Kohleausstieg: „Bei diesen ach so warmen Worten wäre ich als Betroffener sehr skeptisch“

Screenshot vimeo.com

Kretschmer: Längere Arbeit der Kohlekommission hat sich gelohnt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer zeigt sich mit den Ergebnissen zufrieden. … „Wir haben jetzt ein wesentlich höheres Maß an Verbindlichkeit, als wir es im November oder Dezember hatten“, sagte Kretschmer nach einem Treffen mit den sächsischen Landräten in Zwenkau bei Leipzig.“ Hoch erfreut verkündet der Ministerpräsident die geplante Stilllegung der Braunkohleverstromung über den Staatsfunk. Der Amtskollege aus Potsdam will sich da nicht Lumpen lassen und legt nochmal nach.

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„Die Empfehlungen der Kohlekommission an die Bundesregierung sollen in ein Maßnahmegesetz fließen. Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach (SPD) hatte den Bund aufgefordert, schnell zu handeln. Noch vor der Sommerpause müsse das Gesetz auf den Weg gebracht werden.“

Die Eile mit dem Gesetz hat auch seine Gründe, die will aber Herr Minister lieber nicht der Bevölkerung erzählen: Das Gesetz muss nicht nur durch den Bundestag, sondern zugleich auch von Bundesrat verabschiedet werden. Und dort regieren die Bundesländer – bedeutet: In der Theorie könnten die Länder Brandenburg und Sachsen den Kohleausstieg sehr wohl verhindern – sofern ein politischer Wille vorhanden wäre. Doch danach sieht es aber nicht aus: Die Ministerpräsidenten unterschiedlicher Parteien sind sich in dieser Frage nämlich alle einig, der Kohleausstieg ist – intern – beschlossene Sache. Aber wozu die Eile? Nun es stehen im Herbst Landtagswahlen sowohl in Sachsen, als auch in Brandenburg an und genau diese bergen gewisse Risiken für das Unterfangen. Deswegen rühren viele Landtagsabgeordneten eifrig die Werbetrommel und erneut kommen die Blühenden Landschaften 2.0 ins Spiel.

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„Inzwischen hat die Kommission Vorschläge erarbeitet, wie neue Unternehmen schneller in den Kohle-Regionen angesiedelt werden können. Konkret geht es um schnellere Planungsverfahren und vor allem auch finanzielle Beihilfen des Staates. In dem knapp 300 Seiten starken Entwurf des Abschlussberichtes geht es außerdem um die Verlagerung von Arbeitsplätzen. Der Bund soll Teile seiner Behörden in den Braunkohleregionen ansiedeln. Als Kandidaten nennt die Kohlekommission das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, das Bundesverwaltungsamt, Bereiche der Bundesnetzagentur, ein Zentrum für die Sanierung von Bergbauregionen oder auch Standorte der Bundespolizei. Die Arbeitsplätze seien laut Kretschmer wichtig für eine Überbrückungsphase und um jungen Leuten eine Perspektive aufzuzeigen.“

Ein anonymer Kommentar bringt die Angelegenheit recht gut auf den Punkt: „Bei diesen ach so warmen Worten wäre ich als Betroffener sehr skeptisch. Ich selbst habe den Niedergang und das Aus der Steinkohle im Saarland miterleben müssen. Danach ist in der Regel Schicht im Schacht. Der Blick in das Saarland zeigt, wie eine Region schleichend verarmt und wegen fehlender Perspektiven langsam aber sicher den Bach herunter geht. Hier fehlen und fehlte es immer an Ersatzarbeitsplätzen, die es auch in Zukunft nicht geben wird. Also Obacht, lasst Euch Eurer Zukunft nicht berauben. Nicht jeder kann nahtlos in die Zukunftsranche IT wechseln!

 

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