Vetternwirtschaft: „Es erstreckt sich praktisch über die gesamte Parteiprominenz“

Screenshot vimeo.com

Eine vielsagende Weisheit besagt: „Blut ist dicker als Wasser“ – Menschen im Amt und Würden neigen grundsätzlich dazu, ihre nächsten Angehörigen mitzuversorgen. Entweder durch Zuschanzen von lukrativen Staatsaufträgen oder durch Vergabe von hoch dotierten Positionen. Die Vetternwirtschaft durchzieht mittlerweile alle Bereiche: Kontrollen finden bestenfalls sporadisch statt. Allerdings hat Nepotismus auch negative Auswirkungen.

>>Legal Tribune Online<<

„Insgesamt standen 79 Namen auf der Liste, die die Präsidentin des bayerischen Landtags am Freitag veröffentlichte. Es waren die Namen der Abgeordneten, die Ehepartner oder Kinder auf Kosten des Staates beschäftigt hatten. … Während die einen über Korruption, vulgo: Amigo- und Vetternwirtschaft, schimpften, waren andere darum bemüht, das Thema so schnell wie möglich politisch „abzuräumen“. … Hätte die Ehefrau keinen Telefondienst am Wochenende geleistet, hätte der Sohn keine EDV-Wartungsarbeiten an Papas Landtagscomputer durchgeführt, hätte der Schwager nicht das Wahlkreisbüro betreut – dann wäre dies strafrechtlich eindeutig als Betrug zu bewerten. Sollte dies mit Wissen des Abgeordneten geschehen sein, wäre dieser der Beihilfe zum Betrug schuldig, gegebenenfalls läge sogar Mittäterschaft vor.“

 

>>Welt<<

„Sein Kommentar: „Am Ende unserer Ehe beginnen wir eine neue Phase der Freundschaft, die ewig dauern wird.“ Wagenknecht sieht er als seine „platonische Liebe“. … Es ist eine Liebe, die sich für ihn auszahlt. Der gemeinsame Auftritt in Wilhelmshaven, die Inszenierung im Internet, sie zeigen nur die Oberfläche eines viel delikateren Beziehungsgeflechts Niemeyers. Es erstreckt sich praktisch über die gesamte Parteiprominenz der Linken. Der 43-Jährige genießt offenkundig das Vertrauen des Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi sowie der Linke-Chefs Katja Kipping und Bernd Riexinger. Und Parlamentarierinnen schanzen ihm Verträge, Honorare sowie Vorschüsse zu – Geld vom Steuerzahler. Die Dokumente, die der „Welt am Sonntag“ dazu vorliegen, offenbaren einen bizarren Fall roter Vetternwirtschaft. Das Wahlkampfmotto „UmFAIRteilen!“ der Partei kann Niemeyer für sich schon mal als eingelöst betrachten. Zu „100 Prozent sozial“, die Leitlinie des Wahlprogramms, will zu Niemeyers Wesen und Wirken allerdings so überhaupt nicht passen. Er saß einst wegen Betrugs im Gefängnis, wird derzeit von Gläubigern quer durch die Republik verfolgt und vernachlässigt seit Jahren seine Pflichten als mehrfacher Vater.“

 

>>Focus<<

„Am Einsatz von Unternehmensberatern hatte es bereits zuvor Kritik vom Bundesrechnungshof gegeben. Dabei ging es auch um eine rechtswidrige Finanzierung der Berateraufträge aus einem Rahmenvertrag des Bundes. Unter anderem hatte von der Leyen auch auf Führungskräfte des Branchenriesen McKinsey wie Katrin Suder zurückgegriffen, die von 2014 bis März 2018 Staatssekretärin bei von der Leyens Truppe war. Bundeswehrintern wird diese Praxis als „System McLeyen“ verspottet, da die Ministerin eher externen Beratern vertraue statt eigenen Experten. Inzwischen soll das Ministerium sechs externe Unternehmensberater, die im Ministerium monatelang an einem IT-Projekt arbeiteten, an die Rentenversicherung gemeldet haben. … Das Volumen der Verträge soll sich allein für den Zeitraum zwischen 2013 und 2016 auf rund 250 Millionen Euro belaufen, berichtet die „Welt“. Das Ergebnis der Prüfung sei verheerend gewesen. So sei der Bedarf der externen Beratung „oft nicht oder nur unzureichend“ begründet worden, heißt es. Verträge seien ohne Wirtschaftlichkeitsrechnung und Ausschreibung vergeben worden.“

Nach Erkenntnissen, hat die Ministerin ihren eignen Familienangehörigen lukrative „Beratungsverträgezugeschanzt.

>>Korruption: Was sie anrichtet und wie wir sie bekämpfen können von Leslie Holmes (Buch) <<

„Ein Faktor mit potenziell ernsthaften negativen ökonomischen Konsequenzen für die Entwicklung und den Wohlstand eines Landes ist, dass gesellschaftliche Korruption (Nepotismus, Vetternwirtschaft etc.) ehrliche und gut qualifizierte Personen entmutigt, die enttäuscht darüber sind, dass sie keine guten Anstellungen erhielten oder nicht befördert wurden. Einige hören einfach auf, hart zu arbeiten und die Initiative zu ergreifen, während andere in ein weniger korruptes und leistungsorientierteres Land auswandern. Korruption kann somit einen Braindrain begünstigen und der Gesellschaft jene Menschen entziehen, die am besten zur Führung des Landes und seiner Wirtschaft befähigt wären. Dieses Phänomen, das auch als Flucht von Humankapital bezeichnet wird, war für Länder wie den Iran ein besonders kritisches Problem.“

 

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