Euro-Inflation & Embargos: Was würde Ludwig Erhard über Kryptowährungen denken?

Screenshot youtube.com Screenshot youtube.com

In unserem Wirtschaftssystem wird nicht von einer zentralen Instanz – z. B. dem Staat – geplant, welche Waren produziert werden und zu welchen Preisen diese verkauft werden. Diese Funktion übernimmt bei uns der Wettbewerb.“ – Dieser Text ist nicht durch eine extremistisch-radikale Gruppe, sondern durch das Bundeskartellamt geschrieben worden. Mehr noch: Diese verwegenen Gedanken sind im Rahmen Arbeitsblattes für Schulen verfasst. Ob sich das dort Gelehrte auch auf Kryptowährungen anwenden lässt? Gerade bei Kryptowährungen ist faktisch genau das Gegenteil zu beobachten. Immerhin wird beim Schul-Arbeitsblatt ausdrücklich im Eingangstext auf ein Zitat von Ludwig Erhard verwiesen.

Ludwig Erhard: „ ,Wohlstand für alle’ und ,Wohlstand durch Wettbewerb’ gehören untrennbar zusammen“

>>Bundeskartellamt (PDF-Datei) <<

„,Wohlstand für alle’ und ,Wohlstand durch Wettbewerb’ gehören untrennbar zusammen; das erste Postulat kennzeichnet das Ziel, das zweite den Weg, der zu diesem Ziel führt.” Ludwig Erhard (1897-1977)“

Kryptowährungen: „Wohlstand durch Wettbewerb“ – Aufrührerischen Gedanken aus der Vergangenheit?

Solche aufrührerischen Gedanken dürften wohl der Vergangenheit angehören. Selbst Nachhilfeunterricht bei Kryptowährungen kann im Mutterland des Kapitalismus mitunter im Gefängnis enden.

„US-Forscher drohen 20 Jahre Gefängnis für Krypto-Nachhilfe“

>>Süddeutsche Zeitung<<

„US-Forscher drohen 20 Jahre Gefängnis für Krypto-Nachhilfe – Das nordkoreanische Regime steht seit längerer Zeit im Verdacht, mit Hilfe sogenannter Kryptowährungen internationale Sanktionen zu umgehen. … Kryptowährungen, wie zum Beispiel Bitcoin, können unabhängig von Regierungen und Zentralbanken über das Internet gehandelt werden und entziehen sich dadurch der staatlichen Kontrolle.“

„Mit Hilfe sogenannter Kryptowährungen internationale Sanktionen zu umgehen“

Weshalb ist es eigentlich verboten Kryptowährungen nach Nordkorea zu schicken? Dazu wird auf eine Resolutionen des Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verwiesen.

„Sicherheitsrat der Vereinten Nationen“ – „Sanktionsmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt“

>>Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle<<

„Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat, beginnend mit den Resolutionen Nr. 1718 (2006) und Nr. 1695 (2006), verschiedene Sanktionsmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt. Die Umsetzung der Resolutionsbestimmungen auf europäischer Ebene erfolgte im Rahmen des Gemeinsamen Standpunktes 2006/795/GASP vom 20. November 2006 [später ersetzt durch Beschluss (GASP) 2016/849 vom 27. Mai 2016] und der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 vom 27. März 2007 („Nordkorea-Embargo-Verordnung“).“

„Sanktionsmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt“  – „Umsetzung der Resolutionsbestimmungen auf europäischer Ebene“

Über das Land Nordkorea kann sich jeder seine eigene Meinung bilden, aber im Rahmen dieser verhängten Sanktionen drängt sich die Frage auf: Unter welchen rechtsstaatlichen Gesichtspunkten werden diese Embargos eigentlich verhängt? Unter der langen Liste von Embargos taucht das Land Saudi Arabien beispielsweise nicht mal auf: Kann also Saudi Arabien unter dem Gesichtspunkt der Menschenrecht und Demokratie wirklich einen Vorsprung gegenüber Nordkorea aufweisen?

Kein Eintrag auf der Embargo-Liste: Ist Saudi-Arabien eine lupenreine Demokratie?

Die Sanktionen für Nordkorea sind beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sind mit der UN-Resolutionen Nr. 1718 und Nr. 1695 begründet. Lediglich bei der Resolutionen Nr. 1718 sind Sanktionen gerechtfertigt: Allerdings nicht gegen das Land Nordkorea pauschal, sondern nur gegen bestimmte nordkoreanische Einzelpersonen. Zu mehr konnten sich der UN-Sicherheitsrat nicht durchringen, was sie übrigens selbst schreiben. Erst die Europäische Union und die Bundesrepublik haben quasi im Alleingang daraus ein pauschales Nordkorea-Embargo gemacht. Eine überzeugende rechtsstaatliche Begründung sieht jedenfalls anders aus. Allenthalben ist die Rechtsstaatlichkeit ebenfalls ein Menschenrecht. – Wie dem auch immer sei. Auf alle Fälle hat sich rund um die Embargos gegen Staaten ein riesiger behördlicher Apparat gebildet. Zwar werden dort jede Menge Pressemitteilungen veröffentlicht, aber über den tieferen Sinn dieser Embargos oder deren Rechtfertigung wird dort selten nachgedacht.

Embargos: Warum Wohlstand und Wettbewerb der Vergangenheit angehören?

>>Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht<<

„Länder- und Sanktionslisten – Die FATF beschließt regelmäßig auf ihrer Plenumssitzung jeweils eine aktualisierte Erklärung („FATF Public Statement“) und veröffentlicht einen aktualisierten Informationsbericht (Improving Global AML/CFT Compliance). Ein entsprechendes Rundschreiben der BaFin wird im Nachgang zu der Plenumssitzung regelmäßig auf der Homepage der BaFin veröffentlicht.“

Wie Kryptowährungen die behördlich Allmacht untergraben

Allerdings kann die Bafin auf Kryptowährungen nur mit Einschränkungen zugreifen, weil diese digitalen Währungen ohne Zahlungsanbieter auskommen. Theoretisch lassen sich astronomische Summen direkt nach Nordkorea oder jeden anderen beliebigen Staat schicken. Aber auch auf anderen Gebieten wird das staatliche Geldmonopol untergraben.

Was soll an Stablecoins gefährlich sein?

>>Deutsche Welle<<

„Der gefährliche Siegeszug der Stablecoins – Wenn Bitcoin und Co an Wert verlieren, parken Krypto-Anleger ihr Geld in sogenannten Stablecoins. – Doch Stablecoins sollen Kryptohändlern eigentlich Sicherheiten geben. Sie sind meistens mit stabilen Währungen hinterlegt – ermöglichen Händlern Werte aus spekulativen Digitalwährungen zu parken, ohne sie in echte Devisen zu tauschen. Doch nach diesem Vorfall stellt sich nun die Frage: Sind die anderen milliardenschweren Stablecoin-Einlagen wirklich sicher?“

„Stablecoins sollen Kryptohändlern eigentlich Sicherheiten geben“

Formal soll die Deutsche Welle ein unabhängiges Medium sein, obwohl sie durch staatliches Geld finanziert wird. Auf alle Fälle hätte diesem Text auch die Behörde Bundesbank oder Europäische Zentralbank schreiben können. Aus der Sichtweise eines Bürgers sind Stablecoins nicht gefährlich, aber wohl eher aus Sicht des Staates.

Euro-Infaltion – Können Stablecoins ein sicherer Hafen sein?

Stablecoins wollen die starke Volatilität von einigen Krypotwährungen im Rahmen halten. Gerade in Zeiten von hoher Euro-Inflation können sie ein sicherer Hafen sein, was auf lange Sicht die Existenz des Euros infrage stellen kann. Nach Ludwig Erhard müsste sich logischerweise auch der Euro den Wettbewerb mit Krypotwährungen stellen.

Ludwig Erhard: „ ,Wohlstand für alle’ und ,Wohlstand durch Wettbewerb’ gehören untrennbar zusammen“

>>Bundeskartellamt (PDF-Datei) <<

„,Wohlstand für alle’ und ,Wohlstand durch Wettbewerb’ gehören untrennbar zusammen; das erste Postulat kennzeichnet das Ziel, das zweite den Weg, der zu diesem Ziel führt.” Ludwig Erhard (1897-1977)“

Kartellamt & Geldmonopol: Krypotwährungen im Wettbewerb der Währungen?

Unter normalen Wettbewerbsbedingungen – nach Ludwig Erhard – würde die Existenz von Krypotwährungen eine wohltuende Korrektur einläuten und die hohe Euro-Inflation im Euroraum enge Grenzen setzen.