Warum der „Lausitzeffekt“ die Poltik erreicht hat

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Lausitzeffekt“ – Sigmar Gabriel (SPD): „Alle haben gejubelt, als dort ein Enddatum für die Braunkohle feststand … “ – Tatsächlich dürfte nur ein kleiner Teil der Menschen gejubelt haben. Da die SPD es bei manchen Landtagswahlen nur noch mit viel Glück über die Fünfprozenthürde hinüber schafft, kann sie wohl mitnichten für Mehrheit der Menschen sprechen.

Sigmar Gabriel (SPD): “ … ist doch an Arroganz kaum zu überbieten“ 

Ein analoges Bild zeichnet sich auch in der Berichterstattung ab. „Lausitzeffekt“ – Nirgendwo sonst klaffen öffentliche Berichterstattung und die gelebte Wirklichkeit weiter auseinander. Große Teile der Bevölkerung werden einfach ausgeschlossen und finden kein Gehör. Sigmar Gabriel (SPD): „Viele Gruppen in der Gesellschaft empfinden unsere Politik inzwischen als elitär, als abgehoben.

„Viele Gruppen in der Gesellschaft empfinden unsere Politik inzwischen als elitär, als abgehoben“

>>Sigmar Gabriel<<

„Wir verlieren jetzt gerade unsere letzten und treuesten Kernwähler. Die Art und Weise, wie die SPD-Führung auf die jüngste Kritik aus der IG Metall reagiert hat, ist doch an Arroganz kaum zu überbieten. Offenbar reden die überhaupt nicht mehr miteinander. Viele Gruppen in der Gesellschaft empfinden unsere Politik inzwischen als elitär, als abgehoben. Die Sozialdemokratie hatte einst ihre Wählerbasis bei Facharbeitern, Handwerkern, Ingenieuren, Technikern, Pflegeberufen, Pädagogen und auch Polizeibeamten. Jetzt ähnelt sie in gewisser Weise immer mehr einer kleinen und elitären liberalen Partei, die sich nur noch für bürgerlich-liberale Themen interessiert aber nicht mehr für die klassischen Fragen: Wo finden meine Kinder und ich gut bezahlte Arbeit? Wie entsteht Wohlstand und wie verteilen wir den gerecht?“

„Wo finden meine Kinder und ich gut bezahlte Arbeit?“

Die Analyse von Sigmar Gabriel dürfte wohl kaum ein Geheimnis sein. Bei manchen Landtagswahlen schafft es die Partei nur noch mit Mühe ins Parlament einzuziehen. Der Prozess der Entfremdung zwischen weiten Teilen des Bürgertums und der Partei findet aber schon länger statt.

„Wie entsteht Wohlstand und wie verteilen wir den gerecht?“

>>Sigmar Gabriel<<

„Wir müssen jedenfalls aufpassen, dass wir in der Autobranche nicht den nächsten Lausitzeffekt bekommen. Alle haben gejubelt, als dort ein Enddatum für die Braunkohle feststand – und dann gab es helles Entsetzen über regionale AfD-Werte von bis zu 40 Prozent.“

„Nicht den nächsten Lausitzeffekt bekommen“

Dem „Lausitzeffekt“ könnte man politisch auch weiter fassen. In vielen Lausitzer Wahlkreisen zog die AfD mit der Erststimme ins Parlament ein. Wäre die Lausitz ein eigenes Bundesland – nach Vorbild von Brandenburg – würde die Partei dort den Ministerpräsidenten stellen. Schwerpunktthema ist hierbei der angedachte Kohleausstieg und deren unmittelbaren Folgen davon. In der ganzen Debatte findet aber nicht nur AfD kein Gehör, sondern auch die Betroffenen finden kein öffentliches Forum im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk wieder.

Staatsfunk: Solche Berichte hätte die sächsische Staatskanzlei auch gleich selbst verfassen können

>>Staatsfunk „Mitteldeutsche Rundfunk“ <<

„Wie kommt das Geld für den Strukturwandel in die Kohleregion und wer profitiert davon, sind Fragen die ihnen unter den Nägeln brennen. „Es gibt ja gute Ideen“, sagt René Reinert. … Außerdem werden Sonderabschreibungen diskutiert, eine Art Konjunkturpaket und ein Fonds, über den die Kommunen möglichst einfach Strukturhilfen abrufen können.“

Berichterstattung im Öffentlichen Rundfunk: Kritische Stimmen dürfen nicht zu Wort kommen

Solche Berichte hätte die sächsische Staatskanzlei auch gleich selbst verfassen können. Es wird politisch über die Lausitz berichtet und weder die AfD noch sonstige kritische Stimmen kommen darin vor. Damit auch wirklich keine Diskussion entsteht, wurde die Kommentarfunktion zur Sicherheit gleich ganz abgeschaltet. Sogar manche Auslandsmedien – die direkt von Staat finanziert werden – liefern manchmal eine kritischere Berichterstattung ab. Zwar ist im Rundfunkstaatsvertrag eine ausgewogene Berichterstattung festgeschrieben: Doch um deren Einhaltung kümmert sich offenbar niemand. Auch der Afd-ferne-Verein Pro Lausitzer Braunkohle steht den angedachten Kohleausstieg kritisch gegenüber und findet dort genauso wenig ein Forum wieder.

Wenn die Realität in der Berichterstattung nichts mehr mit der Wirklichkeit zu tun hat

Dem „Lausitzeffekt“ könnte man also auch so verstehen, dass zwei verschiedene Realitäten nebeneinander existieren können: Die Realität in der Berichterstattung und eine andere Realität, die von vielen Menschen gelebt wird. Aber immerhin passt der Öffentliche-Rundfunk gut mit der SPD zusammen: Beide sprechen nur kleine Minderheiten an und bleiben am liebsten in ihrer kleinen Filterblase drin.

 

–W E R Β U Ν G–

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