Große Herausforderungen erfordern neue Wege

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Auf Einladung des Rates für sorbische Angelegenheiten des Freistaates Sachsen trafen sich am 31. Januar eine Gruppe von Abgeordneten des Serbski Sejm mit Vertretern und Vertreterinnen des Rates zu einem ersten konstruktiven Austausch.

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Von Serbski Sejm

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Die besonderen Schwerpunkte des intensiven Austausches waren die Vorstellung und der Austausch von Positionen zur Stärkung des sorbischen Bildungswesens und zur Novellierung des Sächsischen Sorbengesetzes. Aneta Zahrodnikowa, Vorsitzende des Bildungsausschusses des Serbski sejm, legte den Vertretern und Vertreterinnen des Rates die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen als auch die langfristigen Vorstellungen des Serbski Sejm zur Stärkung des sorbischen Bildungssystems und zur Revitalisierung der sorbischen Sprache dar. Besonderen Augenmerk legte sie dabei auf die wirksame Umsetzung von Strukturen durch die Stärkung der Selbstbestimmung und Selbstverwaltung im Bereich der Bildung. Frau Zahrodnikowa betonte, dass die spezifischen Bedürfnisse der Sorben und Wenden nur durch eine fokussierte Umsetzung abgedeckt werden können.

Die Novelle des Sächsischen Sorbengesetzes war ein weiterer Schwerpunkt der Tagesordnung. Die Teilnehmer der Diskussion stimmten darüber überein, dass eine Novellierung des Sächsischen Sorbengesetzes erforderlich ist. Die Abgeordneten des Serbski Sejm bekräftigte hierbei die Forderung nach einem Staatsvertrag zwischen dem deutschen Staat und den Sorben. Hajko Kozel, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Serbski Sejm, legte den Ratsmitgliedern die Notwendigkeit und die Vorzüge eines länderübergreifenden Staatsvertrages dar. Auf diese Weise und im Einklang mit bereits bestehenden Staatsverträgen ließe sich eine umfassende, tragfähige und dauerhafte Lösung auf rechtsstaatlicher Basis schaffen.

Zum Ende der eineinhalbstündigen Besprechung informierte Tomaš Čornak, Leiter des Wahlausschusses, den Rat für sorbische Angelegenheiten zur Planung der bevorstehenden Wahlen zur zweiten Legislaturperiode des Serbski Sejm.

Ungeachtet der Tatsache, dass die Gesprächspartner hinsichtlich der Geschwindigkeit und der konkreten Umsetzungsoptionen unterschiedlicher Meinung sind, wurde deutlich, dass in den grundlegenden Zielen und Schwerpunkten, die in den kommenden Jahren dringend umgesetzt werden müssen, weitestgehend Übereinstimmung herrscht.