Spürbare Steuersenkungen statt weiterer Ausplünderung der Bürger
In den Koalitionsverhandlungen treibt die SPD-Pläne für massive Steuererhöhungen voran – trotz historischen Schuldenpakets und Rekordsteuereinnahmen. ___________________ [...]
Politik
Gleichwertige Lebensverhältnisse endlich verwirklichen – Lippenbekenntnisse reichen nicht aus
Von Sören Pellmann & Christian Görke – Zum Fünfpunkteplan des Ostbeauftragten der Bundesregierung für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse [...]
Serbski Sejm: “Instrument der indigenen Selbstbestimmung” als Repräsentant gegen alle Widerstände
“Die Domowina, der Dachverband ist eine altstalinistische Terrororganisation […]. Der Dachverband und das zentrale Organ der Domowina, das ist nur ein Kollegium [...]
Der Solidaritätszuschlag kann und sollte trotz des Karlsruher Urteils fallen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen den Solidaritätszuschlag abgelehnt. Das Gericht schließt aufgrund widerstreitender ökonomischer [...]
Erdogan zeigt seine Verachtung gegenüber Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
“Mit der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu, der am Wochenende zum Präsidentschaftskandidaten seiner Partei CHP gekürt werden sollte, zeigt der [...]
Alle Corona-Erkenntnisse müssen öffentlich gemacht werden
Das Geheimdienst-Gremium des Bundestags hat die Bundesregierung aufgefordert, die ihr vorliegenden Erkenntnisse zum Ursprung der Corona-Pandemie öffentlich zu machen. [...]
Westliche Wertegemeinschaft & des Kaisers neue Kleider: Alle reden darüber, aber niemand hat sie gesehen
Die westliche Wertegemeinschaft sieht sich selbst als eine Art “Übervater” des gesamten Planeten an. Hier soll die gesamte Moral vielleicht des gesamten [...]
Ernährung & Landwirtschaft – “Kennzeichen einer Staatsideologie, die Politik nur von oben nach unten gelten lässt”
“So verhängnisvollen traditionellen Obrigkeitsstaat in Deutschland auf Kosten unserer Demokratie” – “Kennzeichen einer Staatsideologie, die Politik [...]
Steuerfreie Schatteneinkommen – Vermögensregister – EU-Steuerpardiese: Wie sieht es wirklich mit der Steuerehrlichkeit aus?
Durch ein globales Vermögensregister würde der Staat besser über die Vermögensverhältnisse der Bürger im Bilde sein, als die Betroffenen selbst. Selbstverständlich [...]
„Klimaneutralität“ im Grundgesetz ruiniert den Industriestandort Deutschland
Von Alice Weidel – Union, SPD und Grüne haben durchgesetzt, den Begriff „Klimaneutralität bis 2045“ ins Grundgesetz aufzunehmen. Dazu erklärt die [...]