Stopp des Tagebau Jänschwalde: Wenn die Deutsche Umwelthilfe klagt

Screenshot www.leag.de Screenshot www.leag.de

Mit einer sogenannten Umweltverträglichkeitsprüfung – oder genauer deren Fehlen – wird der Betrieb des Tagebau Jänschwalde ab dem 1. September eingestellt. Das Verfahren hat die umstritten Organisationen Deutschen Umwelthilfe vorangetrieben. Die Deutsche Umwelthilfe ist als gemeinnütziger Verein eingetragen und erhält massive staatliche Unterstützung. Die Organisation ist bekannt dafür Unternehmen und teilweise öffentliche Einrichtung mit Klagen zu überziehen, weil sie bestimmt Umweltauflagen nicht einhalten sollen.

>>Der Tagesspiegel<<

„Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am Mittwoch per Beschluss eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Cottbus vom 27. Juni. Das Cottbuser Gericht hatte der Deutschen Umwelthilfe in einem Eilverfahren Recht gegeben, die vortrug, es habe keine Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben.“

 

>>Leipziger Volkszeitung<<

„Das Cottbuser Gericht hatte einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans für den Tagebau Jänschwalde für das Jahr 2019 mit Wirkung ab dem 1. September 2019 stattgegeben. Die Richter beanstandeten, dass eine ausreichende Umweltverträglichkeitsprüfung des Betreibers Leag für den Tagebau nicht vorliege.“

 

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