Kampfpanzer-Lieferung der Ampel gefährdet Frieden und Sicherheit in Europa
„Die Lieferung schwerer Kampfpanzer an die Ukraine ist ein weiterer Tabubruch und eine Gefahr für Frieden und Sicherheit in Europa. Mit ihrer Genehmigungsentscheidung [...]
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Lausitzer Minischweine: „Minischweine zu züchten die auch klein bleiben …. Mini´s eben“
Die >>Lausitzer Minischweine<< sind – wie der Name bereits andeutet– kleine Schweine, die als Haustier gehalten werden können. Die Tiere bleiben für [...]
Sri Lanka: Höchstes Gericht spricht Christen Entschädigung zu
Aufatmen bei Opferfamilien fast vier Jahre nach tödlichen Osteranschlägen Ostern 2019 starben bei Bombenanschlägen auf drei Kirchen und drei Hotels in Sri Lanka über 250 [...]
EU-Industrieplan: Mit Placebos gegen den Abschwung
„Der pompös angekündigte EU-Industrieplan erweist sich als zahnloser Tiger. Mit Placebos wird man die wirtschaftlichen Schäden, die der Inflation Reduction Act (IRA) der [...]
Woher kommen die Milliarden? Wohin gehen die Leoparden? Pistorius lässt viele Fragen offen
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch ein Panzerbataillon im westfälischen Augustdorf besucht. Dort betonte der SPD-Politiker die Dringlichkeit der [...]
Lula-Initiative zur Beendigung des Krieges verdient Unterstützung
„Der Vorschlag des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, eine internationale Initiative unter Einbeziehung Chinas zu starten, um den Krieg in der Ukraine zu beenden, [...]
Der Soli muss nun auf politischem Wege beendet werden
Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Die Erhebung der Zusatzabgabe war demnach auch in den Jahren 2020 [...]
Erneute Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz ist zu begrüßen
„Dass die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) erneut das Bundesverfassungsgericht beschäftigen wird, zeichnete sich bereits bei [...]
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Serbski Sejm am 04.02.23 in Budyšin/Bautzen
Am 4. Februar ab 10 Uhr tagt der Serbski Sejm in Bautzen in den Räumen des Sorbischen Nationalensembles. Zu Beginn wird der Intendant des SNE, Herr Kreibich-Nawka, das [...]
Indonesien: Christlicher Youtuber der Blasphemie angeklagt
Inhaftierter sieht Umkehrung der Schuldfrage Am 7. Dezember wurde der christliche Youtuber Gratia Pello der Blasphemie bezichtigt und inhaftiert. Obwohl die Polizei bei ihrem [...]