Hartz IV: Ein wunderbares Instrument um die Löhne zu drücken

Screenshot vimeo.com

Hartz IV soll Millionen von Arbeitslosen in Arbeit geholfen haben. Noch nie gab es soviel Beschäftigung wie heute. So oder ähnlich klingen die Verheißungen über das System Hartz IV. Tatsächlich sind es nur Tricks mit Zahlen. In Wirklichkeit ist die Zahl von Arbeitsstunden rückläufig: Die geleistete Arbeit wurde lediglich auf – viele schlechter bezahlte – Arbeitsstellen umverteilt. Stattdessen erweist sich Hartz IV: Als ein wunderbares Instrument um die Löhne zu drücken.

>>Focus<<

„Noch deutlicher sind die Zahlen, wenn man sich die Entwicklung seit 2005 anschaut, also dem Jahr, in dem Hartz IV eingeführt wurde: Damals waren gerade einmal 6,81 Millionen Menschen geringfügig beschäftigt. Von der allgemeinen Entwicklung der Löhne und der Lebenshaltungskosten sind die Betroffenen entkoppelt.“

In der Gegenwart müssen ungefähr acht Millionen Menschen von geringfügiger Beschäftigung leben. Hartz IV zeigt also Wirkung. Tatsächlich wurden keine neuen Arbeitsstellen geschaffen, sondern die bestehende Arbeit wurde nur anders verteilt.

>>Zeit<<

„Bei der Vorstellung des Reports, einer Sammlung von Studien verschiedener Forschungsstellen, erklärte Roderich Egeler, der Präsident des Statistischen Bundesamts: „Das sogenannte deutsche ‚Jobwunder‘ relativiert sich jedoch, wenn man nicht nur die Personen betrachtet, sondern die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden und damit das Arbeitsvolumen.“ Zwar seien heute mehr Menschen erwerbstätig als je zuvor. Insgesamt aber arbeiteten die Deutschen weniger als noch im Jahr 1991. Unterm Strich werde heute nicht mehr gearbeitet, sondern weniger.“

 

>>Bundesagentur für Arbeit – Detlef Scheele<<

„Eine Kassiererin geht für 1300 Euro netto arbeiten. Genau so viel bekommt ein Paar mit Kind, wenn man die Wohnkosten einrechnet, ohne arbeiten zu gehen … Die Kassiererin bezahlt das aus ihren Steuern mit, und auch die muss so ein System als gerecht empfinden.“

Mit 1.300 Euro Netto, ist die Kassiererin schon gut dran. Die meisten Märkte zahlen für derartige Stellen, nur den Mindestlohn und dieser entspricht ungefähr der Höhe von Hartz IV. Wären die sozialen Leistungen noch geringer, würden automatisch auch die – realen – Löhne sinken. Die Einführung von Hartz IV, hat dafür den praktischen Beweis erbracht. Schon heute sind unbezahlte Überstunden weit verbreitet. Darüber hinaus gibt es Werkverträge, Leiharbeit, Subunternehmer und vieles mehr. Es sind zahlreiche Möglichkeiten vorhanden, um den Mindestlohn zu umgehen. Die Untergrenze der Bezahlung – setzt kein Mindestlohn – sondern die Höhe der Sozialleistungen. Das zu Grunde liegende Sozialgesetzbuch: Nötigt sowieso jeden Arbeitslosen jede Arbeitsstelle anzunehmen. Somit sind Lohnverhandlungen – in der praktischen Wirklichkeit – ohnehin obsolet. Auf welcher Grundlage, sollten diese Verhandlungen denn auch stattfinden? Die Arbeitgeber kennen ebenso gut das System Hartz IV und nutzen es dementsprechend aus: Dafür müssen sie den Namen nicht mal in den Mund nehmen.  Aber nicht nur die Löhne sind betroffen: Hartz IV übt außerdem Druck auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigen aus. Besonders irritierend sind die Äußerungen eines hochgestellten Beamten dazu: „Eine Kassiererin geht für 1300 Euro netto arbeiten. Genau so viel bekommt ein Paar mit Kind, wenn man die Wohnkosten einrechnet, ohne arbeiten zu gehen … Die Kassiererin bezahlt das aus ihren Steuern mit, und auch die muss so ein System als gerecht empfinden.“ Die hypothetisch angenommene Kassiererin, zahlt auch das sechstelliges Jahresgehalt von Detlef Scheele inklusive seinen unvorstellbaren Pensionsanspruch mit. Und das obwohl der angenommene Kassiererin: Diese kann gegenüber der Arbeitslosenversicherung kaum Ansprüche gelten machen. Nicht selten ist der Verdienst so gering: Das kaum Ansprüche aus den Arbeitslosengeld I erwachsen. Das fehlende Geld zum Leben, muss mit Hartz IV ergänzt werden. Normalerweise kündigen mündige Bürger Versicherungen mit einer derart schlechten Leistungen: Nur die Bundesagentur für Arbeit ist keine Versicherung, sondern eine Behörde und diese kann man nicht kündigen. Detlef Scheele als Beamter auf Lebenszeit, kümmern derartige Belange ohnehin nicht. Sein leistungsloses Spitzeinkommen, ist bis zur seiner Beerdigung gesichert.

 

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