Türkische Unterwanderung der SPD: Wenn der Bosporus näher als die Spree ist

Screenshot indiegogo.com

Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“ Diese Aussage stammt von der Politikerin Aydan Özoguz. Die Deutsch-Türkin gehört der SPD an, und dürfte der zukünftige Politiker-Prototyp der Partei sein. Ein großer Teil der Wählerschaft der SPD, hat türkische Wurzeln und diese Bevölkerungsgruppe ist die am schnellsten Wachsende. Untrennbar damit verbunden, sind die Interessen des türkischen Staates. Über eine schleichende Unterwanderung.

>>Der Tagesspiegel<<

„Was will die SPD? Die Frage scheint simpel, und doch ist sie kaum noch zu beantworten. Je länger die Sozialdemokraten an der Seite von Kanzlerin Merkel mitregieren, umso unklarer wird, wofür sie eigentlich stehen. Wollen sie die wachsende Spaltung in Gewinner und Verlierer der Globalisierung wirksam bekämpfen, wie es – im klassischen Selbstverständnis der Partei – ihre genuine Aufgabe ist? Oder wollen sie die Forderungen von Investoren und Konzernen bedienen, damit diese Wachstum und Jobs bringen? Anzeige Anzeige Die traditionelle sozialdemokratische Antwort lautet: sowohl als auch. Doch das funktioniert nicht mehr. Die Prekarisierung der Arbeitswelt hat große Teile der Bevölkerung vom wirtschaftlichen Fortschritt abgekoppelt. Gleichzeitig entziehen sich Konzerne und Kapitalbesitzer immer dreister der Besteuerung, während es überall an staatlichen Mitteln für Bildung und Sozialsysteme mangelt. Weil Europas Sozialdemokraten aber den Konflikt mit den Lenkern der Kapitalströme nicht wagen, verlieren sie mit bestürzendem Tempo an Glaubwürdigkeit und Wählern. Dieses Drama verkörpert in Deutschland wie kein anderer Vize-Kanzler Olaf Scholz.“

Die klassische Stammwählerschaft, hat die SPD ohnehin verraten, und die meisten davon, dürften auch langfristig verloren sein. Auf lange Sicht, könnte sie sogar an der Fünfprozenthürde scheitern. Allerdings eine Eigenschaft hat die Partei: Diese ist flexibel.

>>Zeit<<

„Erdoğan warf den drei Parteien vor, durch die „Schädigung der Türkei“ Wähler gewinnen zu wollen. „Ich rufe daher alle meine Bürger in Deutschland auf, sie niemals zu unterstützen. Weder die CDU, noch die SPD oder die Grünen. Sie sind alle Feinde der Türkei“, sagte der türkische Präsident. Es handele sich dabei „für meine Bürger in Deutschland“ um eine Frage „der Ehre“. Die Äußerungen führten zu starker Kritik aus Deutschland. „Wir verbitten uns jede Art von Einmischung“, twitterte Regierungssprecher Steffen Seibert im Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Jeder Staatsbürger habe ein freies Wahlrecht „Das ist ein bislang einmaliger Akt des Eingriffs in die Souveränität unseres Landes“, sagte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.“

Selbstverständlich beeinflusst die Türkei Wahlen in Deutschland. Allein schon die schiere Masse an – Deutsch-Türkischen-Wählern – spricht für sich. Die Aussage, die Wahlentscheidung am Punkt: „Schädigung der Türkei“ festzumachen, dürfte wohl ziemlich unmissverständlich sein. Es handelt sich bei dieser Wählergruppe mitnichten um irgend eine politische Randgruppe, sondern es dürften die neuen Stammwähler der SPD sein.

>>Merkur.de<<

„Von den gut drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland haben Schätzungen zufolge rund 1,2 Millionen als deutsche Staatsbürger bei der Bundestagswahl im September das Wahlrecht. Traditionell stehen Deutsch-Türken der SPD nahe.“

Drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland: Das ist nur eine Schätzung. Tatsächlich sind keine seriöse Zahlen, über die Anzahl der Deutsch-Türken hierzulande zu finden. Allenfalls haben diese Wähler, gute Gründe die SPD zu wählen.

>>Zeit<<

„In diesem Zusammenhang ist mir einmal ein Herr mit türkischen Wurzeln begegnet, der alle demokratischen Parteien wüst beschimpft hat und sagte, er werde diesmal einen leeren Stimmzettel einwerfen. Ich bin davon überzeugt, dass die SPD glaubhaft macht, dass sie die Partei ist, die sich für die Deutsch-Türkische Freundschaft einsetzt. Die SPD ist schließlich, und das sagen ja sogar Studien, wirklich die Partei der Migranten. Sie steht seit Gründung der Bundesrepublik für Einwanderer ein. Angefangen damit, dass Menschen durch Bildung aufsteigen können, unabhängig von ihrer Herkunft. Es war vor allem die Botschaft: „Es kommt nicht darauf an, wo du herkommst, sondern wo du hin willst!“ Im Übrigen sehe ich nicht, dass die gegenwärtige Situation im Hinblick auf die Türkei einen großen Einfluss auf meine Wahlentscheidung hat. Bereits bevor das alles so hochgekocht ist, habe ich SPD gewählt und werde die SPD auch in Zukunft wählen.“

 

>>n-tv<<

„Wer sich kritisch über Erdogan äußert, verliert Wähler“, sagt die türkischstämmige Meinungsforscherin Umut Karakas n-tv.de. Vor allem für die SPD ist die aufgeheizte Stimmung zwischen der Türkei und Deutschland riskant. Die Deutschtürken sind treue SPD-Wähler.“

 

>>Rheinische Post<<

„Hoher Besuch hat sich angesagt beim Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) in Berlin-Kreuzberg. Andrea Nahles, die Bundesarbeitsministerin von der SPD, ist vorbeigekommen, im Schlepptau hat sie die Berliner Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe (SPD). Es gibt türkische Süßigkeiten und türkischen Tee. Nahles möchte wissen, wo die TBB-Vertreter der Schuh am meisten drückt. Da platzt es heraus aus Vorstandsmitglied Safter Çinar, der auch einer der Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde Deutschlands ist: „Es ist alles nicht gut, alle diese Diskussionen über Köln oder die doppelte Staatsbürgerschaft oder Erdogan.“ Nahles ist sofort auf seiner Seite. „Ich tue mein Bestes, mich nicht an diesem Geplapper zu beteiligen.“ Für die SPD ist es wichtig, sich abzugrenzen von all den Unionsforderungen nach Abschaffung des Doppelpasses, Burka-Verbot und auch von der anschwellenden Erdogan-Kritik. Denn die Mehrheit der eine Million türkischstämmigen Wähler in Deutschland hat bisher SPD gewählt – und das soll auch so bleiben.“

Es gibt zahlreiche vergleichbare Organisationen, wie den Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB). Nicht wenige von ihnen unterhalten gute Beziehungen zum türkischen Geheimdienst. Allerdings das viel Entscheidendere dürfte sein: Viele Deutsch-Türken denken wie ihr türkischer Präsident, und sie haben eine politische Heimat in Deutschland gefunden.

 

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