Wie durch Steuergeld der Terror gefördert wird

Screenshot headlineoftheday.com

Einige Vereine erhalten großzügige finanzielle Unterstützung durch Steuergeld, was dann im einzelnen mit diesen Geld passiert und welchen Hintergrund diese begünstigten Organisationen haben, scheint da wohl eher nebensächlich zu sein. Dabei drohen einige dieser „Vereine“ endgültig im Terrorismus abzurutschen.

>>Welt<<

„Brandanschläge, Schmierereien, Drohungen: Nach Attacken auf die AfD wurden mehr als 800 Anzeigen gestellt. Mögliche Antifa-Täter könnten von Fördergeldern des Familienministeriums profitiert haben. Der Audi A4 hat nur noch Schrottwert. 50 Euro bot Mitte Mai ein Resteverwerter für das Fahrzeug. Denn es war ausgebrannt. Totalschaden. Ein Gutachter geht von Brandstiftung aus. Was das Motiv gewesen sein könnte? Auf der Heckscheibe befand sich ein AfD-Aufkleber. Ganz andere Aufkleber, nämlich aus dem linksextremen Spektrum, fanden Ermittler im Februar in Göttingen. Dort war das Auto eines Funktionärs der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative in Brand gesetzt worden. Die am Tatort sichergestellten Symbole der sogenannten Antifa lassen erahnen, wer die Täter waren. “

 

>>Deutschland in Gefahr: Wie ein schwacher Staat unsere Sicherheit aufs Spiel setzt von Rainer Wendt (Buch) <<

„Demokratie lebt nicht nur von Dialog und Streit, sondern auch von der Unterscheidbarkeit von Auffassungen und Lösungsvorschlägen. Alles das hat gelitten in den vergangenen Jahren, die Menschen blicken immer weniger durch und das ist sehr verständlich. Da bekommt die Fraktionschefin der Linken auf dem Bundesparteitag ihrer Partei eine Schokoladentorte ins Gesicht, und zwar nicht von den braunen Nazis, sondern von den roten, der sogenannten Antifa. Dieselben Typen beschweren sich darüber, dass ich beim Besuch der TAZ auf dem Podium die Torte nicht ins Gesicht bekommen habe, sondern essen durfte, was ich als erheblich angenehmer empfunden habe.“

 

>>CDU Leipzig<<

„Die Leipziger Union verurteilt den Anschlag durch die Antifa auf das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Ronald Pohle auf das Schärfste. „Wir erleben es seit Jahren, dass Ronald Pohle im Fokus linksextremer Gewalt steht. Dennoch hat er seine Positionen immer aufrecht und geradlinig vertreten. Die Antifa und ihre Angriffe werden einen frei gewählten Abgeordneten der CDU niemals mürbe machen!“, so Robert Clemen, Kreisvorsitzender der CDU Leipzig. Bereits seit Jahren kritisiert die Leipziger Union, dass die linksautonome Szene in Leipzig immer größer und gewaltbereiter wird. Mittlerweile haben sich Subkulturen und Rückzugsorte für Krawallmacher in vielen Stadtteilen gebildet. „Die Sprache der Linksextremen ist Gewalt. Die Demokratie und der demokratische Rechtsstaat dürfen nicht zusehen, wie hier in Leipzig immer stärkere, antidemokratische Strukturen gebildet werden. Aber allein mit Ankündigungen und betroffenen Mienen werden wir das Problem nicht lösen. Nur entschlossenes und im rechtsstaatlichen Rahmen kompromissloses Handeln aller staatlichen Institutionen helfen hier weiter. Es kann doch beispielsweise nicht sein, dass die Bundesbahn auf ihrem Gelände Hausbesetzer duldet, die offen gegen den Staat opponieren.“, so Clemen abschließend.“

 

>>Focus<<

„Nach den jüngsten linksextremistischen Anschlägen auf Polizei- und Justizgebäude in Baden-Württemberg und Sachsen fürchtet der Verfassungsschutz eine neue Gewaltwelle gegen staatliche Einrichtungen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf ein vertrauliches Papier des Verfassungsschutzes („VS – Nur für den Dienstgebrauch“), das dem Blatt vorliegt. … Angesichts der Drohungen rechnet der Verfassungsschutz mit „weiteren Aktionen gegen staatliche Institutionen“ durch Linksextremisten.“

Es gibt eine ganze Reihe von einschlägigen Antifa-Webseiten und zahlreiche Auftritte in den sozialen Medien: Diese strotzen geradezu vor Denunziantentum, Aufrufen zu Gewalt und diversen Bekennerschreiben zu verschiedenen Straftaten – auch wenn davon nicht alle authentisch sein mögen. Die grobe Richtschnur legt nahe: Das weniger Argumente, sondern vielmehr Gewalt das erste Mittel der Wahl zu sein scheint. Der vorläufige Höhepunkt dürfte ein gezielter Sprengstoffanschlag in Italien zu sein. Unter den Deckmantel >>Extremismusprävention<< haben verschiedene Antifa-Gruppen Zugriff auf Steuergelder, womit zumindest indirekt Gewalt und Terror gefördert wird.

 

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