Coronahilfen lassen auf sich warten – Leser der Lausitzer Allgemeine Zeitung kannten bereits vor Monaten diese Entwicklung!

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Coronahilfen – Viele staatliche Hilfen lassen auf sich warten: Mal sollen „böseKriminelle oder wahlweise ein Software-Fehler die Schuld an der Misere haben. – Also, alles sollen unvorhersehbare und plötzlich auftretende Ereignisse sein? – Mitnichten! Die Lausitzer Allgemeine Zeitung hat schon vor Monaten genau auf diese Entwicklung hingewiesen. Ihnen soll der Glaube daran fehlen: Dann lesen Sie sich einfach die offizielle Verlautbarung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ganz genau durch.

Leser der Lausitzer Allgemeine Zeitung haben es schon langer Zeit gewusst!

>>Bundesministerium für Wirtschaft und Energie<<

„Stimmt es, dass die Coronahilfen wegen des Verdachts auf Betrugsfälle gestoppt wurden?

Nein, entsprechende Presseberichte sind falsch. Die regulären Zahlungen der Überbrückungshilfe-II, der November- & Dezemberhilfen sowie die Neustarthilfe laufen normal weiter.

Nur die Abschlagszahlungen, d.h. die Teilauszahlungen, sind vorläufig angehalten als vorläufige und rechtlich notwendige Sicherheitsmaßnahme aufgrund eines Betrugverdachts. Auch diese werden aber in Kürze wieder anlaufen.“

Überbrückungshilfe-II, der November- & Dezemberhilfen hätten schon längst ausgezahlt sein müssen

Eigentlich hätten die Überbrückungshilfe-II, der November- & Dezemberhilfen schon längst ausgezahlt sein müssen. Die amtliche Mitteilung des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mag gewiss der Richtigkeit entsprechen, aber es grenzt trotzdem an Realsatire heran: Denn für die viele Betriebe haben entweder überhaupt kein Geld erhalten oder nur lächerliche Abschlagszahlungen überwiesen bekommen.

„Warten auf staatliche Hilfen“ – „Viele Unternehmen haben hier den Überblick verloren“

>>Welt<<

„Warten auf staatliche Hilfen – „Viele Unternehmen haben hier den Überblick verloren“ – Tausende Unternehmer warten seit Monaten auf versprochene Corona-Hilfen.“

„Tausende Unternehmer warten seit Monaten auf versprochene Corona-Hilfen“

Zuerst soll es ein ominöser Computerfehler gewesen sein und ein paar Monate später mussten echte oder vermeintliche Betrüger als Schuldige herhalten. Nach fast sechs Monaten dürfte die Glaubwürdigkeit der Ausreden und Entschuldigungen dahin sein. Zumal in der selben Zeit das Finanzämter und Sozialbehörden weiter fleißig Geld eintreiben und – nach allen was zu Erfahren ist – kein Beamter oder Minister musste auf seine Gehaltsauszahlung warten. Zusätzlich durften viel von ihnen einfach – bei vollen Bezügen – Zuhause bleiben.

Musste ein Beamter oder Minister musste auf seine Gehaltsauszahlung warten?

Das sogenannte „Herunterfahren der Wirtschaft“ ist erst einmal eine staatliche Anordnung, wofür der einzelne Unternehmer überhaupt nicht kann: Normalerweise könnten – nach rechtsstaatlichen Grundsätzen – die Betroffenen einen Anspruch auf Entschädigung auf Steuerzahleskorten geltend machen: Das alles ist eigentlich in Staatshaftungsrecht geregelt: Aber in der modernen „Gerichtswelt“ dürfte man mit derartigen Ansicht nicht weit kommen: Denn die Coronahilfen wurden als Subventionen ausgewiesen und darauf lässt sich kein Rechtsanspruch geltend zu machen.

Plünderung der Sozialkassen: Das Staatshaftungsrecht sagt aber etwas ganz anderes

Zumindest lässt sich schon mal folgendes Feststellen: Eine biologische Krankheit hat – im übertragenen Sinne – jede Form der Rechtsstaatlichkeit dahin gerafft: Das lässt sich auch am Kurzarbeitergeld festmachen.

„Corona-Virus: Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld“

>>Bundesagentur für Arbeit<<

„Corona-Virus: Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld – Die hier eingestellten Informationen gelten sowohl, wenn Ihnen Arbeitsausfälle durch das Corona-Virus oder auch andere konjunkturelle Ursachen entstehen. Diese Seite lotst Sie durch alle Fragen und wird regelmäßig aktualisiert und ergänzt.“

Staatshaftungsrecht & „Herunterfahren der Wirtschaft“- Dafür müsste der Staat eine Entschädigung an die Betroffenen auszahlen

Fraglos mag das Kurzarbeitergeld in solchen Zeiten hilfreich sein, aber die Sozialleistungen – sprich Arbeitslosengelder – sind für solche Fälle nicht vorgesehen: Eigentlich hätte auch in diesem Fall das Staatshaftungsrecht greifen müssen und die Verdienstausfälle hätten durch Steuergelder – nicht aus Sozialleistungen – übernommen werden müssen: Genausowenig wie die Unternehmen, sind auch deren Mitarbeiter für das sogenannte „Herunterfahren der Wirtschaft“ nicht verantwortlich.

Geht der Rechtsstaat an der Pandemie zugrunde?

Sofern die „Krankheitssymptome“ sich weiter ausbreiten: Dann wird daran letztlich der gesamte Rechtsstaat – im übertragenen Sinne – daran sterben. Zugleich tritt durch solch fragwürdiges Gebaren ein ganz anderer Umstand hervor: Offenbar geht dem Staat das Geld aus: Viele staatliche Hilfen lassen auf sich warten und die Sozialkassen werden regelrecht geplündert. Soll es eine weit hergeholte These sein? – Mitnichten! Die Lausitzer Allgemeine Zeitung hat schon vor Monaten genau auf diese Entwicklung hingewiesen.

Volle Auszahlung der Coronahilfen: Das würde direkt zu einer neuen Hyperinflation führen

Vereinfacht: Würden nach den Staatshaftungsrecht alle Betroffenen eine Entschädigung erhalten, dann triebe es nicht nur Staatsverschuldung in ungekannte Höhen, sondern das ausgezahlte Geld würde direkt in den alltäglichen Konsum fließen: Das würde direkt zu einer neuen Hyperinflation führen: Denn die künstlich gestiegene Geldmenge würde auf eine geschrumpfte Wirtschaft treffen.

 

–W E R Β U Ν G–

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