“Es ist einfach unfassbar, mit welcher Ignoranz die Bundesregierung den Beschäftigten in der Wissenschaft die kalte Schulter zeigt und die Reform des WissZeitVG des Bundesbildungsministeriums durchs Kabinett winkt”, erklärt Nicole Gohlke, Sprecherin für Bildung und Wissenschaft der Gruppe Die Linke, zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.

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Von Nicole Gohlke

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Gohlke weiter:

“Seit langer Zeit hagelt es unzählige Kritik am bestehenden WissZeitVG und an den Reformvorschlägen. Ohne mit der Wimper zu zucken, beharrt Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger auf ihren Plänen, die am Ende bloß den Arbeitgebern statt den Beschäftigten zugutekommen.

Das Versprechen der Koalition, die Arbeitsbedingungen in Wissenschaft und Forschung zu verbessern, läuft völlig ins Leere und das Prozedere der Reform ist eine absolute Farce. Das gilt zum Beispiel für die Einigung der Ampel auf das sogenannte ‘4+2-Modell’, wodurch sich die Lage der Beschäftigten verschlechtern würde. Dadurch bekämen Beschäftigte ohne Anschlusszusage statt jetzt nach sechs schon nach vier Jahren eine Beschäftigungssperre. Das ist absurd! Alternative Vorschläge hat Die Linke mehrfach in Anträgen dargelegt. Wir können nur an SPD und Grüne appellieren, im parlamentarischen Prozess die Reform im Sinne der Beschäftigten deutlich zu verbessern. Bei der FDP scheint da Hopfen und Malz schon lange verloren. Das zeigt schon die Ausgestaltung der BAföG-Reform.”