Wie Armut schön geredet wird

Screenshot hiveminer.com

Die Tafeln „helfen Menschen, die auf jeden Euro achten müssen. Aber niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe“, sagte Spahn unserer Redaktion. „Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt.“ Die gesetzliche Grundsicherung werde mit großem Aufwand genau bemessen und regelmäßig angepasst, betonte das CDU-Präsidiumsmitglied. Hartz IV bedeute nicht Armut , sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. „Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht“, sagte Spahn.“ Das sagte ein hoher politischer Funktionär und es verdeutlicht deren Denkweise.

>>n-tv<<

„Gemäß dem Verbraucherpreisindex des Portals zahlt ein Single-Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 1500 Kilowattstunden (kWh) aktuell im Durchschnitt 486 Euro pro Jahr für Strom. Das entspricht einer monatlichen Belastung von 40,50 Euro. Damit übersteigt der Bedarf den künftigen Regelsatz schon jetzt um 15 Prozent. In der Grundversorgung belaufen sich die Stromkosten eines Einpersonenhaushalts derzeit auf 531,96 Euro pro Jahr oder 44,33 Euro pro Monat. Das sind 26 Prozent mehr als im Regelsatz vorgesehen.“

 

>>The Huffington Post<<

„Worin die Jobcenter allerdings gut sind, ist das Sanktionieren der Leistungsempfänger. Wer Fehler in seinen Anträgen macht oder zu einer Fortbildung nicht erscheint, dem wird das errechnete Existenzminimum noch gekürzt. … Allein die Möglichkeit, mal in Hartz IV zu rutschen, wirkt wie ein Damoklesschwert. … Hartz IV bedeutet Armut und soziale Ausgrenzung von Menschen – und ist ein ständige Drohung an die Lohnabhängigen: Wenn ihr nicht spurt, wie der Markt, die Unternehmen es wollen, dann landet ihr dort. (…) Hartz IV ist auch Markenzeichen einer Politik der Spaltung, der Gefährdung der Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.“

 

>>katholisch.de<<

„Der Vorstand Sozialpolitik der Diakonie, Maria Loheide, klagte: „Die Regelsätze werden willkürlich und unsachgemäß berechnet und decken bei weitem nicht das soziokulturelle Existenzminimum.“ Beide Sozialverbände kritisieren, dass immer noch die Gruppe der verdeckt Armen, die trotz Berechtigung Leistungen nicht in Anspruch nehmen, bei der Berechnung der Sätze einbezogen werde. Auch würden weiterhin reale Ausgaben wie Zimmerpflanzen, Haustiere oder der jährliche Weihnachtsbaum nicht als Regelbedarf gewertet. Der Kauf einer Waschmaschine oder Brille sei „ohne Verschuldung schlichtweg nicht möglich“, klagte Caritas-Präsident Neher.“

Die gesetzliche Grundsicherung werde mit großem Aufwand genau bemessen und regelmäßig angepasst“ – wohl eher mit großen Aufwand politisch kleingerechnet und durch verhängen von Sanktionen zeitweise komplett zusammengestrichen.

 

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