Steinmeiers Phrasen helfen dem Land nicht weiter

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Bei seiner Rede an die Nation sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue vor geladenen Gästen vor allem über Deutschlands Selbstverständnis und den Ukrainekrieg.

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Von Dr. Alice Weidel

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Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu:

„Frank-Walter Steinmeier stimmt mit seiner Rede über den ‚Epochenbruch‘ durch den Ukraine-Krieg, die Energiekrise, den bröckelnden gesellschaftlichen Zusammenhalt und einem Deutschland, dem der Rückenwind abhandengekommen sei, die Deutschen auf schwere Zeiten ein. Die uns zweifelsohne bevorstehen. Dass Deutschland schweren Zeiten entgegengeht, verdanken wir jedoch der verfehlten Sanktions- und Kriegspolitik der Ampelkoalition. Das Ringen um Dominanz, wie Steinmeier sagt, gibt es schon immer, auch in den vergangenen Jahrzehnten. Nur Salonpolitiker wie Steinmeier blenden solch simple Wahrheiten aus. Auch die von Steinmeier geforderte ‚Konfliktfähigkeit nach innen und außen‘ entspricht alten AfD-Forderungen, die innere Sicherheit und die Bundeswehr zu stärken. Dass härtere und raue Jahre auf uns zukommen, entspricht leider der Wahrheit, für die sein SPD-Freund Scholz mit seiner Ampelkoalition verantwortlich ist. Nein, Steinmeiers Rede sendet kein Signal der Stärke Deutschlands aus – weder nach innen noch nach außen. Steinmeiers Phrasen helfen dem Land nicht weiter.“