Der lange Schatten der Agenda 2010
Die Agenda 2010 wird noch heute von manchen Protagonisten – von damals – als vermeintlicher Erfolg gefeiert. Die sich daraus ergebenden sozialen Folgen, kommen [...]
Politik
“Leistungsgerechte Löhne und Teilhabe” versus “Ideologisch-geheimdienstlich gesteuerte Personal- und Reisekaderpolitik” (1)
“Leistungsgerechte Löhne und Teilhabe am Wohlstandszuwachs gesichert” – Das hat sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf die Fahnen [...]
Mit 70 Jahren als Ballerina tanzen? – Die Ungerechtigkeiten im Rentensystem
Rente mit 67? Oder doch erst Rente mit 70? – Mit immer neuen Forderungen versuchen sich verschiedene Politiker gegenseitig zu Überbieten: Als Begründung muss eine [...]
Absolutismus bei der Gewaltenteilung: “Einflussnahme der Politik auf die Rechtsprechung”
„Die politische Freiheit ist nur unter maßvollen Regierungen anzutreffen. Indes besteht sie selbst in maßvollen Staaten nicht immer, sondern nur dann, wenn man die Macht [...]
Die neue Arbeitsschutzverordnung ist ein bürokratisches Monster
Erstmals wird die Pflicht für Arbeitgeber zum Angebot eines Heimarbeitsplatzes statuiert. Wenn auch vorerst nur befristet bis zum 15. März 2021, bringt die geänderte [...]
Wirtschaftsbericht ist nur ein Teil der Wahrheit
„Der Wirtschaftseinbruch von fünf Prozent im Jahr 2020 durch die Pandemie ist deutlich, aber nur ein Durchschnittswert. Viel dramatischer allerdings sieht es in einzelnen [...]
Die potentielle Gefahr von Ausschreitungen
Das heutzutage Muslime einem signifikanten Anteil der Bevölkerung ausmachen, geht zum Teil aus strategischen Gedankenspielen aus der Frühphase des Kalten Kriegs zurück. [...]
Gute Pflege geht nur mit Solidarischer Pflegevollversicherung
„Wer Menschen, die das Pech haben, pflegebedürftig zu werden, auch noch zusätzlich finanziell belastet, hat jeden sozialen Anstand verloren“, kommentiert Pia [...]
Die Europäische Union und ihre sehr spezielle Sichtweise auf die kriminelle Unterwelt
“Wäre die EU ein Staat, der die Aufnahme in die EU beantragen würde, müsste der Antrag zurückgewiesen werden – aus Mangel an demokratischer Substanz.” – Das [...]
Kritik an geplanter Autofahrer-Überwachung durch Kfz-Massenabgleich
Der Europaabgeordnete (Piratenpartei) und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, der seit Jahren gerichtlich gegen den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen vorgeht, [...]