Mehr Machiavelli wagen – Abstimmung zur EU-Mitgliedschaft: Norwegen – Schweiz – Großbritannien – Grönland

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… er wolle nicht Präsident mit den Stimmen Ungarns werden.“ – Der EU-Nationalismus nimmt reichlich viel Fahrt auf. Der EU-Kommissionspräsidenten möchte nur sich vom einem kleinen Teil der Bevölkerung wählen lassen. Dazu der ungarische Ministerpräsident: „Was für ein Mann ist das? Hält er uns für Europäer zweiter Klasse?“ – Immerhin bleibt wohl festzustellen: Die Ablehnung beruht augenscheinlich auf Gegenseitigkeit und das Land Ungarn steht damit nicht alleine auf weiter Flur da.

EU-Rassismus gegenüber Ungarn: „Hält er uns für Europäer zweiter Klasse?“

>>Claus Richter<<

„Die Visegrád-Gruppe, auch als „Visegrád Vier“ oder V4 bekannt, ist eine lose Kooperation von vier mitteleuropäischen Staaten. Ihr Name bezieht sich auf ungarische Stadt Visegrád, in der sich bereits 1335 die ungarischen, böhmischen und polnischen Könige trafen, um wirtschaftlich-politische Verhandlungen zu führen.“

Visegrád – „Bereits 1335 die ungarischen, böhmischen und polnischen Könige trafen“

Die Visegrád-Gruppe macht sich kaum Mühe ihre ablehnende Haltung gegenüber der Europäischen Union zu verbergen. Mehr noch: Auf ihrer offiziellen Webpräsenz der Visegrád Post nehmen die vier Länder kaum ein Blatt vor dem Mund.

Volksabstimmung zur EU-Mitgliedschaft: Norwegen – Schweiz – Großbritannien – Grönland

Die Kluft zwischen der Europäischen Union und der europäischen Bevölkerung dürfte wohl noch größere Ausmaße haben. Alleine der Austritt von Großbritannien – nach einer Volksabstimmung – hat ein deutliches Zeichen gesetzt. Aber auch in Norwegen hat eine Volksabstimmung dem EU-Beitritt verhindert. Offensichtlich – aus Mangel auf Erfolg – werden in der Schweiz solche Abstimmungen erst gar nicht durchgeführt.

„Schon Grönland und Algerien traten einst aus der Europäischen Gemeinschaft aus“

>>Der Tagesspiegel<<

„Vor dem Brexit kam der Gröxit – Schon Grönland und Algerien traten einst aus der Europäischen Gemeinschaft aus. Daraus kann man für den Ausstieg Großbritanniens aus der EU lernen. … Algerien und Grönland waren der EG nicht als souveräne Staaten beigetreten, sondern gehörten zum kolonialen Erbe Frankreichs beziehungsweise Dänemarks. Algerien befand sich seit den Römischen Verträgen von 1957 in der entstehenden Gemeinschaft.“

Die ehemaligen EU-Kolonien: Ein öffentliches Nicht-Thema

Zwar wird formal der Kolonialismus abgelehnt, aber die Europäische Union hat ein ganzes Sammelsurium an Kolonien angesammelt. So kristallisieren sich seltsame Konstellationen heraus. Alles was mit Monarchie und Kolonialismus zu tun hat: Das lehnt die Bundesrepublik Deutschland offiziell ab: Doch wenn die Monarchie Spanien die parlamentarische Entscheidung der Katalanen zur Unabhängigkeit verhindert, dann ist plötzlich der Kolonialismus und die Monarchie wieder gut.

Kolonien & Mornachien: EU-Doppelsprech der Bundesregierung

Statt Konflikte zu entschärfen wird also immer weiter Öl ins Feuer gegossen. Auch andere Streitigkeiten hat die Europäische Union nicht gelöst – ganz im Gegenteil: Mit EU-Rückendeckung heizen einige Staaten so manchen Streit erst richtig an.

EU-Gasstreit: Risiko eines offenen Krieges

>>Zeit<<

„Vor der Küste Zyperns beanspruchen die Türkei und die Republik Zypern gleichermaßen Seegebiet. Die EU verhängte im Gasstreit Sanktionen.“

Europäische Union forciert offenen Krieg: „Die EU verhängte im Gasstreit Sanktionen“

Der sogenannte „Gasstreit“ kann auch das Risiko eines offenen Krieges bergen. Der offizielle Staat Zypern übt faktisch nur über die Hälfte der gleichnamigen Insel die Kontrolle aus. Die andere Inselhälfte ist seit dem Krieg mit der Türkei praktisch verloren. Zypern hat also noch eine „alte Rechnung“ offen und kann sich bei einem potentiellen Krieg die Unterstützung der Europäischen Union ausmalen. Auf der türkischen Seite werden widerum Neo-Osmanische-Gedanken immer lauter ausgesprochen.

„Neo-Osmanische Träume – Sie behandeln das Verhältnis der Türkei zu den USA und Europa“

>>Rosa-Luxemburg-Stiftung<<

„Neo-Osmanische Träume – Sie behandeln das Verhältnis der Türkei zu den USA und Europa, die Frage wer oder was ist die von der AKP regierte Türkei, und, nicht zuletzt, was bedeutet die kurdische Frage für eine demokratische Entwicklung nicht nur in der Türkei sondern des gesamten Nahen Ostens – einschließlich Israels.“

Neo-Osmanische Träume und EU-Imperialismus

Die Europäischen Union mag selbst gerne als „Friedensprojekt“ sehen, aber in der Praktisch stellt sie sich eher als großer Kriegstreiber heraus. Auch der eigene EU-Nationalismus mit Flaggen, Wimpeln und eignen Machtanspruch wird immer unverblümter hervorgebracht. Selbst der EU-Rassismusbeispielsweise gegen Ungarn – scheint wieder in Mode gekommen zu sein.

 

–W E R Β U Ν G–

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