Cybersicherheitsagenda enttäuscht auf ganzer Linie
“Es war überfällig, dass die Bundesregierung endlich dem Thema IT-Sicherheit einen angemesseneren Stellenwert einräumt, dennoch enttäuscht diese Agenda, denn neben [...]
Netzwelt
Piraten-Klage: Verfassungsgericht entscheidet über Veröffentlichung geheimer Rechtsgutachten
Eine Klage der Piratenpartei auf Veröffentlichung der bisher geheim gehaltenen Rechtsgutachten der schleswig-holsteinischen Landtagsjuristen wird zum Fall für das [...]
“Internet für alle” kommt ambitionslos und wird stümperhaft umgesetzt
“Nun kommt das ,lahme Internet’ für alle in der schlechtmöglichsten Variante”, erklärt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE [...]
„Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses“: Klage gegen Chatkontrolle eingereicht
Am 9. Mai hat der Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine [...]
“Auf Spotify findest du Millionen Musiktitel”
Mit >>Spotify<< ist der Zugriff auf ein umfangreiches Musikangebot im Internet möglich. Neben Musiktitel und Hörbüchern lassen sich auch Radiosender empfangen. [...]
Ampelkoalition verbummelt ihr erstes richtiges Projekt im Bereich digitaler Infrastruktur
Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am 01.12.2021 in [...]
Negativzinsen im Euroraum: Kryptowährungen als regulärer Standard bei gewöhnlichen Bankkonten?
Viele Banken müssen aus wirtschaftlichen Gründen die Negativzinsen der Europäischen Zentralbank an ihre Kunden weitergeben. Folgen: Steigende Gebühren oder sonstige [...]
Mehrheit der EU-Staaten plädiert für europaweit anlasslose Vorratsdatenspeicherung
Die Ampelkoalition in Deutschland hat sich zwar entschieden gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen, die Mehrheit der EU-Regierungen hat aber andere [...]
Abschaltung von Facebook und Instagram in Europa: EU-Abgeordneter Patrick Breyer fürchtet, die EU-Kommission könnte nachgeben
Der US-Tech-Konzern Meta hat damit gedroht, seine digitalen Dienste Facebook und Instagram in der EU vom Netz zu nehmen, falls die EU dem Konzern nicht die Auslieferung [...]
Umfrage zum Digitale-Dienste-Gesetz: EU-Bürger:innen wünschen sich Recht auf Anonymität im Netz
Internetnutzer:innen sollen ein Recht darauf bekommen, digitale Dienste nach Möglichkeit anonym, d. h. ohne Erfassung ihrer persönlichen Daten, zu nutzen. Nach einer [...]