Strukturwandel & Verkehrsausbau: Warum die Lausitz in Wirklichkeit leer ausgeht

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Stukturwandel Lausitz“ – Neue Verkehrswege sollen entstehen und viele neue Arbeitsplätz geschaffen werden. Schon lange wird dafür die Werbung gemacht. Aber hinter dem Kulissen findet ein regelrechtes Hauen und Stechen statt. Die Milliardengelder sollen stattdessen in andere Kanäle fließen. Besonders bei der Infrastruktur tritt deutlich hervor: Viele Verkehrswege werden an der Lausitz vorbei gebaut. Auf großer Ebene findet ein großes Tricksen und Täuschen statt.

„Bundesregierung die Kohleländer beim Strukturwandel austricksen“

>>Spreewald Nachrichten<<

„Wie die Bundesregierung die Kohleländer beim Strukturwandel austricksen will – Es gibt heftigen Streit zwischen den vier deutschen Kohleländern auf der einen Seite und dem Bund auf der anderen um die Strukturhilfe-Milliarden für die Reviere. Trotz der Heftigkeit der Auseinandersetzung will bisher keiner öffentlich darüber sprechen.“

„Es fühlt sich so an, als hätte man nicht wirklich Interesse, mit uns zu reden“

>>Sächsisch.de<<

„Er könne „diese ewige Verschieberei nicht nachvollziehen“, so Waldemar Locke. „Es fühlt sich so an, als hätte man nicht wirklich Interesse, mit uns zu reden“, sagte er. … Es sei bitter, dass den kleinen Kommunen offenbar nur eine Statistenrolle zugedacht ist. … und man aufpassen müsse „nicht untergebuttert“ zu werden, wie er in jener Ratssitzung sagte.“

„Aufpassen müsse „nicht untergebuttert“ zu werden“

Vereinfacht: Gemeinden und Städte in der Lausitz werden gegeneinander ausgespielt und auf diese Weise versucht die Bundesregierung einige Milliarden einzusparen. An den wirtschaftlichen Aufschwung und die versprochenen Arbeitsplätze glaubt ohnehin kaum noch jemand. Nichtmal der Handwerkspräsident scheint diese Hoffnung zu teilen.

„Handwerk sieht sich bei Strukturwandel vernachlässigt“

>>Focus<<

„Handwerk sieht sich bei Strukturwandel vernachlässigt … Er zeigte sich verwundert darüber, dass die Kohlekommission mit dem Handwerk noch nicht über die Schaffung neuer Jobs etwa in der Lausitz … „Das ist fatal. Denn hier geht es um eine Strukturfrage in den Regionen, bei der das Handwerk eine entscheidende Rolle spielt“, … „Wir können den Strukturwandel nicht nur mit der Ansiedlung von Bundesbehörden in den betroffenen Regionen lösen“, sagte er. „So viele Bundesbehörden gibt es gar nicht. Wir brauchen einen Mix aus kleinen Industriebetrieben, Handwerksbetrieben, Mittelständlern und Einzelhändlern.“

Beamtenumzug statt Arbeitsplätze: „So viele Bundesbehörden gibt es gar nicht“

Tatsächlich läuft das sogenannte „Wirtschaftswunder“ lediglich auf die Ansiedlungen von Behörden hinaus. Zudem bringen solche Behörden ihre Beamten gleich mit und wie lange sie sich das „Pendeln“ gefallen lassen: Das dürfte doch eher fraglich sein. Vermutlich werden sich auf lange Sicht die Beamten durchsetzen und die angesiedelten Behörden werden wider zurückverlegt. Mehr Schein als Sein tritt bei der Infrastruktur hervor.

„A4-Ausbau zwischen Pulsnitz und Bautzen-Ost“

>>Branchenbuch Lausitz<<

„A4-Ausbau zwischen Pulsnitz und Bautzen-Ost … Der Ausbau der A4 auf acht bzw. sechs Fahrstreifen ist eine mittel- bis langfristige Aufgabe.“

Warum der Autobahnausbau vorwiegend auf das polnische Wirtschaftswunder zurückgeht

Der A4-Ausbau dürfte primär wenig mit der Lausitz zu tun haben. obwohl die Strecke die Region durchkreuzt. Das zeigt sich schon daran: Es sind keine zusätzlichen Abfahrten in der Lausitz geplant. A4-Ausbau kann wohl als Folge der wirtschaftlichen Entwicklung in Polen gesehen werden. Tatsächlich geht die Autobahn – unter anderen Namen – auf polnischen Territorium weiter und der Verkehr dürfte in Zukunft sogar noch zunehmen. Der Autobahnausbau geht also vorwiegend auf das polnische Wirtschaftswunder zurück. Zugleich wurde die Lausitzmagistrale – als echte Verkehrsverbindung für die Lausitzgestrichen. Kurzum: Der Verkehr wird konsequent an der Lausitz vorbei geleitet. Eine ähnliche Entwicklung findet auch auf der Schiene statt.

„Bahn will die Strecke Cottbus-Berlin für 200 km/h ausbauen“

>>Lausitzer Rundschau<<

„Bahn will die Strecke Cottbus-Berlin für 200 km/h ausbauen … Die Bahnstrecke Berlin-Lübben-Cottbus-Görlitz wird zweigleisig ausgebaut.“

Lausitz geht leer aus – Hochgeschwindigkeitszug von Berlin nach Breslau

Tatsächlich geht die Bahnstrecke nach Breslau – respektive Wrocławweiter. Der Hochgeschwindigkeitszug ist also eher für das polnische Wrocław und weniger für die Lausitz gedacht. Im Endeffekt soll die Sprinterstrecke eine schnelle Verbindung zwischen Berlin und Wrocław herstellen und die Städte in der Lausitz werden vermutlich nur sporadisch angefahren, so wie es bei den meisten bestehenden Hochgeschwindigkeitsstrecken schon heute zu sehen ist. Vereinfacht: Unterm Deckmantel „Stukturwandel Lausitz“ soll offensichlich die Verkehrsverbindung mit Polen ausgebaut werden.

 

–W E R Β U Ν G–

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