Direkte Demokratie: Warum viele Menschen sich nach einer Diktatur und Monarchie sehnen

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Die Kubaner nehmen „in der Diktatur“ das Recht über ihre Verfassung abzustimmen wahr. In der Monarchie Liechtenstein besteht die Möglichkeitdurch eine demokratische Abstimmung – die Monarchie  zu „stürzen“ . Elemente der Direkte Demokratie werden in „Diktaturen“ und monarchisch regierten Ländern gepflegt? Die verblüffende Antwort darauf lautet – Ja.

Warum Diktaturen und Monarchien dem Weg aufzeigen

Während hierzulande immer weiter die Grundrechte eingeschränkt werden: Machen sich Staaten – die aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit weitestgehend verschwunden sind – zu ganz anderen Ufern auf.

Liechtenstein: Eine Monarchie mit Direkter Demokratie 

>>Alois Philipp Maria von und zu Liechtenstein<<

„Natürlich haben sich die Sichtweise bezüglich Demokratie und die Einstellung der Monarchen dazu über die Jahrhunderte verändert. Schritte hin zu mehr Demokratie sind in Liechtenstein meist dann erfolgt, wenn die Bevölkerung diesen Wunsch geäussert hat. Man hat aber durchaus auch vonseiten des Fürstenhauses Vorschläge gemacht, die zu einer stärkeren Demokratisierung geführt haben, gerade in jüngerer Zeit. Das Staatsvertragsreferendum ist so ein Fall. Die Initiative ging also nicht immer ausschliesslich vom Volk aus, sondern durchaus auch von der Familie.“

Liechtenstein: „Schritte hin zu mehr Demokratie“

Im Liechtenstein besteht sogar die Möglichkeitdurch eine demokratische Abstimmung – die Monarchie  zu „stürzen“ . Da es sich um ein winzig kleines Land handelt, wäre so ein Unterfangen auch recht einfach durchzuführen. Doch ein echtes Interesse bei der Bevölkerung ist hierbei nicht zu erkennen.

Deutschen Bundespräsident zum Rücktritt aufzufordern? – Das käme vermutlich einer Straftat gleich

Das ungefähre Gegenstück zum Monarchen von Liechtenstein dürfte in der Bundesrepublik Deutschland der Bundespräsident sein. Doch eine Volksabstimmung mit dem Ziel dem Bundespräsident zum Rücktritt aufzufordern, wäre nicht nur aussichtslos, sondern es würde wohl auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Direkte Demokratie und das Grundgesetz

Am Beispiel des kleinen Staates Liechtenstein ist erkennbar, dass auch Monarchien mit der Zeit gehen und der Direkten Demokratie offen gegenüber stehen. Die Bevölkerung von Liechtenstein kann praktisch alle wichtigen politischen Entscheidungen in Eigenregie treffen. In der Bundesrepublik steht zwar die Direkte Demokratie im Grundgesetz festgeschrieben: Aber das Recht dazu: Das kann nicht mal einklagt werden. Doch würde jemand die Suspendieren des betreffenden Artikels offen einfordern, würde er sich ebenfalls strafbar machen. Diese völlig groteske Situation ist einen Außenstehenden kaum mehr zu vermitteln.

Grundgesetz: Warum viele Rechte nur auf dem Papier stehen

Tatsächlich ist der politische und wirtschaftliche Kurs von Liechtenstein mit Erfolg „gekrönt“ . Die Bevölkerung kann sich zu dem wohlhabendsten Menschen der Welt zählen und rangiert im internationalen Vergleich weit vorne.

Liechtenstein: Warum die Bevölkerung mehr verdient

Aber auch andere Länder stellen sich bei näherer Betrachtung etwas anders da: Allen voran die Karibikinsel Kuba.

„Trotz wirtschaftlicher Dauerkrise ist das kubanische Gesundheitssystem eines der besten des amerikanischen Kontinents“

>>Lateinamerika Nachrichten<<

„Trotz wirtschaftlicher Dauerkrise ist das kubanische Gesundheitssystem eines der besten des amerikanischen Kontinents. … Der statistische Wert konnte auf 6,2 pro Tausend Lebendgeburten gesenkt werden. Ein Ergebnis, das Kuba noch vor den USA und nach Kanada zum führenden Land des amerikanischen Kontinents auf diesem Gebiet machte. Mit derartigen Ergebnissen sorgt die kleine Insel immer wieder für Erstaunen.“

„Mit derartigen Ergebnissen sorgt die kleine Insel immer wieder für Erstaunen“ 

Sogar bei der Lebenserwartung rangiert Kuba vor seinen treusten Feind dem USA. Allen Widrigkeiten zum Trotz: Das Gesundheitssystem von Kuba hat sich zum regelrechten Exportschlager entwickelt.

Das Gesundheitssystem von Kuba ist ein Exportschlager

Zwar wird Kuba – aus westlicher Perspektive – als reine Diktatur angesehen: Doch geben die örtlichen Verhältnisse ein ganz anderes Bild wieder. Ganz Allgemein: Kuba und USA sind Grundverschieden. Nicht nur Sprache, sondern auch die Kultur sind vollkommen unterschiedlich. Viele südamerikanische Länder stehen dem Sozialismus offen gegenüber. In regelmäßigen Abständen fahren Sozialistische Parteien und Organisationen dort überwältigende Ergebnisse ein.

Viele südamerikanische Länder stehen dem Sozialismus offen gegenüber

Zwar hat sich die jetzige kubanische Führung gewaltsam an die Macht gebracht: Allerdings auch mit tatkräftiger Unterstützung aus der Bevölkerung. Daher war das Verhältnis zu Zeiten des Kalten Krieges mit der Sowjetunion und den übrigen Sozialisten Ländern immer recht schwierig. Es dürfte jedoch gleichzeitig der Grund sein: Warum Kuba noch heute ein Sozialistisches Land geblieben ist. Eine gewisse Unabhängigkeit hat sich Kuba im Sozialistischen Lager immer bewahrt.

Warum Kuba noch heute ein Sozialistisches Land ist

Unzweifelhaft haben Wirtschaftssanktionen und die sozialistische Mangelwirtschaft auch in Kuba ihre Spuren hinterlassen. Doch auf der anderen Seite: Die Kubaner kennen die wirtschaftliche Lage der USA ebenfalls recht gut. Denn viele Exilkubaner in dem USA unterhalten gute familiäre Beziehungen zur ihrer alten Heimat und liefern so Berichte quasi aus erster Hand ab. Die werfen aber viele dunkle Schatten auf das gepflegte Außenbild der USA. Denn weite Teile der US-Amerikaner leben in prekären Verhältnissen. Viele Arbeitsplätze sind in dem USA schlecht bezahlt und der tägliche Kampf ums Überleben stellt eine echte Herausforderung da. Kurzum: Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten muss man sich halt auch finanziell Leisten können. Daher ist die Sehnsucht vieler Kubaner nach „US-Verhältnissen“ auf Kuba nur sehr Schwach ausgeprägt.

Kuba: „Fortschrittlicher als das Volk erlaubt“

>>Süddeutsche Zeitung<<

„Fortschrittlicher als das Volk erlaubt – Die Kubaner stimmen … über eine neue Verfassung ab. Am wichtigsten ist ihnen dabei: dass die Homo-Ehe nicht eingeführt wird.“

Normalste der Welt: Kubaner stimmen über ihre Verfassung ab

Tatsächlich nehmen die Kubaner „in der Diktatur“ die Möglichkeit über ihre Verfassung abzustimmen wahr, während Vergleichbares in der vermeintlich fortschrittlichen Demokratischen Bundesrepublik Deutschland faktisch unmöglich ist: Zwar findet sich ein entsprechender Passus auch im Grundgesetz wieder, doch die Umsetzung ist praktisch ausgeschlossen. Ganz allgemein stellt das Grundgesetz ein ziemlich bizarres Regelwerk da: Unzweifelhaft sind viele wichtige Rechte dorthin festgeschrieben: Allerdings müssen die meisten Rechte mit sehr viel Geld – sofern vorhanden – eingeklagt werden: Andere Grundrechte werden wiederum offen ignoriert und die Justiz sieht einfach weg. Überspitzt: Jeder Falschparker wird strenger verfolgt als die Missachtung des Grundgesetzes.

 

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