Werbeblocker: Die Zauberei vor Gericht

Screenshot youtube.com

In der Geschichte der Justiz gibt es einem roten Faden – welcher von der Antike bis in die Gegenwart reicht. Viele auf dem ersten Blick merkwürdige und widersprüchliche Urteile ergeben erst dann einem Sinn, wenn der wirtschaftliche Hintergrund der streiten Parteien bekannt ist. Das Mittel der Justiz war in antiken Ägypten beispielsweise beliebt: Um schnell und einfach an große Vermögenswerte zu gelangen. Der Verurteilte wurde nach dem verlorenen Prozess häufig zusätzlich noch in die Sklaverei verkauft.

>>Selket’s Ägypten<<

“Der Prozess folgte keinen starren Regeln. Die Richter hatten also genügend Spielraum, auf den jeweiligen Anklagepunkt einzugehen, konnten andererseits aber auch einen unliebsamen Angeklagten in Grund und Boden reden. Umgekehrt mögen die Fakten bei einem redegewandten Angeklagten in den Hintergrund getreten sein. Vor Gericht angehört wurden der Kläger, der Angeklagte sowie Zeugen. Sie alle mussten einen Eid schwören, die Wahrheit zu sagen und gleichzeitig die Strafen zitieren, die im Falle eines Eidbruches auf sie warteten. Die Strafen bei Eidbruch waren die gleichen, wie bei einer Verurteilung und gingen von Schadensersatzzahlungen und Schlägen über Zwangsarbeit bis hin zur Todesstrafe. Wollte ein Angeklagter oder Zeuge nicht aussagen, folterte man einfach die „Wahrheit“ aus ihm heraus. Bei der Verurteilung nahmen die Richter Einsicht in die Gerichtsakten von früheren, ähnlichen Fällen und entschieden wie ihre Vorgänger. War die Beweislage eindeutig (für die Richter), folgte das Urteil auf dem Fuße und die Strafen waren nicht gerade zimperlich.”

Screenshot selket.de

>>regensburg-digital<<

“Eifrigster Hexenjäger war Johann Christoph von Westerstetten, zwischen 1617 und 1630 Fürstbischof von Eichstätt. Der Nürnberger Historikerin Birke Grießhammer zufolge sind Westerstetten mindestens 274 Hinrichtungen anzulasten. Eine von ihnen war Bürgermeisterin Ursula Bonschab.

„Im Folterkeller ist sie nach langer Rede zum Zug gebunden (Dabei wurden der nackten Frau die Arme hinter dem Rücken gefesselt und sie daran hochgezogen. Anm. von Wolfram Kastner) Die sagt, ja nun man könne sie noch so hart peinigen, damit sie es sagen müsste, sie wolle darum doch kein falsches Bekenntnis ablegen. Und nach solcher ihrer Halsstarrigkeit wurde sie nun ein wenig gerüttelt, über sich gezogen und befragt.“

Aus dem Verhörprotokoll der Ursula Bonschab

Der Künstler Wolfram Kastner hat die Protokolle der Mörder und Folterer studiert und transkribiert. Er ist zu dem Schluss gekommen: In Eichstätt wurden insbesondere vermögende Frauen und Männer als Hexen und Zauberer verfolgt und hingerichtet. Die Besitztümer und das Geld der Ermordeten hat sich die Kirche einverleibt und bis heute behalten. Für eine Rehabilitierung der ermordeten Menschen fühlt sich weder das Bistum noch die Stadt Eichstätt zuständig.”

Screenshot gerald.huehner.org

Bei vielen Hexenprozesse im Mittelalter ging es um vermeintlichen “Schadenszauber” dem die Angeklagten begangen haben sollen – was seiner Zeit strafbar war. Im Hintergrund standen aber häufig handfeste wirtschaftliche Interessen, die im Verfahren entweder keine oder nur eine untergeordnete Rolle spielten. In der aktuellen Gegenwart kommen – im übertragenen Sinn – Schadzauber-Prozesse wieder in Mode.

>>Legal Tribune Online<<

“Nur wenige Stunden, nachdem Bild.de damit anfing, Usern mit aktiviertem Werbeblocker den Zugang zu ihren Inhalten zu verwehren, machten die ersten Anleitungen zur Umgehung der Werbeblocker-Sperre im Netz die Runde.”

 

>>Landgericht Hamburg – 308 O 375/15<<

“Dabei ist auf die Situation eines durchschnittlichen Benutzers abzustellen, der durch die technischen Schutzmechanismen von Verletzungen des Urheberrechts abgehalten werden kann, und nicht auf den mehr oder weniger versierten „Hacker” (vgl. BGH GRUR 2011, 513 – AnyDVD; OLG Hamburg, Urteil vom 24. 6. 2009 – 5 U 165/08, GRUR-RR 2010, 153, 154 – FTA-Receiver, OLG München, Urteil vom 23.10.2008, 29 U 5696/07 – Heise online, Schricker/Loewenheim/Götting, § 95a Rn. 22, Dreier/Schulze/Specht, § 95a Rn. 16, jew. m.w.N.). Dem durchschnittlichen Nutzer ist es – wie die Kammer aus eigener Sachkunde beurteilen kann, da sie selbst zum Kreis der durchschnittlichen Internetnutzer gehört – nicht möglich, die A.er-Sperre der Antragstellerin zu umgehen. … Dies beruht nach Überzeugung der Kammer nicht auf bloßer Bequemlichkeit der Nutzer, sondern auf tatsächlichem Unvermögen.”

Dem “durchschnittlichen Internetnutzer” bleibt beim lesen dieser Zeilen erstmal die Luft weg. Selbst unter dem vielen weltfremden Urteilen die von Widersprüchen und Denkfehlern nur so strotzen – setzen die Hamburger Richter hier neue Maßstäbe. Es bedarf schon eine gewisse Arroganz – die eigene technische Inkompetenz und Unfähigkeit zu selbsternannten juristische Messlatte für die künftigen und darauf aufbauenden Urteile zu erklären.

Screenshot adblockplus.org

Streitpunkt ist die Browsererweiterung Adblocker Plus: Die es ermöglicht zusätzlich zum normalen Werbeblocker weitere Filter nachzuladen. Im Gegensatz zum Unvermögen diverser Hamburger Richter benötigt man dafür keine überragenden Fähigkeiten in Javascript – sondern nur minimales technisches Verständnis. Zur Verfügung stehen unzählige Filter beziehungsweise Programmcodes die entweder als Datei direkt in die Erweiterung geladen oder als Code vorher in ein Schreibprogramm kopiert, abgespeichert und danach in dem Adblocker hinzugefügt werden. Nach Auslegung dieses Urteils kann der “durchschnittlichen Internetnutzer” juristisch nicht mehr abschätzen, welche Filter erlaubt oder neuerdings nach § 95a Urheberrechtsgesetz verboten sind. Da es sich bei dem Adblocker Plus um eine quell-offene Erweiterung handelt, diskriminiert es viele Software Entwickler – die zum großen Teil in Eigeninitiative ohne Bezahlung ehrenamtliche Arbeit leisten. Anzumerken ist hierbei: Das Hinter der Bild-Zeitung der mächtige Springerkonzern mit seinen nachgeschalteten wirtschaftlichen Interessen steht und der neuzeitliche “Schadenszauber” ist ein kleiner etwa – je nach Version – 13 Kilobyte großer Programmcode.

 

 

 

 

 

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