Die unbekannten Formen der direkten Demokratie

Screenshot blick.ch

Die direkte (oder plebiszitäre) Demokratie ist eine demokratische Herrschaftsform, bei der politische Entscheidungen unmittelbar vom Volk getroffen werden. Sie ist das Gegenteil der repräsentativen Demokratie, die politische Entscheidungen gewählten Vertretern überlässt. Bei der direkten Demokratie soll der Volkswille möglichst unverfälscht in politische Entscheidungen übersetzt werden. Lediglich für die Ausführung ist eine staatliche Behörde zuständig.“ So lautet die Ansicht des Deutschen Bundestages zur direkten Demokratie und diese Ansicht geht auch mit den Grundgesetz konform. Hierzulande müssen die Bürger noch lange auf ihr verbürgtes Recht warten. Andernorts ist man schon viel weiter: Neben klassischen Mitwirkungen bei verbindlichen Volksentscheiden, sind auch Wahlen zu ganz anderen Dingen möglich.

>>Mighty Traveliers<<

„Wie wird man eigentlich Sheriff in den USA?

In den meisten Staaten wird der Sheriff für 4 Jahre gewählt. In Massachusetts beläuft sich die Dienstdauer auf 6 Jahre, in Arkansas aber nur auf 2. Jeder wahlberechtigte Staatsbürger darf seine Stimme abgeben, es gibt aber keine Wahlpflicht.

Wer kann Sheriff werden?

Der Sheriff Job ist typisch amerikanisch. Im Grunde kann jeder amerikanische Staatsbürger sich zur Wahl stellen, der mindestens sein Abitur geschafft hat. In manchen Staaten muss man auch einen Uni-Abschluss im Bereich “Gesetzesvollstreckung” (law enforcement) vorweisen können. Der Kandidat sollte die Police Academy abgeschlossen und als Polizist, State Trooper, Constable oder in der Border Patrol gearbeitet haben. Selbstverständlich darf ein Sheriff-Kandidat noch nie für eine Straftat verurteilt worden sein.

Wofür ist der Sheriff zuständig?

Der Sheriff überwacht die gesamte Gesetzesvollstreckung im County, d.h. die Polizei der verschiedenen Städte und Dörfer. Gleichzeitig ist er für das Gefängnis und das Gericht im County verantwortlich. Zusätzlich stellt der Sheriff in Amerika die Haftbefehle und civil papers aus.

Was ist der Unterschied zwischen einem Sheriff und der Polizei?

In den USA ist der Sheriff für einen gesamten County zuständig. Die Polizei begrenzt sich immer nur auf die Dörfer und Städte. Gleichzeitig ist der Sheriff in Amerika auch für die Überwachung der Polizei zuständig und muss dafür einstehen, dass die Polizisten nicht selbst das Gesetz brechen.“

>>taz<<

„In Bolivien findet am Sonntag eine Weltpremiere statt. Erstmals in der Geschichte eines Landes werden die wichtigsten und höchsten Richterämter in freien, geheimen und direkten Wahlen vergeben. Rund 5,2 Millionen stimmberechtigte BolivianerInnen werden über die Besetzung der Ämter beim Verfassungsgericht, dem Obersten Gerichtshof, dem Umweltgerichtshof und über die Mitglieder des Consejo de la Magistratura entscheiden, einem Kontrollrat, der über die Arbeit von RichterInnen und StaatsanwältInnen wacht. Die Wahl der höchsten Justizämter ist in der seit Februar 2009 geltenden Verfassung vorgeschrieben.“

 

>>Schweizerische Eidgenossenschaft<<

„In der Schweiz ist dem Volk eine wesentliche Mitwirkung bei politischen Entscheiden auf Bundesebene eingeräumt. Alle Schweizer Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren besitzen das Stimm- und Wahlrecht. Rund vier Mal jährlich ist die Bevölkerung an die Urnen gerufen, um sich zu durchschnittlich rund fünfzehn Geschäften zu äussern. … Die Volksinitiative ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Verfassung einzureichen. Ihre Wirkung besteht darin, die politische Debatte zu einem genau umschriebenen Thema anzuregen oder neu zu lancieren. … Mit dem fakultativen Referendum können die Bürgerinnen und Bürger verlangen, dass ein Gesetz, das von der Bundesversammlung verabschiedet worden ist, dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. … Jede Änderung an der Verfassung durch das Parlament untersteht dem obligatorischen Referendum, das heisst, sie muss dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Auch der Beitritt der Schweiz zu gewissen internationalen Organisationen untersteht dem obligatorischen Referendum.“

 

>>Bürgerhaushalt<<

„Der Bürgerhaushalt ist das erfolgreichste Partizipationsinstrument der letzten 15 Jahre. In Brasilien und Neuseeland entstanden, breitete sich diese Form der Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren gleichzeitig in mehreren Ländern Europas aus. Vom Jahr 2001 bis 2005 stieg die Zahl der Beispiele von sechs auf über 50 an. Dazu gehören sowohl Großstädte wie das über siebenhunderttausend Einwohner zählende Sevilla in Andalusien oder Bezirke der europäischen Hauptstädte London, Paris, Rom und Berlin, als auch mittlere Städte wie Hilden und Emsdetten in Deutschland. Außerdem sind Bürgerhaushalte in kleineren Kommunen zu finden, z.B. im italienischen Grottammare oder Altidona.“

Die Möglichkeiten der Partizipation fallen sehr vielfältig aus: Neben klassischen verbindlichen Volksentscheiden sind auch Wahlen zum Sheriff, Richtern und Bürgerhaushalten möglich.

 

Loading...

Privacy Preference Center

Close your account?

Your account will be closed and all data will be permanently deleted and cannot be recovered. Are you sure?

Scroll Up