„Staatsfunk“ – „Immer wieder wird ARD und ZDF in der öffentlichen Debatte unterstellt“

Screenshot youtube.com Screenshot youtube.com

Die Begrifflichkeit „Staatsfunk“ wird innerhalb des Öffentlich-Rechtliche Rundfunks, aber auch bei Regierungsstellen und den unterstellten Diensten nicht gern gehört. Es wird sich viel Mühe gegeben, um diesem Vorwurf aus der Welt zu schaffen. Allerdings liefern die enge personelle Verflechtung und Formen der Finanzierung ein anderes Bild ab.

„Staatsfunk“ – „Immer wieder wird ARD und ZDF in der öffentlichen Debatte unterstellt“

>>Staatsfunk „Tagesschau“ <<

„Was ist „Staatsfunk“? – „Staatssender“, „Staatsfernsehen“, „Staatsfunk“: Immer wieder wird ARD und ZDF in der öffentlichen Debatte unterstellt, im Auftrag von Politik und Regierung zu senden. Was unterscheidet die Öffentlich-Rechtlichen von einem „Staatsfunk“?“

„Was unterscheidet die Öffentlich-Rechtlichen von einem „Staatsfunk“?“

Im diesem Beitrag wird lang und breit erklärt: Warum der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk vermeintlich kein Staatsfunk sein soll. Die Kommentarfunktion wurde vorsichtshalber schon mal deaktiviert, um alle kritischen Wortmeldungen zum Schweigen zu bringen. Also ein öffentlicher Rundfunk, der die öffentliche Meinung unterdrückt. Eine Gegendarstellung wird genauso wenig zugelassen. Dennoch sollte – aus Sichtweise der Tagesschau – der „Staatsfunk“ keinesfalls als solcher bezeichnet werden und das wird hauptsächlich an zwei Punkten festgemacht.

„Der Staat darf nicht diktieren, wie das Programm von ARD, ZDF oder Deutschlandradio aussieht“

>>Staatsfunk „Tagesschau“ <<

„Der Staat darf nicht diktieren, wie das Programm von ARD, ZDF oder Deutschlandradio aussieht.“

Rundfunk & Staatsregierung: Die enge personelle Verflechtung

Inwieweit schriftliche oder mündliche Weisungen aus irgendwelchen Regierungszentralen es geben mag: Das kann hier mal offen bleiben. Aber eigentlich ist es auch völlig überflüssig: Schließlich sind die Überschneidungen des Personals unübersehbar.

„Ein Regierungssprecher wechselt in den Journalismus“

>>Stern<<

„Ein Regierungssprecher wechselt in den Journalismus, ein Journalist wird Regierungssprecher. Während manche Kollegen den Wechsel misstrauisch beäugen, stärkt ihm sein Vorgänger vorsichtshalber den Rücken.“

„Ein Journalist wird Regierungssprecher“

Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk sucht also nicht nur die Nähe von Regierungsvertretern auf, sondern setzt sich in vielen Fällen aus den selben Leuten zusammen: Diese können sich schlecht selbst Anweisungen geben. Es dürfte in der Praxis also auf ein stilles Einvernehmen hinauslaufen. Dieser eingebettete Journalismus ist in der alltäglichen Berichterstattung kaum zu übersehen. Nichtsdestotrotz gibt der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk noch ein weiteres Kriterium für seine Unabhängigkeit an.

„Für mehr Unabhängigkeit soll in Deutschland auch die Finanzierung sorgen“

>>Staatsfunk „Tagesschau“ <<

„Für mehr Unabhängigkeit soll in Deutschland auch die Finanzierung sorgen. Im Gegensatz zu anderen Staaten werden ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht aus dem Staatshaushalt finanziert, sondern über den Rundfunkbeitrag (früher GEZ), den jeder Haushalt in Deutschland zahlen muss.“

Freiwillige Finanzierung durch die Rundfunkgebühr?

Im Gegensatz zu gewöhnlichen Abo-Modellen privater Medien kann der Rundfunkbeitrag nicht gekündigt werden. Vom Freiwilligkeit kann also keine Rede sein. Auch ansonsten ist die Rundfunkgebühr wenig angesehen und hat sich in der Praxis zum größten Inkassounternehmen gemausert: Nirgendwo sonst werden so viele Mahnungen verschickt und Zwangsvollstreckungen eingeleitet. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist also sehr wohl auf eine Staatsfinanzierung in Form eines Gesetzes – respektive eines Staatsvertrages – angewiesen. Natürlich ließe sich diese Regelungen quasi per Federstrich kippen und das muss allen Verantwortlichen klar sein, weshalb die Berichterstattung auch so staatstragend ausfällt. Normalerweise wäre diese Art der Berichterstattung verboten worden.

„Förderung der Deutschen Sprache“ – Und schon ist staatlich-finanzierter Rundfunk erlaubt?

>>turi2<<

„Die DW hat keine Sendelizenz in Deutschland und würde aufgrund ihrer staatlichen Finanzierung auch keine erhalten – ihr Angebot ist ausschließlich an das Ausland gerichtet. Der Sender sieht darin keinen Widerspruch zur bisherigen Praxis. Der Auslandsauftrag verbiete nicht die Verbreitung der fremdsprachlichen Angebote an in Deutschland lebende Ausländer, sagt ein Unternehmenssprecher – und der deutsche Live-Stream diene der Förderung der Deutschen Sprache, die zum gesetzlichen Auftrag der DW gehört.“

„Der Sender sieht darin keinen Widerspruch zur bisherigen Praxis“

Ausländischen Sendern wird wegen ihrer staatlichen Finanzierung der Betrieb untersagt, während gleichzeitig die selbe Aufsichtsbehörde beim deutschen Gegenstück sich mit wegsehen hervortut.