Warum das Kohleausstiegsgesetz unvereinbar mit der Versorgungssicherheit & Sozialverträglichkeit ist

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Lohnverfall, Abwanderung, Verödung – Bergbaubetreiber sieht schwarz für Region“ – Dieses Résumé ist weit verbreitet in der Lausitz. Aber damit nicht genug: Zusätzlich kommen noch steigende Energiepreise oben drauf. Dabei könnte mit recht wenigen Maßnahmen der Strom viel billiger werden.

„Strompreise steigen wieder: So steht es um die Strom-Versorgung in der Krise“

>>Inside Digital<<

„Strompreise steigen wieder: So steht es um die Strom-Versorgung in der Krise – Ein Blick in die aktuellen Marktdaten zum Strommarkt bei der Bundesnetzagentur zeigt eines sehr deutlich: Der Großhandelspreis für die Megawattstunde Strom steigt kontinuierlich an.“

„Der Großhandelspreis für die Megawattstunde Strom steigt kontinuierlich an“

Die Großhändler geben die gestiegenen Strompreise an die Endkunde später weiter. Kurzum: Die steigenden Strompreis sind längst noch nicht am Ende angekommen. Zu allen Überfluss hat die Lausitz mit noch ganz anderen Problemen zu kämpfen.

„Kohleausstieg in der Lausitz – Lohnverfall, Abwanderung, Verödung“

>>Welt<<

„Kohleausstieg in der Lausitz – Lohnverfall, Abwanderung, Verödung – Bergbaubetreiber sieht schwarz für Region – „Wir leben von der Kohle, nicht von grünen Träumen“, sagt der Bürgermeister. … Auch Verbraucherschützer haben viele Fragen, vor allem zu den finanziellen Lasten. „Sollten beim Kohleausstieg zusätzliche Kosten, zum Beispiel höhere Strompreise entstehen, müssen neben der Industrie auch die privaten Haushalte finanziell entlastet werden“, …

„Wir leben von der Kohle, nicht von grünen Träumen“

Genau für diesem Fall wurde – theoretisch – im Kohleausstiegsgesetz ein entsprechender Passus eingefügt: Die Versorgungssicherheit und Sozialverträglichkeit müssen gewährleistet bleiben.

„Kohleausstiegsgesetz“ – „Erst müssen neue wertschöpfende Arbeitsplätze entstehen“

>>Sächsische.de<<

„Lausitz: FDP fordert vor Kohleausstieg neue Jobs – So regelt das Kohleausstiegsgesetz, dass Kraftwerke nur stillgelegt werden können, wenn keine Gefahr für die Versorgungssicherheit mit Strom und Wärme besteht. Zudem ist auch die Sozialverträglichkeit zu beachten. Heißt: Erst müssen neue wertschöpfende Arbeitsplätze entstehen. … Wie Deutschland zukünftig mit Energie versorgt werden soll, sei heute noch völlig offen, … Neben dem Kohleausstieg wird Deutschland …  auch vollständig aus der Kernenergie aussteigen. „Dies führt in den kommenden Jahren zu einem nie dagewesenen Abbau an gesicherter Leistung zur Energieerzeugung“, meint der Vorsitzende.“

„Wie Deutschland zukünftig mit Energie versorgt werden soll, sei heute noch völlig offen“

Natürlich ließe sich das Kohleausstiegsgesetz wieder rückgängig machen. Schließlich geht es hier nicht nur um gesicherte Kraftwerksleistung, sondern quasi direkt daneben wird auch die nötige Braunkole im Lausitzer Revier gefördert. Selbst die „stillgelegten Kraftwerke“ könnte wieder in Betrieb genommen werden.

„Sicherheitsbereitschaft für Emil im Kraftwerk Jänschwalde“

>>Lausitz Energie Bergbau<<

„Sicherheitsbereitschaft für Emil im Kraftwerk Jänschwalde – Grundlage für die Umsetzung der Sicherheitsbereitschaft sind die im Energiewirtschaftsgesetz beschriebenen Aufrufkriterien: Bereitschaftszeitraum von vier Jahren, Betriebsbereitmachung der konservierten Anlage innerhalb von zehn Tagen sowie anschließendes Anfahren auf Nettonennleistung innerhalb von 24 Stunden.“

„Betriebsbereitmachung der konservierten Anlage innerhalb von zehn Tagen“

Innerhalb von wenigen Tagen könnte der stillgelegte Block des Kraftwerk Jänschwalde wieder Anfahren und damit die Stromknappheit am Markt etwas entgegensetzen.