Antifa: „Außerhalb der freiheitlich demokratischen Grundordnung“

Screenshot headlineoftheday.com

Es mutet ein bisschen seltsam an, wenn vermeintliche „Berufsrevolutionäre“ sich dafür einsetzen, eine amtierende Bundeskanzlerin zu stützen. Bei genauen hinsehen stellt man aber unumwunden fest, dass diese Gruppen von staatlichen Steuergeld profitieren.

>>Uta Ogilvie<<

„Am Aschermittwoch ist alles vorbei?

Erst mal schon, ich gebe auf. Warum? In erster Linie, weil ich meine Familie nicht schützen kann.

Wer meine Geschichte in den letzten zwei Wochen verfolgt hat, weiß, dass es in der Nacht von Sonntag auf Montag einen Anschlag auf mein Haus gab. Dahinter steckt die Antifa. Diese selbsternannten Anti-Faschisten haben nicht nur Autoreifen zerstochen, die Hauswand mit Schmutz beschmiert und ein Fenster zerschlagen.

Diese Anti-Faschisten haben auch billigend in Kauf genommen, Leib und Leben meiner Familie zu riskieren. In diesem Fall Leib und Leben meiner Kinder, denn besagtes Fenster gehört zum Kinderzimmer. Ich möchte nicht darüber nachdenken, was hätte passieren können, wenn die Betten der Kinder direkt unter diesem Fenster stehen würden. Zum Glück ist das nicht der Fall.

Das war nicht die einzige Bedrohung. Auf dem Weg zu meiner eigenen Demo wurde ich am selben Tag wieder angegriffen. Der Weg zum Versammlungsort wurde nämlich von der Antifa versperrt. Bei dem Versuch, mich durch die Menge zu bewegen, wurden mein lieber Vater und ich tätlich angegriffen. Erhellend ist: Die Antifa greift nicht nur Kinder und Frauen an, sondern auch Senioren. Doch hatten wir Glück, die Polizei konnte mich aus dem Mob fischen, bevor Schlimmeres passiert ist. Einen solchen Angriff haben nicht nur mein Vater und ich erlitten, sondern vielen andere, was die Anzahl der Teilnehmer der Demo deutlich gedrückt hat.

Wer sind diese Anti-Faschisten? Ich habe mich damit nun auseinandersetzen müssen und bin zu dem Schluss gekommen, das „Anti“ zu streichen. Denn bei diesem Verein handelt es sich um Faschisten.

Wer finanziert diese Faschisten? Der Staat selber und zwar mit unseren Steuergeldern. Seit ein paar Jahren ist es ein offenes Geheimnis, dass die Antifa Geld vom Staat erhält. Natürlich gibt es auch die offizielle Art der Förderung, die sich unter dem Deckmantel „Kampf gegen Rechts“ tarnt. Eine der bekanntesten Organisationen im „Kampf gegen Rechts“ ist die Amadeu-Antonio-Stiftung.

Mit anderen Worten: Es ist der Staat selber, der mich bedroht. Doch während die Faschisten und ihre Geschwister-Organisationen mit Abermillionen gefördert werden, darf ich mit keinerlei Staatsschutz rechnen. Den bekäme ich nur, wenn ich in die Politik ginge, so sagte man mir.

Kurzum: Der Staat macht mich mundtot.

Daher mein Appell: Verbreiten Sie meine Geschichte, reden Sie mit Familie, Freunden und Kollegen. Denken Sie darüber gemeinsam nach: Wir leben in einem Land, in wir unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nicht ausleben dürfen. Vielleicht, so meine Hoffnung, sind wir eines Tages so viele, dass dieser Zustand ein Ende findet. Ich selber werde mich nun erst einmal etwas zurückziehen und nachdenken.

Doch keine Sorge: Mein Löwenherz wird keiner brechen.

Uta Ogilvie

PS: Allen, die mich in den letzten Tagen unterstützt haben, gilt mein tiefer Dank. Mein ganz besonderer Dank gilt natürlich denen, die mit mir demonstriert haben (oder es versucht haben). Und natürlich der Polizei Hamburg. Ich bewundere die Damen und Herren für den professionellen Einsatz und ihren Mut.“

 

 

>>Welt<<

„Brandanschläge, Schmierereien, Drohungen: Nach Attacken auf die AfD wurden mehr als 800 Anzeigen gestellt. Mögliche Antifa-Täter könnten von Fördergeldern des Familienministeriums profitiert haben.“

 

>>Gewerkschaft der Polizei – Hessen<<

„GdP Hessen distanziert sich von Entscheidungen des DGB Hessen-Thüringen

Hier eine Presseerklärung der GdP Hessen zur Überlassung von Räumlichkeiten an die „Antifa United Frankfurt“ Die öffentlich diskutierte Überlassung von Räumlichkeiten im DGB-Haus Frankfurt für eine Veranstaltung der „Antifa United Frankfurt“ nimmt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Hessen zum Anlass, auf Distanz zu ihrem Dachverband (DGB Hessen-Thüringen) zu gehen. Die in Rede stehende Veranstaltung steht im Kontext von „Bildet Banden, werdet Teil einer neuen linksradikalen Gruppe in Frankfurt“. Auf der Website der „Antifa United Frankfurt“ und auf Facebook stellt sich diese Gruppe fortwährend als vermummte Einheit dar. Wer sich öffentlich vermummt zeigt, sich selbst als radikal bezeichnet und damit bekundet, dass er die Vorschriften des Versammlungsgesetzes vorsätzlich ignoriert, steht aus unserer Sicht außerhalb der freiheitlich demokratischen Grundordnung und stellt den Rechtsstaat nicht nur in Frage, sondern fordert ihn bewusst heraus! Einer Gruppierung mit einer solchen Haltung darf nach unserer Auffassung durch den DGB keine Plattform geboten werden, sich weiter zu organisieren und zu expandieren! Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Hessen belastet es sehr, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte bei Demonstrationen immer häufiger von vermummten linksradikalen Straftätern angegriffen – und viel zu oft schwer verletzt werden! Deshalb sind für die GdP Hessen klare Grenzen überschritten, wenn der DGB Hessen-Thüringen solchen radikalen Gruppierungen gewerkschaftseigene Räume zur Verfügung stellt und sie somit unterstützt. Wer sich wie der DGB in seiner Satzung zum Ausbau und zur Sicherung des sozialen und demokratischen Rechtsstaats und seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt, darf anderen, die diesen Rechtsstaat und seine Prinzipien ablehnen, keine Plattform bieten. Die GdP Hessen fordert den DGB Hessen-Thüringen auf, keine radikalen Gruppierungen gleich welcher politischen Ausrichtung zu unterstützen, die den Gewaltverzicht ignorieren. Dieser Forderung schließt sich die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) Hessen-Thüringen voll umfänglich an, wie Landesvorsitzender Volker Weber der GdP erklärte. Auch von der GdP in Thüringen kommt Unterstützung. Deren Landesvorsitzender, Kai Christ, erklärte sich in allen Punkten solidarisch mit der hessischen GdP. Auch der Bundesvorsitzende der GdP, Oliver Malchow schaltete sich in die Diskussion ein: „Ich habe für die Entscheidung des DGB Bezirks Hessen / Thüringen kein Verständnis.

Die Interessen unserer Mitglieder werden dadurch vom DGB-Bezirk nicht vertreten!“

GdP-Landesbezirk Hessen, Der Landesvorstand“

Der Deutsche Gewerkschaftsbund selbst, will sich dazu nicht äußern.

 

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