Europäische Union und die versteckte Politik: „Fragen unserer Zeit“

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Die Geschichte zeigt an gewissen Stellen immer wieder auf das neue eine gewisse Singularität. Dies erscheint auf den ersten Blick weit hergeholt, aber bei genauen Hinsehen tun sich sehr wohl Parallelen auf. Besonders im Hinblich auf die Deutsche Frage vor den Jahren 1871 und die gegenwärtige Entwicklung der Europäischen Union.

>>Presse- und Informationsamt der Bundesregierung<<

„Europa stehe politisch und wirtschaftlich weltweit unter Druck – Kriege und Konflikte fänden nur wenige Flugstunden entfernt statt, europäische Unternehmen seien „nicht mehr in allen Bereichen an der Weltspitze“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung vor dem informellen EU-Rat in Brüssel. Um Schritt zu halten, „brauchen wir mehr denn je europäische Antworten auf die drängenden großen Fragen unserer Zeit“. In diesem Geist werde man im Kreis der 27 EU-Mitgliedstaaten – ohne Großbritannien – beim Informellen Europäischen Rat am Freitag in Brüssel die Debatte über Europas Zukunft führen. Deshalb sei es „alles andere als ein Zufall“, dass das erste Kapitel des neuen Koalitionsvertrages Europa gewidmet sei. Dies sei „unsere nationale Antwort auf die europäische Agenda.“ Prominenter habe Europa bisher in keinem Koalitionsvertrag gestanden.“

 

>>Welt<<

„Europa soll sich besser verteidigen und für mehr Stabilität in seiner Nachbarschaft sorgen können. Das ist ein alter Traum der Europäer, aber jetzt wird er wahr – ganz langsam, Schritt für Schritt. 25 der 28 EU-Länder haben beschlossen, künftig viel enger in der Verteidigungspolitik zusammenzuarbeiten und von nun an auch regelmäßig ihre Verteidigungshaushalte zu erhöhen. In EU-Kreisen wurde dafür das Wortungetüm Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) erfunden. Die Ziele: mehr Schlagkraft bei Krisenoperationen, mehr Investitionen in modernste Waffensysteme, Sparen bei Rüstungsprojekten durch mehr gemeinsame Forschung und eine bessere Abstimmung untereinander beim Aufbau von militärischen Fähigkeiten.“

Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht, dennoch gibt es in der Tat gewisse Parallelen: Otto von Bismarck sprach vor der Gründung des Deutschen Reiches von „Fragen der Zeit„. Zum Vegleich – Bundeskanzlerin Angela Merkel verwendete einen ähnlichen Terminus: „Fragen unserer Zeit„. In der Rede von Bismarck ging es rein formal um eine Heeresreform, aber in erster Linie um die Erhöhung des Militäretats.

>>Otto von Bismarck<<

„Preußen muß seine Kraft zusammenfassen und zusammenhalten auf den günstigen Augenblick, der schon einige Male verpaßt ist; Preußens Grenzen nach den Wiener Verträgen sind zu einem gesunden Staatsleben nicht günstig; nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden – das ist der große Fehler von 1848 und 1849 gewesen – sondern durch Eisen und Blut.“

 

>> Bremm, Klaus-Jürgen – 1866 Bismarcks Krieg gegen die Habsburger (Buch) <<

„Die umfassende Heeresreform von 1859/60 unter Generalleutnant Albrecht von Roon ist lange fester Bestandteil des großen Mythos der Einigungskriege gewesen. Demnach hatte die preußische Heeresleitung erst in der großen Staatskrise durch ihre Festigkeit gegenüber dem Parlament den Grundstein für die Siege von 1864 bis 1871 gelegt.“

Zum besseren Verständnis: Bei den Kriegen von 1864 bis 1871 handelt es sich um insgesamt drei blutige Kriege. Wie dem auch sei: Gewisse Kreise wollen durchaus die Europäischen Union zu einen Staat machen, jedoch die europäische Bevölkerung wird dazu wohl kaum befragt werden. Die selben geistigen Zirkelschlüsse wurden – wenig verwunderlich – auch im Jahr 1871 unterlassen. Deswegen wäre es mal interessant zu erfahren, welchen Personenkreis die Bundeskanzlerin mit „Fragen unserer Zeit“ eigentlich meint?

 

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