Einparteiensystem als vermeintliche Diktatur versus westliche Vorbild-Demokratie

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Wahlfälschung oder Unregelmäßigkeiten bei Wahlen sind hierzulande zum Nicht-Thema geworden. Jedwede Kritik daran wird pauschal geleugnet. Doch sofern man die Wahlergebnisse der jüngeren Vergangenheit mal etwas genauer analysiert: Offenkundig müssen zwei separate Wahlen – in einer Wahl – stattgefunden haben: Denn die Ergebnisse der Briefwahl und regulären Wahl klaffen sehr weit auseinander.

Warum es keine Unregelmäßigkeiten bei Wahlen mehr gibt

Normalerweise würden hier Zweifel aufkommen und eine sehr gute Erklärung der verantwortlichen Behörden wären hier bei erwarten gewesen. Aber nichts dergleichen passiert, denn Wahlfälschung ist hierzulande zum Nicht-Thema geworden seien. Jedoch die Nicht-Debatte über ein Nicht-Thema ist wohl mehr als Symptom und weniger als Ursache des eigentlichen Problems zu sehen.

Aufgeklärte westliche Demokratie: Parteienherrschaft als unumstößliches Dogma

Vielmehr scheint die allgemeine Parteienherrschaft als unumstößliches Dogma etabliert worden zu sein. Reformen hinzu Direkter Demokratie sind unerwünscht. Und Staat mit nur einer zugelassenen Partei werden häufig als Diktaturen pauschal verurteilt: Doch hält diese naive Sichtweise tatsächlich den genauen Abgleich mit Wirklichkeit stand? Immerhin ist hierzulande zu beobachten: Das direkt gewählte Abgeordnete mit viel Zuspruch in ihren Wahlkreis mal eher den Mund aufmachen und sich auch trauen Kritik zu üben.

Warum sind die Mehrzahl der Abgeordneten direkt

Allerdings die überwiegende Mehrzahl der Abgeordneten zieht über die Liste der Parteien in die Parlamente ein. Vereinfacht: Diese Leute sind weniger ihren Wählern, sondern mehr der dahinterstehenden Partei verpflichtet. Sollten sie bei ihren Parteien in Ungnade fallen, dann können sie häufig auch in keinen regulären Beruf zurückkehren und die Weiterbeschäftigung in parteinahen Organisationen scheidet genauso aus. Überspitzt: Diese Politiker fallen nach Ausscheiden aus dem Politikbetrieb in ein ganz schwarzes Loch hinein.

Fraktionsdisziplin – Wenn Abweichler wie Aussätzige behandelt werden

Dieses billige Abziehbild einer Parteienlandschaft scheint weit hergeholt zu sein, aber wer politische Debatten etwas genauer verfolgt, derjenige kann sich nur schwerlich diesem Eindruck verwehren. Zudem wird die sogenannte „Fraktionsdisziplin“ ganz offen zur obersten politischen Maxime erklärt und Abweichler hiervon werden wie Aussätzige behandelt. Dagegen werden Staaten mit Einparteiensystem gerne pauschal als Diktatur abgestempelt. Dabei wird aber gerne ein wichtiger Punkt übersehen: Die Abgeordneten ziehen praktisch ausschließlich per Direktmandat aus ihren jeweiligen Wahlkreisen ins Parlament ein. Begrifflichkeiten wie Fraktionsdisziplin sind dort nahezu unbekannt. Der Fokus liegt ist also weniger auf die Partei, sondern mehr auf den einzelnen Abgeordneten gerichtet. Ein Blickwinkel, der in so manch vermeintlich „aufgeklärten Demokratie“ völlig verloren gegangen zu sein scheint.

 

–W E R Β U Ν G–

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