Laschet muss sich konsequent von Merkels Linkskurs absetzen und Hans-Georg Maaßen eng einbinden

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WerteUnion will Protest- und Nichtwähler für die Unionsparteien zurückgewinnen und fordert Bekenntnis zu christdemokratischen Positionen – um Grün-Rot-Links zu verhindern, hat die WerteUnion einen Programmkatalog erstellt

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Von WerteUnion

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Die WerteUnion hat einen Inhaltskatalog für das Wahlprogramm der Unionsparteien zur Bundestagswahl 2021 erstellt und fordert CDU/CSU auf, die darin genannten konservativen und wirtschaftsliberalen Programmpunkte zu berücksichtigen, die fünf Bereiche umfassen:

  • Wirtschaft, Finanzen, Soziales
  • Internationale Wettbewerbsfähigkeit, Technologie
  • Sicherheit
  • EU
  • Allgemeinpolitische Forderungen

„Damit wollen wir die Unionsparteien inhaltlich noch rechtzeitig für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf unterstützen, denn das gemeinsame Wahlprogramm von CDU und CSU, das CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und CSU-Generalsekretär Markus Blume erarbeiten, soll erst im Juli vorgestellt werden, während Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Die Linke ihre Programme bereits veröffentlicht haben“, sagt WerteUnion-Bundesvorsitzender Alexander Mitsch.

Im Namen der Initiatoren Peter Scholze, Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz, und Isabell Stoltenberg, beide Mitglieder des Bundesvorstandes, erklärt Mitsch die Notwendigkeit, die Programmpunkte der WerteUnion in das Wahlprogramm der Unionsparteien aufzunehmen:

„Als zwei Volksparteien, deren konservative und wirtschaftsliberale Flügel in den vergangenen Jahren stark vernachlässigt wurden, müssen die beiden Unionsparteien durch klare Positionierungen in ihrem Wahlprogramm deutlich machen, dass sie auch für konservative und wirtschaftsliberale Wähler und Mitglieder wählbar sind.“

Die von der WerteUnion geforderten Programmpunkte gäben laut Mitsch dazu das geeignete Signal: z. B. im Bereich Wirtschaft und Soziales die „Wiederaufnahme der Schuldenbremse“ sowie „Steuerentlastungen für Bürger und Unternehmen“, im Bereich der Sicherheit die „Bekämpfung von politischem Extremismus von rechts und links sowie von religiös motiviertem Extremismus“, die „Durchsetzung des Subsidaritätsprinzips in und gegenüber der EU“ sowie die „Konsequente Durchsetzung des geltenden Rechts in der Zuwanderung – keine Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme“ und „Vorrang für Qualifikation und Leistung – keine Quotenvorgaben in Politik, Wirtschaft oder anderswo“.

Zudem müsse eine konsequente Abkehr von Merkels Linkskurs erkennbar sein, um verloren gegangene Protest- und Nichtwähler zurückzugewinnen, sowie ein Bekenntnis zu christdemokratischen Positionen, sagt Mitsch und betont: “Ziel der Unionsparteien muss es sein, Grün-Rot-Links zu verhindern und dazu muss der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet klares Profil zeigen und auf die Konservativen sowie Wirtschaftsliberalen in der Partei zugehen. Insbesondere auch auf den Thüringer CDU-Bundestagskandidaten Dr. Hans-Georg Maaßen. Die CDU/CSU muss deutliche Signale setzen und Maaßen eng mit einbinden, um die Bundestagswahlen zu gewinnen.“

 

–W E R Β U Ν G–

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