Sondersteuer zur Rettung der Euro-Banken?

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Die Probleme bei den Banken in Deutschland spitzen sich zu. Genauso wie der Stellenabbau geradezu historisch ist. Nur drei Beispiele: Bei der Deutschen Bank fallen 18.000 Jobs weg, bei der Commerzbank 4.000, bei der HSBC Bank 10.000…

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Von Guido Grandt

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Und das alles ist erst der Anfang!

Das große Bankensterben

Aber nicht nur hierzulande bauen Banken Personal ab, schließen Filialen, fusionieren oder gehen bankrott, sondern weltweit. Das Bankensterben hat gerade erst begonnen. Die vorherrschende Niedrigzins-Politik wird vielen Instituten den Rest geben.

Um das ganze Ausmaß des Desasters aus einer anderen Perspektive zu betrachten, genügt es, einen Blick nach Europa zu werfen.

Das Eigenkapital der Geschäftsbanken des Euroraums beträgt rund 1,5 Billionen Euro. Die Rechnung ist daher ganz einfach: Gesamtkredite von etwas über 1 Billion Euro würden das komplette europäische Bankensystem belasten, denn die Preise für die „Pfänder“ der Schuldner liegen unter den Beträgen, die sie nicht zurückzahlen können.

Das würde nichts anderes bedeuten, als dass das Kapital, das von den 1.000 Milliarden nicht mehr wieder zurückbezahlt werden könnte, aus dem Eigenkapital der Geschäftsbanken „glattgestellt“ werden müsste.

So könnte das System kollabieren

Was aber wäre, wenn alle oben genannten Kredite „faul“ würden? Dann würde das Eigenkapital der Geschäftsbanken zur Tilgung dieser Schulden komplett aufgebraucht! Oder anders ausgedrückt: Die Banken wären sprichwörtlich „bankrott“, könnten keine Kredite mehr vergeben, das System würde kollabieren.

Unternehmen könnten ohne diese Kredite weder Materialien kaufen, noch Löhne ausbezahlen. Und das, weil ihre Hausbanken durch ihren Eigenkapitalverlust keinen Kredit mehr vergeben können.

Verrückt, nicht wahr?

Kommt eine Verstaatlichung der Banken?

Gunnar Heinsohn, deutscher Wirtschaftswissenschaftler, Soziologe und freier Publizist, sieht hinsichtlich einer Banken-Rekapitalisierung im oben genannten Szenario, nur einen Ausweg: die Verstaatlichung der Banken, um die entleerten Eigenkapitale mit frischen Staatsanleihen aufzufüllen.

Doch Staatspapiere im Volumen von 1,5 Billionen Euro können natürlich nicht vergeben werden, weil viele Euro-Staaten weiter hoch verschuldet sind. Dazu genügt ein Blick auf die „Staatsschulden-Uhr“ des Euroraums, die über 10,5 Billionen Euro zeigt.

Hohe Sondersteuer um Banken zu retten

Heinsohn bringt hinsichtlich einer Banken-Rekapitalisierung eine Sondersteuer in Höhe von 14 Prozent ins Spiel. Damit würden die gesamten europäischen Staatsschulden auf 9 Billionen Euro fallen, mit dem Ergebnis, dass die Geschäftsbanken wieder Eigenkapital zur Verfügung hätten. Den Verlust von 1.500 Milliarden Euro müssten hingegen die „Vermögenden“ tragen.

Gunnar Heinsohn: „Natürlich könnte ein solcher Schritt immer noch zu Kürzungen bei den Lebensversicherungen führen, die einen Teil der 1,5 Billionen ja als Anlage der Versicherungsprämien halten.“

Und weiter: „Viel breiter abgefedert ließe sich deshalb auch eine Sondersteuer in Höhe von lediglich 6 Prozent auf das Gesamtvermögen der Euro-Bürger von rund 25 Billionen Euro legen. Wieder hätte man die 1.500 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung der Euro-Banken zusammen.“

Planspiele für Sondersteuern, um Banken zu retten, gibt es also längst. Garantiert werden solche auch schon hinter verschlossenen Türen der EU-Regierungen diskutiert. Man darf gespannt sein, wann die Politiker damit um die sprichwörtliche Ecke kommen. Dabei werden sie höchstwahrscheinlich verschweigen, dass es bei der Einführung einer „neuen“ Steuer darum geht, die Banken zu retten. Das wäre höchst unpopulär und würde zu starkem Widerstand führen. Aber wie wäre es denn, wenn diese „Bankenrettungssteuer“ einfach in eine „Klimasteuer“ umbenannt werden würde?

Ein Schelm, wer Böses denkt!

 

–W E R Β U Ν G–

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