Die routinemäßig steigenden Militärausgaben

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Die Ausgaben für die Bundeswehr sind in dem vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen, waren es 2007 noch etwa 28 Milliarden Euro, stehen gegenwärtig ganz andere Zahlen im Raum.

„Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben“

>>Staatsrundfunk „Tagesschau“ <<

„US-Präsident … macht Druck auf die NATO-Partner, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.“

Welche Bedrohungslage soll die Steigerung der Militärausgaben rechtfertigen?

Nun die Nato kann keinen Mitgliedstaat zu irgendetwas verpflichten und selbst wenn sie es könnte, gäbe es immer noch die Option das Bündnis zu verlassen. Wie absurd diese Aussage des Staatsfernsehens ist zeigt sich schon daran, dass das Nato-Land Island über keinerlei Militär aus historischen Gründen verfügt. Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts wären hierzulande etwa 60 Milliarden Euro, aber selbst 36 Milliarden Euro sind vollkommen überzogen. Derzeit existiert aus militärischer Lagenanalyse keinerlei ernstzunehmende Bedrohung , welche derartige Ausgaben rechtfertigen würden.

Wie militärische Ausrüstung verschwindet

>>Bundeswehr<<

„Das Flugzeug war am Mittag vom Flughafen Leipzig/Halle gestartet und nach einem geplanten Zwischenstopp in Bagdad nach Erbil weitergeflogen, wo es in den Abendstunden entladen wurde. Bestandteile dieser Lieferung waren:

• 1.000 Gewehre G36

• 2.480.000 Patronen Kaliber 7,62mm x 51

Bundeswehr und ihre Ausrüstung: Verschenkt – Veruntreut – Ausgemustert

Kundige Augen sehen sofort das Munition und Gewehre nicht zusammenpassen. Das Gewehr HK G36 verwendet die Munition 5,56mm × 45 und das Kaliber 7,62mm x 51 passt unter anderen zum Gewehr HK G3 – was aber ein anderes Thema ist. Die Gewehre und Munition verschenkt die Bundesregierung, wobei es sich hierum nicht um die erste Lieferung dieser Art handelt. Insgesamt erhielten die Kurden seit dem Jahr 2014 ungefähr 2.400 Tonnen Kriegsgerät und das überwiegend kostenintensiv per Luftfracht ausgeliefert.

Trotz Kritik am Rechnungshof

>>Bundeswehr<<

„Der mehrrollenfähige Tiger ist ein moderner, zweisitziger Kampfhubschrauber. Sein Rumpf ist zu etwa 80 Prozent aus Verbundwerkstoffen gebaut, er besitzt zwei leistungsstarke Turbinentriebwerke. Der Tiger ist für folgende Missionen vorgesehen: Kampf gegen Hochwertziele wie Führungseinrichtungen, gepanzerte Kampftruppen, gegnerische luftmechanisierte Kräfte, logistische Einrichtungen und abstandsfähige Waffensysteme.“

Als die Bundeswehr ihre Kampfhubschrauber ins Ausland verschenkte

Nun die Bundeswehr hatte vor dem „Tiger“ einem einsatzfähige Kampfhubschrauber, welcher seiner Zeit von der NVA übernommen wurde, es wäre keineswegs erforderlich gewesen einem neuen Hubschrauber zu entwickeln.

Wie Mi-24 der NVA ohne Grund ausgemustert wurden

>>Wikipedia<<

„Deutschland: 51 von der NVA übernommen. Nach der Wiedervereinigung wurden einige Mi-24 der NVA bei der Wehrtechnischen Dienststelle 61 der Bundeswehr erprobt, je eine Mi-24D und P gingen zur Feinddarstellung an die US-Armee. Die restlichen wurden bei der Heeresfliegerstaffel (HFS) Ost und HFS 80 im nichtregulären Dienst geflogen und schließlich am 14. September 1994 außer Dienst gestellt. 18 Mi-24D wurden an Polen abgegeben und beim 49. PSB (Kampfhubschrauberregiment) in Pruszcz-Gdanski eingesetzt. Ungarn übernahm die übriggebliebenen Mi-24 – sofern sie nicht an Museen abgegeben wurden – als Ersatzteilspender.“

Die Verschwendungssucht bei der Bundeswehr

Es widerspricht jeglichen gesunden Menschenverstand einsatzbereite Hubschrauber wegzugeben und stattdessen mit einem weißen Blatt Papier von vorn anzufangen und das Rad nochmal neu zu erfinden.

Drohne Euro Hawk: Warum Rüstungsgüter direkt ins Museum wandern

>>Spiegel<<

„Die Bundesregierung will noch einmal rund 300 Millionen Euro in die Entwicklung stecken. Warum?  Der Reihe nach: Jahrelang hatte die Bundeswehr an einem unbemannten Flieger tüfteln lassen, rund 600 Millionen Euro Steuergeld flossen, um die Truppe mit einem eigenen, fliegenden Auge auszustatten. Die ständigen Kostensteigerungen bei der Entwicklung sah sich de Maizière ziemlich lange an.  Dann stand fest: Die hochmoderne Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ , fast so groß wie ein Passagierjet, würde wohl nie fliegen, de Maizière entschied: Besser ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende.“

„Rechnungshof hat in den vergangenen Jahren den Umgang der Bundeswehr mit Steuergeld immer wieder kritisiert“

>>Huffington Post<<

Danach fertigten die Mitarbeiter „mit hohem Aufwand“ unter anderem „repräsentative Gegenstände“, die private Anbieter wie Baumärkte „weit günstiger“ anbieten könnten.

  • Für die Fregatte „Emden“ etwa hätten die Tischler eine Strickleiter gefertigt, sechs Meter lang. Kostenpunkt: 7000 Euro statt 300 im Fachgeschäft.
  • Die Korvette „Oldenburg“ habe einen Rettungsring-Ständer bekommen, der ohne Material 14.000 Euro koste.
  • Die Fregatte „Köln“ erhielt eine Halterung für eine Glocke im Wert von 8000 Euro – und zwar wenige Wochen, bevor das Schiff ausgemustert wurde.

Der Rechnungshof hat in den vergangenen Jahren den Umgang der Bundeswehr mit Steuergeld immer wieder kritisiert. So monierten die Prüfer zum Beispiel 2014, dass die Bundeswehr über die Jahr 50 Millionen Euro für einen eigenen Fernsehsender ausgegeben hatte, ohne jemals nachzuweisen, dass es diesen überhaupt brauche.

Bundeswehr: „50 Millionen Euro für einen eigenen Fernsehsender“

>>Handelsblatt<<

„Die Bundeswehr verschwendet seit Jahren Milliardensummen, weil sie nicht in der Lage ist, ihren gigantischen Fuhrpark fristgerecht und im angestrebten Umfang zu reduzieren.  … Noch immer, so die Zahlen der Rechnungsprüfer, weist der zivile und teilmilitärische Fuhrpark 72.000 Fahrzeuge auf, der von insgesamt 25.000 Beschäftigten betreut werde. Gebraucht würden mittlerweile aber nur noch 30.000 Fahrzeuge. Noch immer, so die Zahlen der Rechnungsprüfer, weist der zivile und teilmilitärische Fuhrpark 72.000 Fahrzeuge auf, der von insgesamt 25.000 Beschäftigten betreut werde. Gebraucht würden mittlerweile aber nur noch 30.000 Fahrzeuge.“

„Bundeswehr verschwendet seit Jahren Milliardensummen“

Ein anderes Feld sind die kostenintensiven Auslandseinsätze, welche sich ohne weiteres mit einfacher Mehrheit des Bundestags beenden ließen. Schon das derzeitige Budget für die Bundeswehr ist in Anbetracht der Sicherheitslage völlig überzogen und könnte problemlos zusammengestrichen werden.

 

–W E R Β U Ν G–

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