Der neuzeitliche Frondienst

Screenshot g2a.com

Das Wesen über die mittelalterlichen Hand- und Spanndienste – auch bekannt als Frondienste – sind praktisch nur aus Geschichtsbüchern bekannt, jedoch bei genauer Betrachtung stellt sich diese vermeintliche Erkenntnis als Trugschluss heraus.

>>Deutscher Gewerkschaftsbund<<

“Das Kriterium der Zusätzlichkeit wird in § 261 Absatz 2 SGB III definiert: “Arbeiten sind zusätzlich, wenn sie ohne die Förderung nicht, nicht in diesem Umfange oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden. Arbeiten, die auf Grund einer rechtlichen Verpflichtung (z.B. im öffentlichen Dienst) durchzuführen sind, sind nur förderungsfähig, wenn sie ohne die Förderung voraussichtlich erst nach zwei Jahren durchgeführt werden.” Damit soll u.a. ausgeschlossen werden, dass durch Zusatzjobs reguläre Tätigkeiten verdrängt werden. … Jede Form der Wiederbesetzung von vorübergehend oder dauerhaft frei werdenden Arbeitsplätzen durch Zusatzjob-Kräfte ist unzulässig. Dies gilt auch für Vertretungen aller Art (z.B. Mutterschutz, Urlaubs- oder Krankheitsvertretungen, Streiks). Wettbewerbsneutralität bedeutet, dass reguläre Jobs nicht verdrängt werden dürfen. Die Schaffung neuer Arbeitsplätze darf nicht behindert werden. Ferner darf der 1-Euro-Job nicht zu Wettbewerbsnachteilen für die Wirtschaft führen.”

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat mehrfach betont die sogenannten “1-Euro-Jobs” dürfen keine regulären Arbeitsplätze verdrängen und nicht die Wirtschaft benachteiligen. Leider schreibt der DGB keine Silbe darüber: Wer die Einhaltung dieser bestehenden Gesetze kontrollieren soll.

>>Mitteldeutsche Zeitung<<

“Arbeitslose werden im Saalekreis nach einem Unwetter zum Aufräumen verpflichtet. Nachdem vor eineinhalb Wochen rund um Querfurt und Mücheln ein Starkregen zahlreiche Ortschaften verwüstet hat, setzt der Landkreis dort nun Langzeit-Arbeitslose ein, um die Schäden zu beseitigen. Die Idee zu dieser ungewöhnliche Maßnahme stammt von Landrat Frank Bannert (CDU). „Durch das unbürokratische Handeln des Eigenbetriebs für Arbeit können unsere Gemeinden tatkräftig unterstützt werden“, begründete er seinen Ansatz.”

Selbstverständlich gäbe es eine ganze Reihe von Unternehmen, welche diese Arbeit problemlos verrichten würden – aber nicht für 1 Euro die Stunde. Die Beseitigung von Unterwetterschäden ist nicht nur körperlich anstrengend, sondern bisweilen auch gefährlich und deshalb wäre die Höhe der Vergütungen entsprechend den vorliegenden Verhältnissen angesiedelt. Den Betroffenen stünde zwar rein rechtlich der Klageweg offen, um ihre Ansprüche gelten zu machen. Aber den zu beschreiten ist überaus mühsam, aufwendig und es lauern zahlreiche juristische Fallstricke. Zweifelsfrei gibt es viele engagierte Anwälte, aber nicht wenige lassen aus guten Gründen die Finger von derartigen Fällen, die Gründe sind naheliegend: Zum einen, ist die Auslegung von Gesetzen –  insbesondere in der Sozialgerichtsbarkeit – bei den zuständigen Gerichten sehr “eigenwilligen” und entzieht sich häufig jeder vernünftigen Logik. Zum andern, selbst bei einen erfolgreichen Ausgang des Prozesses laufen die Juristen in vielen Fällen monatelang, manchmal auch Jahrelang der ausstehenden Vergütung den Behörden hinterher – außerdem sind die gezahlten Summen ohnehin sehr bescheiden. Weswegen es alles andere als verwunderlich ist, warum viele Anwälte einen großen Bogen um die Materie machen und die Betroffenen stehen rechtlich und manchmal auch tatsächlich wie in Querfurt und Mücheln im “Starkregen” .

>>Westfälische Rundschau<<

“Laut einer aktuellen Studie der Bundesanstalt für Arbeit (BA) vernichten Ein-Euro-Jobs reguläre Arbeitsplätze. Über 1000 Betroffene hat die BA im Rahmen der Untersuchung befragt. Fast jeder Zweite sagt, er würde die gleiche Arbeit wie ein festangestellter Kollege verrichten. Ein-Euro-Jobs vernichten reguläre Arbeitsplätze. Das ergibt eine Studie der Bundesanstalt für Arbeit. Auch der Bundesrechnungshof, der Zentralverbands des Deutschen Handwerks und Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände kommen zu diesem Ergebnis.”

 

>>Zeit<<

“Für die Betroffenen sind Ein-Euro-Jobs auch so vielfach mit Nachteilen verbunden. Zum einen können die Erwerbslosen auch gegen ihren Willen zu den Tätigkeiten verpflichtet werden. Wer sich weigert, einen Ein-Euro-Job zu übernehmen, muss mit Sanktionen rechnen – dann wird die Grundsicherung entweder gekürzt oder ganz gestrichen. Auch erhalten die Erwerbslosen in den Maßnahmen keinen Arbeitsvertrag, das heißt, sie gelten auch nicht als Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne, was wiederum Auswirkungen auf ihre Rechte und Pflichten hat. Und sie erwerben keine Ansprüche in der Renten-, Kranken- oder Arbeitslosenversicherung, obwohl sie ja einer Arbeit nachgehen. Dagegen sind Erwerbslose in solchen Maßnahmen vielfach fast in Vollzeit tätig: Im Schnitt arbeiten sie rund 30 Wochenstunden in befristeten Verträgen. Mitunter kommt es auch vor, dass Ein-Euro-Jobber wie Vollzeitkräfte eingesetzt werden – dann aber ist es für sie noch schwerer, sich um die Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt zu bemühen.”

Aus historischer Perspektive sind diese sogenannten “Ein-Euro-Jobs” keine neuzeitliche Erfindung. Schon im Mittelalter war das Prinzip temporären kostenlosen Arbeit bekannt: Es nannte sich Frondienst. Und auch die Tätigkeiten sind vergleichbar, mit einfachen Werkzeugen schwere körperliche Arbeit verrichten.

 

 

 

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