Energie aus Braunkohle: Der sozialgerechte Strom

Screenshot www.leag.de

Kleine und mittlere Einkommen entlasten, das ist das Ziel der SPD. Dazu sollen Geringverdiener weniger Sozialabgaben, Reichere hingegen mehr Steuern zahlen. … Starke Schultern sollen mehr tragen. So lässt sich das Steuer- und Abgabenkonzept der SPD zusammenfassen.“ So ist es auf der SPD-nahen Webseite >> Vorwärts<< zu lesen. Aber offensichtlich finden diese Wort wenig Widerhall: Wenn es um das Thema Energiewende geht. Obwohl es – wie kaum ein anderes Projekt – die Handschrift der SPD trägt und zu massiven sozialen Ungerechtigkeiten geführt hat.

>>Zeit<<

„In vielen deutschen Großstädten müssen Mieter einen deutlich größeren Anteil ihres Einkommens für Wohnkosten aufbringen als noch vor etwas mehr als zehn Jahren. Dies ergab eine gemeinsame Untersuchung des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) und der Berenberg Bank, die ZEIT ONLINE vorab vorliegt.“

Ein nicht unerheblicher Anteil dieses Anstiegs entfällt auf die Energiekosten.

>>Welt<<

„Kälteres Wetter bedeutet höhere Energiekosten – und für viele Menschen eine Menge Stress. Die Energie-Armen werden in Diskussionen der Industrieländer über Klimapolitik meist vergessen, doch sie tragen eine ungerechte Last. … In den reichsten Ländern der Welt gibt es jedoch eine weniger sichtbare Form von Energiearmut. Für viele wird der Zugang zu Energie unerschwinglich teuer. Das ist zu einem großen Teil auf die derzeitige Klimapolitik zurückzuführen, wie beispielsweise dem Ausbau der kostspieligen grünen Energie mit subventionierten Solarmodulen und Windturbinen, dem Ersatz von billiger, aber CO2-intensiver Kohle durch Holzlieferungen von den USA nach Europa und Extrasteuern, die Energie teurer machen und von der Nutzung abhalten. All diese Maßnahmen treffen meist die Ärmsten, die sich das am wenigsten leisten können. … In Deutschland, wo das EEG zu hohen Energiepreisen beigetragen hat, ist die Lage noch schlimmer: Nicht weniger als 30 Prozent der Bevölkerung geben mehr als zehn Prozent ihres Einkommens für Energie aus. Trotzdem würden manche Politiker und Aktivisten es begrüßen, wenn Deutschland und die EU ihre Energie- und Klimapolitik noch weiter verschärfen würden. … Aber diese Maßnahmen sind durchweg eine unfaire Bestrafung der Armen. Finanzielle Vorteile wie Subventionen, die Hausbesitzern für die Aufstellung von Solarzellen oder die Dämmung seines Hauses gewährt werden, haben überwiegend die wohlhabenderen Menschen. Kosten, wie ein Preisanstieg an der Zapfsäule oder eine Erhöhung der Heizkosten, belasten ungerechterweise die Ärmsten, die bereits mit deutlich weniger zum Leben auskommen müssen. Die Personen, die das größte Opfer bringen, sind Rentner, die in einem kalten Haus leben, oder Mindestlohnarbeiter, die für einen Teilzeitjob pendeln – Menschen, die selten aktive Mitglieder der politischen Debatte sind. Um die tatsächliche Dimension des Problems zu verstehen, blicken wir auf das Vereinigte Königreich, das bei der Ermittlung des Ausmaßes der Energiearmut am weitesten ist. Dort sind die Elektrizitätskosten in den letzten zehn Jahren angesichts einer immer strengeren Klimagesetzgebung real um 36 Prozent gestiegen, während sich die Durchschnittseinkommen nur um vier Prozent erhöht haben.“

 

>>Umweltbundesamt<<

„Die Anforderungen an das Stromnetz haben sich stark verändert und werden in den kommenden Jahren weiter steigen. Schwankende Einspeiseleistungen von Erneuerbare-Energien-Anlagen und die neue räumliche Verteilung der Stromerzeugung machen eine umfangreiche Anpassung der Netzinfrastruktur notwendig.“

Diese „umfangreiche Anpassung der Netzinfrastruktur“ sind ausschließlich auf den Ausbau der erneuerbaren Energien zurückzuführen und bezahlen müssen diese Kosten die Bürger. Die Rückbesinnung zur Braunkohle würde Arbeitsplätze in der Lausitz sichern und geringere Energiekosten für alle bedeuten.

 

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