrahlt. Zwar werden die Zensurmaßnahmen auf Seiten der Bundesregierung in anderen Ländern beklagt: Aber es wird nie die Frage gestellt: Wer hat zuerst Schraube der Eskalation angezogen?

 

–W E R Β U Ν G–

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