Sofortige schrittweise Beendigung des Shutdowns – Risikogruppen schützen und öffentliches Leben normalisieren!

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10- Punkte- Programm des Berliner Mittelstandsforums

Diese Krise ist eine „hausgemachte“ und kann nur in einer maßvollen Verhältnismäßigkeit des Zusammenwirkens von Wirtschafts-, Gesundheits-, Finanzund Verfassungsexperten entschärft/ gelöst werden. Dazu muss jetzt ein/e Krisenstab/Expertenkommission gegründet werden, der/die wöchentlich alle Maßnahmen festlegt, kontrolliert und bewertet.

Außerdem schlägt der der Landesverein des Berliner MSF folgende 10 Punkte vor:

1. Wissenschaft statt falscher Zahlen: Unwissenschaftliche Erhebungen der Anzahl von Infizierten und Erkrankten bis hin zu den Todesopfern sofort stoppen. Statistiken sind auf eine realistische Basis zu stellen. Der Hysterie und Panik muss wissenschaftlich entgegengewirkt werden, statt sie durch Staatsmedien und falsche Daten zu schüren. Validierte Tests nur nach medizinischer Indikation und für Kontaktpersonen der Risikogruppe.

2. Beendigung der Panikmache: Sofortige Beendigung der Panikmache durch Regierung sowie allen Medien und öffentlichen Kanälen.

3. Allgemeine Hygiene statt Isolation: Einfache und verständliche Aufklärung und Anweisungen für die Bevölkerung für ein Mindestmaß an Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen entwickeln und breit in den Medien kommunizieren. Bis zum Abklingen dieser Infektionswelle kann allgemeiner Maskenschutz in der Öffentlichkeit zeitlich begrenzt empfohlen werden oder besondere Maßnahmen in Läden, Restaurants, ÖPNV, Flugverkehr, etc. (z.B. Mindestabstände, Bereitstellung von Desinfektion an Eingängen und WCs) verbindlich vorgeschrieben werden.

4. Risikogruppen schützen: Besondere Hygiene, Umgangsregeln und kontrollierter Schutz für besonders gefährdete Personen in Einrichtungen und auf Individualebene. Unterstützung gefährdeter Personen in ihrem angestammten Umfeld, z.B. durch Bereitstellung von kostenlosen Masken und Desinfektionsmittel an Ältere und Kranke.

5. Shutdown beenden- Wirtschaft sofort hochfahren: Jetzt eine historisch unverhältnismäßige Entscheidung kippen und den Shutdown SOFORT beenden. Jeden weiteren Schaden von der Wirtschaft abwenden. Läden auf, Maschinen wieder in Betrieb und alle wieder an die Arbeit! Eine Woche Shutdown kostet mehr Opfer als das ganze Virus! Das Virus macht krank, aber der Shutdown ist ein Killer.

6. Wirtschaftliche Hilfe leisten- sinnvoll und sofort: Für nachweislich unverschuldet in Not gekommene Selbständige, kleine und mittlere Unternehmen ist unbürokratisch, zeitlich begrenzt und nicht rückzahlbare finanzielle Hilfe bereitzustellen- aber nur für Unternehmen, die ihre Hauptsteuerlast in Deutschland entrichten! Dazu gehört auch die Vereinfachung des Steuer- und Insolvenzrechts.

7. SOFORTIGE Wiederherstellung der freiheitlich- demokratischen Grundordnung: Unsere Grundrechte gegen Eingriffe schützen! Verhältnismäßigkeit sofort wiederherstellen! Keine Aushebelung der Wirtschaft durch Einschränkungen des Vertragsrechts! Keine Einschränkung der demokratischen Rechten auf allen Ebenen! Das Grundgesetz muss jetzt unantastbar sein!

8. Schutz fängt an den Grenzen an: Konsequente Grenzsicherung und Einreisekontrollen- illegale Einwanderung stoppen. Reiseverkehr muss wieder normalisiert werden. Keine Einreise aus Risikogebieten oder nur mit validiertem Test.

9. Alles Unwichtige über Bord: Alle Projekte, die die Wirtschaft zusätzlich belasten sofort einfrieren- z.B. Energiewende, Embargo- Politik und neue bürokratische Hürden.

10.In die Zukunft blicken, Aufklären und wieder Vorsorge treiben: Sicherstellen, dass Deutschland mit Medikamenten und medizinischen Hilfsmitteln, wie Masken, Beatmungsgeräte, Schutzanzüge, Desinfektionsmittel oder Handschuhe für den Notfall aus heimischer Produktion gerüstet ist. Rückhaltlose und kritische parlamentarische Aufklärung der Ereignisse.

 

–W E R Β U Ν G–

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