Kinderarzneimittel: Versagen wird als Erfolg gefeiert
„Immer noch fehlen mitten in der Erkältungssaison Salbutamol und Antibiotika. Das ist das Ergebnis von Lauterbachs ALBVVG und 5-Punkte-Plan”, erklärt Kathrin [...]
Politik
Wissenschaftlicher Dienst bestätigt Verfassungswidrigkeit des „Demokratiefördergesetzes“ !
Das von der Ampel-Koalition geplante „Demokratiefördergesetz“ wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer [...]
Auch 29. BAföG-Novelle droht zum Fiasko zu werden
“Anstatt das BAföG wieder zu einem wirksamen Instrument für mehr Chancengerechtigkeit beim Bildungszugang zu machen, kommt nur Halbgares auf den Kabinettstisch. Was [...]
Majestätsbeleidigung & Standesdünkel: Warum ist der sprichwörtliche Geist aus “Kaisers Zeiten” sehr lebendig?
Die Majestätsbeleidigung ist rein formal abgeschafft. Aber der sprichwörtliche Geist aus “Kaisers Zeiten” ist immer noch vorhanden. Schon damals haben viele [...]
Handwerk stärken
Laut Zentralverband des Deutschen Handwerks sind 2023 rund 20.000 Lehrstellen unbesetzt geblieben. 250.000 Stellen sind insgesamt im deutschen Handwerk offen. [...]
Kriegsphantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere
Angriffsvorbereitungen durch deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke verstoßen gegen das Friedensgebot! Am vergangenen Freitag wurde ein Audiomitschnitt von Margarita [...]
Operation Valkyrie: Die Bundeswehr und das Unbehagen in der politischen Führung
Der ehemalige Bundeskanzler Konrad Adenauer baute die Bundeswehr einst mit Hilfe von Offizieren der Wehrmacht auf und Kritik entgegnete er: „Ich glaube, dass mir die Nato [...]
Erhöhung der Rundfunkgebühren völlig inakzeptabel – drastische Senkung ist das Gebot der Stunde
Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) um 58 Cent auf 18,94 Euro [...]
Einschüchterung: Wie die Meinungsfreiheit zum Schweigen gebracht wird
Rein formal ist die Pressefreiheit geschützt. Sogar die Beschaffung der Information sind durch die Presse- und Meinungsfreiheit geschützt. Aber alleine das angedachte [...]
Sozial Schwache – Werden ihre Interessen in der repräsentativen Demokratie überhaupt berücksichtigt?
Vom Wahlrecht zur Wahlpflicht? – Solche politischen Gedankenspiele können durchaus als Real angesehen werden. Bei unerlaubten “Nichtwählen” soll es sogar [...]